Velokontrollen sind für die Polizei sehr personalintensiv. Bild: Salvatore di Nolfi/Keystone

StrassenverkehrPortmann will einen Chip für jedes Velo

Eine digitale Velovignette und härtere Bussen: FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann hat die Velofahrer im Visier – und fordert mehr Repression.

von Elio Bucheraktualisiert am January 13, 2017

Velofahrer sollen für sich und ihre Velos eine obligatorische Haftpflichtversicherung abschliessen müssen, verlangt FDP-Nationalrat Hans-Peter Portmann. «Dabei muss der Velofahrer eine Versicherungskarte auf sich tragen und an jedem Velo muss ein elektronischer Chip befestigt sein, welcher auf mittlere Distanz durch Lesegeräte erfasst werden kann», sagt Portmann.

Auf diese Weise soll bei Schäden, die Velolenker verursachen, die Haftung besser durchgesetzt werden können. Dies sei heutzutage nämlich oftmals nicht möglich – sei es wegen Fahrerflucht oder einer nicht vorhandenen Haftpflichtversicherung.

Anzeige

«Die Gefährdung durch Velofahrer – insbesondere für Fussgänger – hat drastisch zugenommen.»

Hans-Peter Portmann, FDP-Nationalrat

Hans-Peter Portmann ist auf die Velofahrer schlecht zu sprechen: «Wir haben ihnen wohl einen gehörigen Schuss Vertrauen zu früh geschenkt». 2012 hätte mit der Abschaffung der Velovignette der Bürokratie rund um das Velo eine Ende gesetzt werden sollen. Inzwischen bedauert Portmann diesen Beschluss, der auch von seiner Partei durchgesetzt wurde. «Die Gefährdung durch Velofahrer – insbesondere für Fussgänger – hat drastisch zugenommen. Die tiefen Bussen haben in keiner Art und Weise eine abschreckende Wirkung», kritisiert der Zürcher Nationalrat in seiner Motion, die er vergangenen Dezember eingereicht hat.

Neben des Vorschlags einer obligatorischen Haftpflichtversicherung für alle Verkehrsteilnehmer fordert Portmann in seinem Vorstoss auch, dass Velofahrer künftig bei gleichen Vergehen die gleichen Sanktionen erhalten sollen wie Autofahrer. Damit stösst er auf breite Zustimmung – nicht nur im Parlament, wo 72 weitere bürgerliche Nationalräte die Motion mitunterzeichnet haben. «Velofahrer sind Verkehrsteilnehmer wie Auto- und Motorradfahrer. Für sie sollen die gleichen Bussen gelten. Das ist Gleichberechtigung», heisst es in einem der etlichen beipflichtenden Onlinekommentare zu diesem Thema.

Skepsis gegenüber dem Chip

Ist Portmanns Lösungsansatz eines elektronischen Chips am Velo aber auch realistisch? Einem der Hauptprobleme der Polizeibeamten könnte er möglicherweise entgegenwirken: Fehlbare Velolenker wären leichter zu identifizieren. «Dies ist bei den Velofahrern tatsächlich schwieriger», sagt Dionys Widmer, Sprecher der Stadtpolizei St. Gallen. Fehlende Kennzeichen und die Wendigkeit der Velos erschweren die Arbeit der Polizei.

Dem elektronischen Chip am Velo steht man bei der Stadtpolizei St. Gallen allerdings eher skeptisch gegenüber. Aufgrund der Vielzahl von Velobesitzern und Velos in der Schweiz würde ein entsprechendes Halter- und Versicherungsregister einen enormen Verwaltungsaufwand mit sich bringen. «Die Problematik mit dem zeitnahen Anhalten und Kontrollieren der Velofahrer würde zudem auch ein aus der Ferne lesbarer Chip nicht lösen», so Widmer.

Guider Logo

Mehr zu Velo und Verkehrsregeln bei Guider, dem digitalen Berater des Beobachters

Wie bei den Vierrädern gelten auch für Zweiräder gewisse Regeln. Erfahren Sie als Guider-Mitglied, welche speziellen Verkehrsregeln Velofahrer beachten sollten, wie Sie und Ihre Kinder mit dem Drahtesel am sichersten unterwegs sind und ob auf dem Velo eine Helmpflicht gilt.