Das Gesetz hält unmissverständlich fest: «Die Niederlassungsbewilligung erlischt, wenn sich der Ausländer während sechs Monaten tatsächlich im Ausland aufhält.» Im Fall von Mehmet Tekin, der seit 1972 in der Schweiz lebt, sind es sechs Monate und zwölf Tage. Per Verfügung teilt das Ausländeramt des Kantons Schaffhausen dem 39jährigen Schreiner im Mai 2001 mit, seine Niederlassungsbewilligung C sei erloschen. Ein korrektes Vorgehen des Ausländeramts, denn das Gesetz sieht keinen Ermessensspielraum vor, und Mehmet Tekin bestreitet die verpasste Frist nicht. Unverständlich allerdings ist, dass das Amt Mehmet Tekin nur ungenügend über seine Rechte aufklärt. Leicht hätte er ein Gesuch um Wiedererlangung der Niederlassungsbewilligung stellen können. Statt dessen verweist man Mehmet Tekin auf ein Rekursverfahren – der Anfang einer monatelangen juristischen Auseinandersetzung.

Oktober 2000: Onur Tekin (8) erleidet in der Türkei einen schweren Verkehrsunfall. Sein Vater Mehmet Tekin ist schockiert. Mit dem nächsten Flugzeug reist er nach Izmir, um bei seinem Sohn zu sein. Er hat wenig Vertrauen in das türkische Gesundheitswesen, will eine optimale Betreuung seines Sohns sicherstellen.

Tekins Frau Fikret ist IV-Rentnerin und gesundheitlich angeschlagen. Seit 1985 lebt sie mit ihrem Mann in Schaffhausen. 1994 erleidet sie eine Diskushernie. Das Ehepaar sieht sich gezwungen, Onur und seinen älteren Bruder Ural zur Betreuung zu Verwandten in die Türkei zu geben. Damit erlischt die Niederlassungsbewilligung der Kinder.

Anzeige

Die Familie ist auseinandergerissen. Die Eltern leben in der Schweiz, ihre zwei Söhne in der Türkei. Wenn Fikret und Mehmet Tekin ihre Kinder sehen wollen, müssen sie nach Izmir reisen. Die Probleme mit den Behörden beginnen. Das Ausländeramt bezweifelt, dass das Ehepaar seinen Lebensmittelpunkt noch in der Schweiz hat. Immer wieder sind die Tekins in ihrer Wohnung in Schaffhausen nicht anzutreffen. Doch Mehmet Tekin arbeitet als Schreiner, spricht fliessend Schweizerdeutsch. Er fühlt sich wie ein Schweizer. In der Türkei gilt er als Fremder.

Gleichzeitig mit Mehmet Tekins Niederlassungsbewilligung erlischt die Bewilligung seiner Frau. Auch sie habe sich zu oft und zu lange im Ausland aufgehalten. Mehmet Tekin zieht einen Anwalt bei. Dieser erhebt Rekurs gegen die beiden Verfügungen des Ausländeramts. Der Rekurs wird abgelehnt. Die Fälle gehen weiter ans Obergericht, wo sie zurzeit hängig sind. Mehmet Tekin hat auch vor Obergericht kaum eine Chance. Das Überschreiten der Frist um zwölf Tage lässt dem Gericht keinen Spielraum. Besser sieht es für Fikret Tekin aus. Der Anwalt kann beweisen, dass sie sich nie länger als sechs Monate in der Türkei aufhielt. Sollte sie die Niederlassungsbewilligung behalten können, dürfte ihr Mann im Rahmen des Familiennachzugs trotzdem in der Schweiz bleiben.

Anzeige

Erst nach der Intervention des Beobachters und der Sendung «Quer» erfährt Mehmet Tekin, dass es eine Alternative zum aufreibenden Gerichtsverfahren gäbe. Es entspricht der gängigen Praxis, nach Erlöschen der Niederlassungsbewilligung einfach ein Gesuch um Wiedererlangung zu stellen. Dabei ist der Ausländer aber vom Wohlwollen der Behörden abhängig. Sie entscheiden, ob das Gesuch zur Prüfung ans Bundesamt für Ausländerfragen weitergeleitet wird. Tekins Verhältnis zu den zuständigen Behörden ist nach dem monatelangen Rechtsstreit verständlicherweise mehr als belastet. Auch diese Option ist also nicht mehr besonders erfolgsversprechend.

Mehmet Tekins Situation ist verfahren. Lenkt der Kanton Schaffhausen nicht ein, wird sich das Leben seiner Familie wegen zwölf Tagen dramatisch verändern. Sie müssten die Schweiz in eine ungewisse Zukunft verlassen.

Anzeige

Im Studio kommentiert Beobachter-Expertin Irmtraud Bräunlich das Thema.