Jenen Herbstmorgen wird Hans Frei nie mehr vergessen. Der 53-jährige Informatiker fuhr wie üblich zu seiner Arbeit im St. Galler Rheintal. Was dann geschah, ist dem routinierten Autolenker ein Rätsel: «Ich geriet auf die linke Fahrbahnseite, fuhr über die Böschung und landete mit Totalschaden in einem Graben.» Mit dem Bruch des Brustbeins und einem Schleudertrauma hatte Frei noch Glück im Unglück. Schon nach wenigen Tagen konnte er das Spital wieder verlassen.

Aus allen Wolken fiel er jedoch, als ihm das zuständige Untersuchungsamt ein Untersuchungsverfahren wegen «Führens eines Fahrzeugs in angetrunkenem Zustand» eröffnete. «Ich hatte keinen Tropfen Alkohol getrunken. Schon bei meiner Einlieferung ins Spital war das allen klar. Die Polizei hätte nur anzurufen brauchen», ärgert sich Frei auch jetzt noch. Nach dem schweren Unfallschock hätte er sich dieses belastende Hin und Her gern erspart.

Tatsächlich erhielt er wenig später die amtliche Aufhebungsverfügung. Ein administrativer Leerlauf, den letztlich die Steuerzahler berappen müssen. Denn die Verfahrenskosten übernimmt der Staat.

Hans Frei ist kein Einzelfall. Der Beobachter hat Kenntnis von einem jungen Ostschweizer, der ebenfalls von der Fahrbahn geriet und schwer verletzt aus seinem total demolierten Fahrzeug geborgen wurde. Auch er bekam wenige Tage nach dem Unfall eine Anzeige – nicht nur wegen Trunkenheit, sondern gleich auch noch wegen «Führens eines Fahrzeugs unter Drogeneinfluss».

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Dabei war der 20-Jährige nüchtern und clean gewesen. Das beteuerte er bereits bei der Einvernahme im Spital. Bestätigt wurde dies durch eine Blutprobe. Das Verfahren musste schliesslich eingestellt werden.

Im Räderwerk der Justiz
Auch dieser Verunfallte empfand die Strafuntersuchung in einer psychischen Ausnahmesituation als äusserst belastend. Vor allem die amtliche Vorverurteilung als potenzieller Drogenkonsument macht ihn heute noch wütend.

Das unzimperliche Vorgehen der Behörden hat System. Sind Unfallverursacher ansprechbar, werden sie häufig zum Atemtest aufgefordert. Zeigt dabei das Röhrchen weniger als 0,6 Promille an, wird von einer Blutentnahme abgesehen.

In den beiden erwähnten Fällen waren die Unfallfahrer jedoch nicht mehr in der Lage, ins Röhrchen zu blasen. Daher wurde gleich eine Blutprobe veranlasst, wie es das Strassenverkehrsgesetz vorsieht. Allerdings verfügen die Behörden über einen Ermessensspielraum. «Die Blutprobe ist vorzunehmen, wenn Anzeichen von Angetrunkenheit bestehen», heisst es in der Verordnung über die Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum Strassenverkehr.

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Weil die Blutentnahme einen Eingriff in die persönliche Integrität und damit in das ungeschriebene verfassungsmässige Recht der persönlichen Freiheit darstellt, muss der zuständige Untersuchungsrichter die Polizei dazu ermächtigen. Dies wiederum setzt voraus, dass Verdacht auf Trunkenheit besteht – was automatisch eine Strafuntersuchung auslöst. Wenn das Räderwerk der Justiz also einmal zu laufen begonnen hat, ist es nicht mehr zu stoppen.

Der St. Galler Staatsanwalt Markus Rohrer spricht von einer juristisch «konsequenten Regelung». Dennoch muss er zugeben, dass dies «im Einzelfall psychologisch nicht das Geschickteste» sei.

Buchstabengetreues Handeln
Sein Zürcher Kollege Andreas Brunner verteidigt das Verfahren ebenfalls: «Stellen Sie sich den Aufschrei in der Öffentlichkeit vor, wenn Blutproben ohne Wissen der Betroffenen genommen würden.»

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Zudem verweisen die Behörden auf ein Urteil des Bundesgerichts. Ein offensichtlich angetrunkener Zuger Autolenker hatte sich geweigert, ins Röhrchen zu blasen, und wurde vom Polizeirichter in Zug wegen Vereitelung einer Blutprobe gebüsst. Dagegen erhob der Betroffene Beschwerde beim Bundesgericht – und bekam Recht. Die Polizisten hatten es nämlich versäumt, die Blutprobe amtlich anzuordnen.

Seither wird bei Verkehrsunfällen lieber einmal zu viel als zu wenig verzeigt. Auch wenn das im Einzelnen bedeutet, dass jemand völlig ungerechtfertigt zum Trunkenbold gestempelt wird.