Waldemar Frosch gehört sicher nicht zu denjenigen Ausländern, von denen Schweizer Steuerbeamte träumen: Der Deutsche ist kein Millionär und schafft auch keine Arbeitsplätze. Aber er hat sich immer redlich durchs Leben geschlagen, für sich selbst gesorgt und ist dem Schweizer Staat nie zur Last gefallen.

Heute, mit über 60 Jahren, hat er zwar kein regelmässiges Einkommen, aber er kommt finanziell zurecht. Den Anforderungen des Lebens zeigte er sich durchaus gewachsen. Seinen heute 35-jährigen Sohn hat er mehrheitlich allein aufgezogen. Zu Fall brachten ihn erst die juristischen Fallstricke des Ausländergesetzes.

Frosch war 1961 in die Schweiz gekommen und arbeitete 35 Jahre als Galvaniseur in der gleichen Firma. Ende 1996 gab er seine Stelle aus gesundheitlichen Gründen auf. Er kümmerte sich um seine langjährige Lebenspartnerin, eine Schweizerin, die krank und spielsüchtig war.

Er stand ihr in schwierigen Situationen bei, als sie zum Beispiel wegen eines kleineren Vermögensdelikts für einige Monate ins Gefängnis musste. Trotz allen Problemen liebte er sie, sie wollten heiraten. Um den Papierkram, sagte sie, würde sie sich kümmern. Bis 1997 hatte Frosch eine Niederlassungsbewilligung. Obwohl diese unbefristet gültig ist, muss der Ausländerausweis alle drei Jahre erneuert werden.

Frist zur Verlängerung verpasst


Frosch hatte in dieser Zeit, als das Geld knapp und seine Partnerin krank war, andere Sorgen, als seine Papiere in Ordnung zu bringen. «Das war sicher ein Fehler», sagt er. «Ich wollte es ja recht machen, aber ich wusste nicht wie.»

Er meldete sich im Mai 1997 von Wädenswil ZH ab und zog nach Rothenthurm SZ, wo er sich erst im Februar 1998 anmeldete. Die Schwyzer Behörden lehnten den Kantonswechsel ab und schrieben kurz und bündig: «Für eine Wohnsitznahme im Kanton Schwyz besteht keine zwingende Notwendigkeit.» Sie gaben ihm zwei Monate Zeit zur Ausreise und hiessen ihn, sich im Kanton Zürich um die Verlängerung der Niederlassung zu kümmern. Diese Frist liess Frosch untätig verstreichen.

Im Dezember 2002 verstarb seine Lebenspartnerin. Einige Monate später wollte er sich bei der Einwohnerkontrolle Bussnang TG anmelden, wohin sie im August 2002 gezogen waren. Statt einer Aufnahme ins Einwohnerregister erhielt er eine Busse von 120 Franken wegen Verletzung des Ausländergesetzes. In schulmeisterlichem Ton schrieb das Departement für Justiz und Sicherheit des Kantons Thurgau: «Erst sechs Jahre nach Ablauf seines Reisepasses und fünf Jahre nach Ablauf seines Ausländerausweises begann er über die Regelung seines (illegalen) Aufenthaltes nachzudenken. Vorher konnte er ungetrübt bei seiner Lebensgefährtin unterkommen und entging den steuerlichen Behörden.» Das Justizdepartement beschloss deshalb: «Seinen illegalen Aufenthalt in der Schweiz hat er zu beenden.»

Kein Geld, keine Arbeit, kein Pass


Frosch hätte diesen Entscheid umgehen können, wenn er ausgereist und mit einem gültigen deutschen Pass wieder eine «Anwesenheitsbewilligung» beantragt hätte. Doch sein Pass war abgelaufen, und weil er keine Schweizer Ausweispapiere hatte, erhielt er auch keinen Pass. «Ich drehte mich im Kreis», sagt Frosch. In der Zwischenzeit schaffte er es, zu einem deutschen Pass zu kommen. Doch sein Gesuch um eine Niederlassung wurde erneut abgewiesen. Er hätte Ende November 2003 ausreisen müssen. Ein Rekurs einige Monate später hatte ebenfalls keine Chance.

