Profitiert rechtlich vom Firmensitz in Kalifornien:Facebook Bild: &nbsp EPA/Keystone

FacebookEhrverletzung gestoppt

Wer im sozialen Netzwerk Facebook verleumdet wird, kann sich wehren.

von Otto Hostettler

Erstmals wies ein Schweizer Gericht den US-Kon­zern an, den Eintrag eines Face­book-Mitglieds zu sperren, weil dieser die Persönlichkeitsrechte einer Schweizerin verletzte.

Ein Nutzer hatte die Frau, die nicht Facebook-Mitglied ist, mit Bild- und Texteinträgen diffamiert. Der Basler Anwalt Jascha Schneider forderte darauf von Facebook im Namen der Frau, den Eintrag zu löschen.

Der US-Konzern stellte sich auf den Standpunkt, wer eine Reklamation anbringen wolle, müsse zuerst Mitglied werden. Doch dazu muss man die Geschäftsbedingungen von Facebook akzeptieren – und sich so einverstanden erklären, allfällige Streitigkeiten vor einem kalifornischen Gericht auszufechten. Dadurch ist es für Internetbenutzer aus anderen Ländern so gut wie aussichtslos, sich gegen die Firma zu wehren.

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«Nicht einfach machtlos»

Das Zivilgericht Basel-Stadt wies Facebook nun an, den ehrverletzenden Eintrag zu löschen. Medienanwalt Schneider spricht von einem Präzedenzfall: «Man ist dem Giganten Facebook nicht einfach machtlos ausgesetzt.»

Allerdings bringt der Basler Entscheid Facebook-Mitgliedern nichts. Sie haben die Nutzungsbedingungen akzeptiert, womit für sie US-Gerichte zuständig wären.

Veröffentlicht am August 05, 2015