Santiago Morales, 23, will Schweizer werden. Im Frühling

hat der spanische Secondo in der SVP-dominierten Berner Oberländer

Gemeinde Frutigen sein Einbürgerungsgesuch eingereicht.

Bis 2007 bleibt dieses nun liegen, denn pro Gemeindeversammlung

behandeln die Frutiger höchstens zwei Gesuche. Zurzeit

liegen in Frutigen die Anträge von 36 Einbürgerungswilligen

vor bei zwei bis drei Versammlungen im Jahr wird die

Warteliste immer länger.

Mehr Gesuche seien den Bürgerinnen und Bürgern

Frutigens nicht zumutbar, erklärt Gemeindeschreiber Peter

Grossen, «sonst besteht die Gefahr, dass sie das Heft

selber in die Hand nehmen und pauschal alle Gesuche ablehnen.»

Der Ausländeranteil in der Gemeinde Frutigen beträgt

fünf Prozent.

Gesamtschweizerisch sind es rund 20 Prozent.

Bislang ging die Rechnung mit der restriktiven Einbürgerungspraxis

auf: Alle Gesuche erhielten den Segen der Frutiger. «Wenn

Einbürgerungen allerdings nur noch mit dieser Nadelöhrtaktik

möglich sind und andernfalls die Gefahr besteht, dass

sie abgelehnt würden, ist das ein klarer Hinweis darauf,

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dass diese Entscheidungen weg vom Volk müssen»,

sagt Daniel Leiser, Staatsrechtsexperte beim Beobachter-Beratungszentrum.

Auf nationaler Ebene hat das Bundesgericht die Diskussion

um die Einbürgerungspraxis neu aufgerollt. Mit einem

Aufsehen erregenden Entscheid haben die Lausanner Richter

vor ein paar Wochen Urnenabstimmungen den Riegel geschoben:

Einbürgerungen gelten nicht mehr als politische Entscheide,

sondern sind Verwaltungsakte, die begründet werden müssen.

Bei anonym an der Urne abgegebenen Stimmen ist das nicht möglich.

Ausgeschwiegen haben sich die Bundesrichter jedoch darüber,

ob künftig noch an Gemeindeversammlungen eingebürgert

werden darf. Die SVP setzt sich lautstark dafür ein,

während Staatsrechtsexperten die Einbürgerungskompetenz

in die Hände der Verwaltung etwa des Gemeinderats

oder einer Einbürgerungskommission legen möchten.

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«Nur da ist wirklich sichergestellt, dass die Grundrechte

eingehalten werden können», sagt die Berner Staatsrechtsprofessorin

Regina Kiener.

Unzumutbares Schneckentempo

Für unzumutbar hält Kiener das Frutiger Schneckentempo

mit Wartezeiten von mehreren Jahren: «Hier stellt sich

die Frage der Rechtsverzögerung oder gar Rechtsverweigerung

sehr deutlich.» Selbst Paul Rychen, stellvertretender

Regierungsstatthalter der Region, konstatiert: «Leute,

die eingebürgert werden wollen, werden so zum Spielball.»

Doch die Aufsichtsbehörde ist nicht in der Lage, den

Frutigern mehr Dampf zu machen. «Uns sind wegen der

Gemeindeautonomie leider die Hände gebunden», sagt

Toni Siegenthaler, Chef des Berner Zivilstands- und Bürgerrechtsdienstes.

Bei Spitzensportlern ginge es schneller

Einzig Santiago Morales könnte den Stein ins Rollen bringen:

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durch eine Beschwerde beim Regierungsstatthalter wegen Rechtsverzögerung.

Doch darauf verzichtet er lieber. «Da ich es mir mit

den Frutigern nicht verscherzen will, muss ich halt bis 2007

warten.»

Wäre Morales Spitzensportler, hätte der Spanier

den roten Pass wohl schon längst in der Tasche, ist Vize-Regierungsstatthalter

Paul Rychen überzeugt: «In solchen Fällen

gehen Einbürgerungen jeweils ruck, zuck!»

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