Beobachter: Herr Bundesrat, Sie sind regelmässiger Zugfahrer. Was geht Ihnen durch den Kopf, wenn Sie während der Fahrt durchs Land den wuchernden Siedlungsbrei sehen?
Moritz Leuenberger: In der Raumplanung setzt sich nachhaltiges Denken nur mit Mühe durch. Doch der Trend kehrt langsam. Verdichtetes Bauen und Wohnen nehmen zu. Es ist heute einfacher, gut erschlossene Baulücken und Industriebrachen zu nutzen, als auf der grünen Wiese zu bauen, zum Glück. Das Einfamilienhaus ist nicht mehr das höchste der Gefühle einer Schweizer Familie.

Beobachter: Moment, ein Drittel des Landverbrauchs geht aufs Konto von Einfamilienhäusern, 12'000 neue Häuschen entstehen jährlich...
Leuenberger: Aber entscheidend ist die Fläche, die verbraucht wird. Es werden mehr Reihen- und Doppeleinfamilienhäuser gebaut, die weniger Land beanspruchen. Häuser, die in den letzten Jahrzehnten entstanden, werden zudem saniert und umgenutzt.

Beobachter: In der Schweiz wird rund ein Quadratmeter Boden pro Sekunde verbaut. Hat die Raumplanung versagt?
Leuenberger: Unser Boden wird tatsächlich viel zu stark beansprucht. Aber ohne Raumplanung stünden wir noch schlechter da. Die Schweizer Bevölkerung ist in den letzten Jahrzehnten um mehr als eine Million Menschen gewachsen. Auch der Verkehr hat massiv zugenommen. Jeder braucht heute mehr Raum als einst. Das Raumplanungsgesetz konnte diese Entwicklung bisher nicht stoppen, aber immerhin ist es gelungen, Baugebiete und Nichtbaugebiete konsequent zu trennen.

Beobachter: So konsequent nun auch wieder nicht: Ausserhalb der Bauzone entstehen jedes Jahr 2500 Gebäude, bereits liegt ein Viertel aller Gebäude nicht in der Bauzone.
Leuenberger: Das sind mehrheitlich landwirtschaftliche Bauten, die nicht mehr genutzt werden. Es ist an den Kantonen, zu entscheiden, was mit diesen Gebäuden geschehen soll. Generell gilt: Wird ausserhalb der Siedlungsgebiete gebaut, braucht es besondere Um- und Rücksicht gegenüber der Landschaft.


Beobachter: Selbst Experten des Bundesamts für Raumentwicklung finden die Entwicklung nicht nachhaltig. Die Schuld dafür wird gern Kantonen und Gemeinden zugeschoben. Steckt der Föderalismus hier in einer Sackgasse?
Leuenberger: Föderalismus macht die Schweiz aus, und das soll auch so bleiben. Mit unserer neuen Agglomerationspolitik wollen wir eine Planung fördern, die Kantons- und Gemeindegrenzen überwindet. Dank dem Infrastrukturfonds konnten wir in den meisten Agglomerationen Impulse und Aktivitäten auslösen. Anfang Jahr haben 37 Agglomerationen ihre Programme eingereicht. Zudem sollte Land, das nicht durch den öffentlichen Verkehr erschlossen ist, nicht mehr als Bauland eingezont werden. Dazu müssten die Gemeinden und Kantone allerdings über ihren Schatten springen. Aber ich weiss: Schattengumpen war schon immer schwierig.

Beobachter: Auch die Landschaftsinitiative will Gegensteuer geben, also die Raumplanung mehr zur Bundessache machen. Kommt Ihnen das Vorhaben gelegen?
Leuenberger: Alle Ebenen sollten kreativ sein. Die eigentliche Raumplanung liegt nach wie vor in erster Linie bei den Kantonen und den Gemeinden. Ich fände es zweckmässiger, wenn der Bund mehr als nur die Grundsätze der Raumplanung festlegen könnte. Er müsste beispielsweise mehr finanzielle Anreize schaffen können und präzisere Vorgaben für die kantonalen Richtpläne machen dürfen. Und er müsste auch effizientere Kontrollinstrumente erhalten. Die Revision des Raumplanungsgesetzes haben wir begonnen, doch da liegt noch ein langer Prozess vor uns. Wir gehen voraussichtlich dieses Jahr in die Vernehmlassung. Vor 2012 dürfte kaum etwas in Kraft treten.

Quelle: Daniel Rihs
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