Klick - ein paar Sekunden warten, und schon ist der gewünschte Song auf der eigenen Festplatte. Wer auf der Suche nach einzelnen Songs oder ganzen Alben ist, muss nicht mehr unbedingt in den CD-Laden und dafür bezahlen, im Internet gibt es sie gratis. Damit entgehen der Musikindustrie ihre Gewinne - so beklagt die Schweizer Landesgruppe der internationalen Vereinigung der Musik- und Videoproduzenten (IFPI) einen Verlust von mehreren Millionen Franken pro Jahr. Kein Wunder ist der IFPI der Musik-Download ein Dorn im Auge: Sie setzt Teilnehmer an Tauschbörsen mit massiven Schadenersatzforderungen unter Druck. Doch nicht alles, was die IFPI als «Piraterie» bezeichnet, ist auch illegal.

Darf man Musik gratis herunterladen? Kann eine im Laden gekaufte CD via Internet weiterverkauft werden? Darf man selber Musik auf eine CD kopieren? Zehn Antworten auf die zehn häufigsten Fragen rund um urheberrechtlich geschützte Musik aus dem Internet.

Ist das Urheberrecht im Internet überhaupt anwendbar?
Ja. Entgegen der noch immer verbreiteten Meinung ist das Internet kein rechtsfreier Raum. So stellt etwa das Abspeichern von Musikstücken auf einem Server - der so genannte Upload - eine Vervielfältigung im Sinne des Urheberrechtsgesetzes dar und ist ohne die entsprechende Ermächtigung illegal.

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Ist der Download von Musik aus Tauschbörsen erlaubt?
Ja. Nach einhelliger Meinung der Urheberrechtsexperten ist das Herunterladen von Songs zum Eigengebrauch völlig legal. Das gilt selbst dann, wenn es sich beim Anbieter um eine verbotene Tauschbörse, ein so genanntes Peer-to-Peer-Netzwerk (P2P-Netzwerk) wie zum Beispiel Kazaa oder Freenet handelt. Auch mit dem revidierten Urheberrechtsgesetz soll das so bleiben (siehe nachfolgende Box «Revision des Urheberrechts»). Aber aufgepasst: Bei gewissen Tauschbörsen wie etwa Bittorrent ist es nicht möglich, Songs herunterzuladen, ohne gleichzeitig Musikstücke anzubieten.

Ist das Anbieten von Musik an Tauschbörsen immer illegal?
Strafbar macht sich, wer im Internet - egal ob gewerblich oder privat - Musik anbietet, ohne über die nötigen Urheberrechte zu verfügen. Die Grundidee von P2P-Netzen ist das Filesharing, also das Herunterladen fremder und das Anbieten eigener Musik. Wer sich an einer solchen Tauschbörse aktiv beteiligt, verstösst gegen das Urheberrecht. Nur wenn man das Bereitstellen von Songs ausschalten kann, ist eine legale Teilnahme möglich. Gewisse Netze lassen dies allerdings gar nicht zu.

Ist es erlaubt, die Musik auf einen CD-Rohling zu brennen?
Ja. Zum Eigengebrauch ist das Brennen einer CD immer zulässig. So ist es beispielsweise erlaubt, eine Kopie einer gekauften CD für das Auto zu brennen oder eine Kompilation aus verschiedenen Alben zusammenzustellen. Dementsprechend ist es auch legal, die heruntergeladenen Musikstücke zum privaten Gebrauch auf eine CD zu brennen.

Was heisst eigentlich Eigengebrauch?
Gemäss Urheberrechtsgesetz fällt unter Eigengebrauch jede Verwendung «im persönlichen Bereich und im Kreis von Personen, die unter sich eng verbunden sind, wie Verwandte oder Freunde». Die Juristen und die Gerichte legen diese Bestimmung sehr eng aus. Wer also eine gekaufte CD mehrfach kopiert und allen seinen Klassenkameraden oder Bürokolleginnen verteilt, kann sich kaum auf den Eigengebrauch berufen; er verletzt das Urheberrecht.

Darf heruntergeladene Musik öffentlich vorgeführt werden?
Wer urheberrechtlich geschützte Musik öffentlich verwendet, braucht eine Bewilligung der SUISA, der Schweizerischen Gesellschaft für die Rechte der Urheber musikalischer Werke. Öffentlich ist jede Musiknutzung ausserhalb der Privatsphäre. Nur für Anlässe innerhalb des Familien- und Freundeskreises wie etwa Geburtstagspartys oder Hochzeiten ist keine Bewilligung nötig.

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Ist der Weiterverkauf einer CD über das Internet legal?
Ja. Bei der im offiziellen Handel gekauften CD wurden die Urheberrechtsgebühren bereits entrichtet. Deshalb ist es erlaubt, diese CDs weiterzuverkaufen - sei es auf dem Flohmarkt, im Secondhandladen oder im Internet per Online-Auktion.

Kann Musik im Internet legal angeboten werden?
Wer Musik im Internet zur Verfügung stellt, braucht als Erstes eine Lizenz. Diese ist entweder direkt beim Urheber, also beim Interpreten des betreffenden Musikstücks, oder bei dessen Verlag erhältlich. Zusätzlich ist der SUISA eine Entschädigung zu entrichten - und zwar auch dann, wenn die Musik kostenlos angeboten wird. Ausnahme: Bands oder Musikerinnen, die ihre eigene Musik ins Internet stellen und explizit auf Urheberrechte verzichten.

Wie werden Urheberrechtsverletzungen bestraft?
Bei Verstössen gegen das Urheberrechtsgesetz drohen Gefängnisstrafen von mindestens drei Tagen bis maximal drei Jahren oder Bussen von bis zu 40'000 Franken. Wer einen gewerbsmässigen Tauschhandel betreibt, kann sogar mit einer Busse von bis zu 10'0000 Franken bestraft werden.

Muss man den Schadenersatz bezahlen, den die IFPI fordert?
Die IFPI Schweiz beobachtet den Internet-Tauschbörsenverkehr. Wer von ihr bei der Teilnahme an illegalen Tauschbörsen erwischt wird, den fordert sie auf, eine «Unterlassungserklärung» zu unterzeichnen und eine Schadenersatzzahlung von bis zu 9000 Franken an die Musikkonzerne zu akzeptieren. Wer nicht unterschreibt, dem droht die IFPI mit einer Strafanzeige. Die Urheberrechtsexperten sind sich einig, dass diese Schadenersatzforderungen gerichtlich kaum durchsetzbar sind. Aus diesem Grund müssen die Betroffenen die Erklärung der IFPI nicht unterschreiben. Es besteht allerdings die Gefahr, dass die IFPI dann Strafanzeige erstattet.

Revision des Urheberrechts: Download soll legal bleiben

Im vergangenen März hat der Bundesrat beschlossen, zwei Abkommen der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zu ratifizieren und das Urheberrecht anzupassen. Im Zentrum dieser Teilrevision stehen Massnahmen gegen die Piraterie - insbesondere ein Verbot, technische Massnahmen wie Kopiersperren auf CDs und DVDs zu umgehen. Das Herunterladen von Musik zum persönlichen Gebrauch soll hingegen nach wie vor zulässig sein - auch bei illegalen Internetangeboten. Die Kommission für Rechtsfragen des Ständerats ist mit den Vorschlägen des Bundesrats weitgehend einverstanden. Nun muss die kleine Kammer darüber debattieren.

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