Beobachter: Herr Leuenberger, wann standen Sie letztmals im Stau?
Moritz Leuenberger: Bei den Komikern von «Karls kühner Gassenschau» in Bern – als Zuschauer. In einem realen Stau steckte ich kürzlich auf der A1. Prompt kam ich zu spät zu einer Sitzung.

Beobachter: Was ging Ihnen damals durch den Kopf?
Leuenberger:
Staus sind ein Teil des Preises, den wir für die hohen Mobilitätsspitzen bezahlen: in Agglomerationen und am Baregg an Werktagen, vor dem Gotthard
an Ferientagen. Der Bau neuer Strassen trägt nur beschränkt zur Verhinderung punktueller Verkehrsstörungen bei. Das zeigen Beispiele in andern Ländern.

Beobachter: Ein Leben im Stau – ist dieser Zustand auf Dauer haltbar?
Leuenberger:
Mich ärgern die Staus manchmal auch. Vollständig aus der Welt zu schaffen sind sie jedoch nicht. Wir können sie hingegen mit sinnvollen Massnahmen reduzieren. Aber ich bin dagegen, das Autobahnnetz blindlings auszubauen. Denn wenn der Strassenverkehr in der Schweiz im gleichen Tempo wie bisher zunimmt, dann ist es auch bei einem Ausbau nur eine Frage der Zeit, bis wieder neue Staus entstehen.

Beobachter: Was verstehen Sie unter «sinnvollen Massnahmen»?
Leuenberger:
Wir gehen das Problem ganzheitlich an, indem wir zurzeit die Grundlagen für eine Gesamtverkehrsplanung erstellen. Welche Verkehrsströme sind in Zukunft zu erwarten? Wie sollen sich diese auf Strasse, Schiene und Luft verteilen? Mit welchen Massnahmen – zum Beispiel Kapazitätsmanagement, Ausbauten, Neubauten – lassen sich die Verkehrsströme bewältigen? Wenn wir all diese Fragen beantwortet haben, besteht die Grundlage, um die allfällige Weiterentwicklung unseres Nationalstrassennetzes auf die anderen Verkehrsträger abzustimmen.

Beobachter: 1993 gab es im Schnitt noch sechs Stunden Stau pro Tag – inzwischen rund doppelt so viel. Ist der Verkehrskollaps noch abzuwenden?
Leuenberger:
Ziel unserer Politik ist ein gut funktionierender Verkehr auf allen Verkehrsträgern. Und dieses Ziel sehe ich nicht gefährdet, obwohl der Verkehr an neuralgischen Stellen zu zeitlich und örtlich begrenzten Staus führt. In der Schweiz herrschen auf der Strasse immer noch erträgliche Zustände. Einen wesentlichen Beitrag dazu leistet der gut ausgebaute öffentliche Verkehr.

Beobachter: Die Autolobby hat ein einfaches Gegenrezept: Den Bau neuer Strassen. Werden Sie dem Druck nachgeben?
Leuenberger:
Der Bundesrat verfolgt eine nachhaltige Mobilitätspolitik. Er muss auf die Wirtschaft, aber auch auf die Bevölkerung und die Umwelt Rücksicht nehmen. In erster Priorität wollen wir endlich das Nationalstrassennetz fertig bauen und optimieren. Das sind wir auch den betroffenen Regionen schuldig. Was die Perspektiven in den kommenden Jahrzehnten betrifft, so wird uns die Gesamtverkehrsplanung die Grundlagen für eine ausgewogene Beurteilung der künftigen Verkehrsbedürfnisse liefern.

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Beobachter: Sie machten aber Rückstellungen von rund 2,9 Milliarden Franken für den Strassenbau.
Leuenberger:
Unsere Verkehrspolitik richtet sich primär nach den Grundsätzen der Nachhaltigkeit und nicht nur nach der Höhe der Rückstellungen. Mit diesen müssen wir übrigens sehr haushälterisch umgehen: Zum steigenden Unterhaltsaufwand kommen in den nächsten Jahren Grossbauprojekte hinzu, die beträchtliche Mittel verschlingen.

Beobachter: Der Druck wird zunehmen: Die Avanti-Volksinitiative des TCS verlangt sechs Spuren auf den Strecken Bern–Zürich und Genf–Lausanne sowie eine zweite Gotthardröhre. Was ist Ihre Gegenstrategie?
Leuenberger:
Wir setzen andere Prioritäten. Die Avanti-Initiative verlangt Erweiterungen einzelner Autobahnen. Der Bundesrat hingegen will in erster Linie das beschlossene Netz fertig stellen. So fehlen noch wichtige Strecken wie die Westumfahrung Zürich, das Knonauer Amt und die Umfahrung Biel. Gleichzeitig nehmen wir das Gesamtsystem hinsichtlich der langfristigen Entwicklung des Nationalstrassenetzes unter die Lupe.

Beobachter: Der Nationalrat will sofort eine zweite Gotthardröhre planen. Das sei «eine Wende in der Schweizer Verkehrspolitik», frohlockte Initiant Ulrich Giezendanner. Einverstanden?
Leuenberger:
Nein. Die Abstimmung über die parlamentarische Initiative Giezendanner ist wohl eher ein Stimmungsbild im Nationalrat. Der Alpenschutzartikel in der Bundesverfassung verunmöglicht den Bau einer zweiten Röhre. Für die Erweiterung der Gotthardstrecke müssten Volk und Stände grünes Licht geben.

Beobachter: In Ihrem Departement werden neue Lösungen geplant: Staugebühren oder Abgaben für die Benützung von Strassen. Glauben Sie wirklich, damit beim Volk durchzukommen?
Leuenberger:
Ich bin gegen Staugebühren. Es gibt aber andere technische Möglichkeiten, um die bestehenden Strassenkapazitäten mit Hilfe der Telematik auszuschöpfen – etwa mit Stauwarnanlagen, wechselnden Tempolimiten oder Stauinformationen am Radio. Mein Departement hat mit Hilfe externer Experten einen Massnahmenbericht verfasst, der im Herbst in die Vernehmlassung geschickt werden soll. Erst dann sollen die Massnahmen auf ihre Umsetzung hin überprüft werden.

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Beobachter: Kaum jemand hat heute beim Autofahren noch ein schlechtes Gewissen. Was sagen Sie als Umweltminister dazu?
Leuenberger:
Mein Ziel ist nicht, den Automobilisten ein schlechtes Gewissen einzujagen. Viele Menschen sind auf das Auto angewiesen. Aber in weiten Teilen der Schweiz gibt es in vielen Situationen gute Gründe, das Auto in der Garage zu lassen: So haben in und zwischen den Agglomerationen Bahn, Bus und Tram gegenüber dem Individualverkehr grosse Vorteile. Und wir wollen den öffentlichen Verkehr noch attraktiver machen. Es kann übrigens auch sinnvoll sein, mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die Ferien zu fahren: Dies ist ein Beitrag zu einem entspannten Ferienauftakt.