«Wenn Abstimmungen etwas ändern könnten, würden sie verboten.»

Emma Goldman, 1869 bis 1940, US-amerikanische Anarchistin

Wenn die Demokratie verboten würde, wüsste man wenigstens, woran man ist. Die Bürger könnten sich darauf einstellen, dass sie nichts zu sagen haben.

Heimtückisch wirds dagegen, wenn man zwar korrekt seine Stimme abgibt, diese aber nicht zählt. So geschehen im schaffhausischen Gächlingen.

«Die betrogenen Gächlinger», titelte die «Schaffhauser AZ». Und weiter: «Die Stimmen einiger Gächlinger wurden fälschlicherweise jahrelang nicht gezählt.» Das 792-Seelen-Dorf hatte systematisch Stimmzettel für ungültig erklärt, die nicht in einem separaten Kuvert verpackt waren, sondern lose im Abstimmungsumschlag lagen.

Diese Ordnungsliebe ist gutschweizerisch und durchaus verständlich. Schliesslich sollen die Stimmenzähler nicht sehen, wie die Nachbarin abgestimmt hat. Oder öffentliche Personen wie der Wirt des lokalen Pubs «Kreuz».

Doch die Sache hat einen Haken. Das kantonale Wahlgesetz sagt nichts gegen lose Stimmzettel, sofern sie im offiziellen Kuvert eingehen.

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Die ungesetzliche Ordnungsliebe der Gächlinger hatte Folgen: Gegen sieben Prozent der Stimmen waren jeweils ungültig – ein Rekordwert.

«Man mag mich pingelig nennen»

Das schien einem Experten für Demokratie verdächtig: Claudio Kuster aus Neuhausen, bekannt als «rechte Hand von Ständerat Thomas Minder». Er schrieb eine Mail an die Gemeinde­behörden: «Mir ist aufgefallen, dass bei den Abstimmungen in Gächlingen jeweils ausserordentlich hohe Ungültigkeitsraten ausgewiesen werden. Der kantonale Durchschnitt liegt bei etwa 0,2 bis 0,5 Prozent.»

Kuster sagt: «Mich interessieren halt Zahlen und Politik. Man mag mich ‹Wächter der Demokratie› nennen oder einen pingeligen Musterdemokraten.»

Die Gemeinde reagierte prompt. Schon drei Monate später änderte sie ihre Zählpraxis. Und siehe da: Ab August 2015 gab es pro Urnengang plötzlich nur noch drei bis sieben ungültige Stimmen – ein unauffälliger Wert.

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Gemeindepräsident Kurt Salvisberg ist leicht ungehalten, wenn man ihn auf die Sache anspricht. «Für mich ist manchmal rätselhaft, wofür sich die Presse interessiert. Gibt es nicht genügend schwerwiegendere Probleme?»

Peinlich ist ihm das Ganze nicht: «Wo gearbeitet wird, passieren Fehler. Wichtig ist, dass wir daraus gelernt haben.» Und die Gächlinger scheinen den «Betrug» am Stimmbürger verschmerzt zu haben: «Wir haben keine Reaktionen unserer Bevölkerung erhalten.»

Ist Ihre Stimme ungültig, wenn Sie brieflich abstimmen und die ausgefüllten Stimmzettel nicht in ein separates Couvert stecken?

Die Antwort darauf gibt Artikel 53ter des kantonalen Schaffhauser Wahlgesetzes. Dieser besagt, dass die briefliche Stimmabgabe in folgenden drei Fällen unzulässig ist: Wenn die Unterschrift auf dem Stimmrechtsausweis fehlt, das Couvert mehr als einen Stimmrechtsausweis enthält oder dieses zu spät eintrifft. Mit anderen Worten: Die Stimme bleibt gültig, auch wenn die Stimmzettel mit dem Stimmrechtsausweis im gleichen Couvert und nicht separat verpackt abgeschickt werden.

«Schaffhauser AZ», 28. April 2016

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