Die Behörden meinten es ernst: Das Ausländeramt Thurgau wies die Gemeinde Bussnang an, «diesen Ausländer festzunehmen und auszuschaffen». Das tat sie auch. Ende Mai 2004 tauchten zwei Kantonspolizisten kurz vor Mitternacht bei Frosch auf und nahmen ihn mit auf den Posten. Er musste die Nacht in der Polizeizelle verbringen. Sein Pass wurde nach der Entlassung vorübergehend einbehalten, und er musste ein Depot von über 200 Franken hinterlegen. Ausserdem unterstellte ihm die Gemeinde Bussnang, dass er Schwarzarbeit verrichte, weil er seine Miete noch immer zahlen konnte.

Seine Lage schien sich aufgrund der bilateralen Abkommen der Schweiz mit der EU zu verbessern. Weil er dank seinem Pass nachweisen konnte, dass er Deutscher war, ermunterte ihn das Ausländeramt des Kantons Thurgau im Juni 2004, ein erneutes Aufenthaltsgesuch zu stellen.

Gemäss den bilateralen Verträgen könnten sich laut Ausländeramt Angehörige der EU in der Schweiz niederlassen, sofern sie eine feste Arbeit haben oder falls sie «über genügend finanzielle Mittel verfügen». Frosch hatte weder das eine noch das andere. Prompt beschied ihm das Ausländeramt nach einem erneuten Anlauf: «Sie können keine finanziellen Mittel nachweisen, um damit Ihren Lebensunterhalt hier in der Schweiz bestreiten zu können.» Gesuch abgelehnt. Frosch erhielt eine Ausreisefrist bis zum 31. Juli 2004.

Waldemar Frosch sieht ein, dass er hätte Fristen einhalten und Meldepflichten erfüllen müssen. Er verhielt sich nicht so, wie es das Ausländergesetz verlangte. Doch ist er weder juristischer Experte noch mit dem komplizierten Amts- und Rechtsdeutsch so vertraut, als dass er die Bürokratenprosa im Detail verstanden hätte.

Aus menschlichen Gründen unhaltbar


Inzwischen hat sich – dank einer Kostengutsprache des Beobachters – der Rechtsanwalt Valentin Landmann des Falls angenommen. Er meint, der Entscheid des Ausländeramts des Kantons Thurgau sei nicht nur aus rechtlichen, sondern vor allem aus menschlichen Gründen unhaltbar. «Der Fall zeigt auch», so Landmann, «dass eine Tendenz besteht, das Ausländerrecht zu verschärfen. Auch bei dieser Tendenz sollte man aber die sachgerechte Behandlung des Einzelfalls nicht vergessen.» Im Fall Frosch haben die Behörden einen Ermessensspielraum, sie könnten ihn auch als Härtefall betrachten. Doch sie behandeln ihn so, als ob er neu in die Schweiz käme, um hier

auf Kosten der Sozialhilfe zu leben. Man kommt nicht um den Eindruck herum, dass die sparsamen Thurgauer vorsorglich jemanden loswerden wollen, von dem sie befürchten, dass er dereinst den Staat etwas kosten könnte.

Paul Näf, Leiter des Ressorts Einreise beim Thurgauer Ausländeramt, wollte zu Fragen des Beobachters keine Stellung nehmen, es sei ein «hängiges Verfahren».

Waldemar Frosch verdient heute mit Gelegenheitsarbeiten – von denen es genug gebe, wie er sagt – im Monat etwa 1500 Franken; im Notfall könnte ihm auch sein Sohn noch einige hundert Franken geben. Er kommt mit dem, was er verdient, zurecht. Sein grösster Wunsch ist es, mit seiner dereinst fälligen AHV-Rente seinen Lebensabend in der Schweiz zu verbringen. In Deutschland kennt er niemanden mehr.

Einen Teilerfolg konnte Frosch verbuchen: Das Ausländeramt Thurgau hat ihm bis Ende September Zeit gegeben, ein nochmaliges fundiertes Gesuch zu stellen. Seine fast einzige, beste Chance wäre, eine geregelte Arbeit nachweisen zu können. Für den praktischen Handwerker müsste es wohl Arbeit geben.

Anzeige