Reverolle VD ist ein Schweizer Dorf wie aus dem Bilderbuch. Über sanfte Hügel und das Schloss Vufflens hinweg sieht man im Süden den Genfersee und die savoyischen Alpen, gegen Norden den Jura. In Reverolle steht nicht nur die Kirche im Dorf. Auch eine Schule, eine Beiz, ein Dorfladen und, gegenwärtig noch, die Post prägen das Dorfbild. Arbeiten müssen die meisten Einwohner auswärts, in den wirtschaftlich stärkeren Gemeinden zwischen Lausanne und Genf. «Das öffnet den Blick über die Dorfgrenzen hinaus», sagt Gemeindepräsident Bertrand Dubois.

Die Stimmberechtigten unter den 322 Seelen von Reverolle würden mehrheitlich der EU beitreten. In der historischen Volksabstimmung vom 6. Dezember 1992 war Reverolle die europafreundlichste Gemeinde der Schweiz: 94 Prozent stimmten für den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Dubois: «Wir wollten unsern Kindern eine Zukunft in Europa ermöglichen.»

Zur Morgenpause um neun Uhr treffen sich vor allem Leute aus den Nachbardörfern im Café du Jura. Ihre Ansichten zu Europa geben sie nur vorsichtig preis. Einer der Gäste ist immer noch für den Beitritt, empfindet die EU inzwischen aber als «fast schon zu gross». Eine Frau am Nebentisch sorgt sich um das Bankgeheimnis. Nur ein Handwerker äussert sich entschieden. Stolz weist er auf den «Blocher: Non Merci»-Kleber auf seinem Auto hin. «Eine Dummheit» habe das Schweizer Volk begangen, als es den EWR ablehnte. «Nun stauen sich an der Grenze die Autos, weil die EU die Kontrollen verschärft.»

Tatsächlich hat die EU in den vergangenen Wochen unfreundlich daran erinnert, dass die Schweiz nicht dazugehört. Zuerst kündigte ein Gremium von EU-Experten in Brüssel neue Zölle auf bisher abgabefreie Export-güter an. Dann fingen die deutschen Zöllner an, die EU-Aussengrenze zur Schweiz pedantisch zu kontrollieren.

Kantone wollen baldige EU-Debatte


Die Nadelstiche zeigen: Die Debatte über einen EU-Beitritt lässt sich nicht so einfach vertagen, wie sich der Bundesrat das vorstellt – auf die Zeit nach den nächsten Wahlen in der Schweiz. «Die Beitrittsfrage schlummert dicht unter der Oberfläche», sagt die Zürcher Europaaktivistin Cornelia Lüthy. «Es genügen zwei Vorfälle, und das Thema taucht wieder auf.»

Diesmal kam der Anstoss von überraschender Seite: Ende März forderte eine Mehrheit der Kantonsregierungen eine fundierte und baldige Debatte über den Beitritt. Zwölf kantonale Exekutiven hatten ihn in einer Umfrage der Konferenz der Kantonsregierungen sogar als nötig bezeichnet. Allerdings sind bereits etliche der Magistraten über den eigenen Mut erschrocken und relativieren ihre Stellungnahme.

Nicht so der St. Galler Finanzdirektor Peter Schönenberger (CVP): «In der EU fallen Entscheide, die die Kantone in ihren Zuständigkeitsbereichen stark betreffen. Da will ich mitreden können.» Schönenberger hat denn auch das Manifest der Neuen Europäischen Bewegung Schweiz (Nebs) unterschrieben, das noch im laufenden Jahr die Einleitung von Beitrittsverhandlungen fordert.

Das Aufflackern einer EU-Beitrittsdebatte könnte sich jedoch rasch als Strohfeuer entpuppen. Wie bereits in früheren Jahren steht die Beitrittsfrage auch heute im Schatten bilateraler Verhandlungen.

Zumal nicht einmal die Maschinenindustrie, die zwei Drittel ihrer Exporte in die EU liefert, Interesse an einem Beitritt zeigt. Als «nicht opportun» bezeichnete ihn der Maschinenindustrielle und FDP-Nationalrat Johann Niklaus Schneider-Ammann an einer Nebs-Veranstaltung in Bern. Die Exporthindernisse seien bereits mit den ersten Bilateralen beseitigt worden. Zwar ärgerten ihn die jüngsten Schwierigkeiten an der Grenze «fürchterlich»; sie sind für ihn aber vor allem ein Grund, «diesem Klub nicht beizutreten».

Pro Europa – bloss nicht an der Urne


EU-Beitritt später einmal ja, aber auf gar keinen Fall gerade jetzt: Diese Haltung pflegt der Bundesrat seit mehr als einem Jahrzehnt. Und wahrscheinlich liegt er damit sogar ziemlich nahe beim Volk. Denn bisher war das Schweizer Volk immer dann am europafreundlichsten gesinnt, wenn ein Beitritt nicht wirklich zur Debatte stand.

Sogar die proeuropäische Bewegung erhielt erst nach einem Nein zu Europa richtig Schwung. Nach dem EWR-Nein am 6. Dezember 1992 gründeten enttäuschte Jugendliche die Organisation «Geboren am 7. Dezember 1992». In den ersten Jahren gelang es der Jugendbewegung, die später mit anderen Organisationen zur Nebs fusionierte, immer wieder, Tausende unter der Europafahne auf die Strasse zu bringen – gegen den Abstimmungssieger Christoph Blocher und seine folkloristischen Aufmärsche mit Treichlern und Alphornbläsern.

Auch die breite Bevölkerung fand damals Gefallen an den blaugelben Europa-Sackmessern, -Schirmen und -Aufklebern fürs Auto. Laut den mehrmals jährlich durchgeführten Europa-Barometer-Umfragen des GfS-Forschungsinstituts hätten in der zweiten Hälfte der neunziger Jahre jeweils rund die Hälfte der Stimmberechtigten für einen EU-Beitritt gestimmt. Die Gegner waren mit 33 bis 44 Prozent stets deutlich in der Minderheit. Als die Stimmberechtigten die Beitrittsfrage im März 2001 aber konkret an der Urne beantworten mussten, kühlte sich ihr Mut ab: Nur gerade 23 Prozent stimmten der Volksinitiative der Nebs zu. Sie verlangte, der Bundesrat solle «ohne Verzug» Beitrittsverhandlungen mit der EU aufnehmen.

Zu den wenigen Gemeinden mit Ja-Mehrheiten gehörte Reverolle – allerdings bloss noch mit 55 Prozent Ja-Stimmen. Sogar hier, bei den Proeuropäern, ging die Initiative aus taktischen Gründen vielen zu weit. «Man darf der Regierung nicht in dieser Weise ein Messer an den Hals setzen», sagt der Winzer und Weinhändler Michel Perrin. Und seine Tochter Juliette, eine Juristin, hätte sich einen Gegenvorschlag von Regierung und Parlament gewünscht. Doch solches ist in weite Ferne gerückt, seit mit Blocher der prominenteste EU-Gegner in der Regierung sitzt. «Nach den nächsten Wahlen sieht es vielleicht besser aus», hofft Juliette Perrin.

Integration ja, Mitbestimmung nein?


Aber eigentlich möchte sie gar nicht so lange warten. Denn die Verflechtungen zwischen der Schweiz und der EU werden immer enger. Mit einem Beitritt zum Schengen-Abkommen, den der Bundesrat anstrebt, würde sogar die nationale Grenze im Personenverkehr aufgehoben. Juliette Perrin: «Wer sich derart stark in den EU-Raum integriert, sollte in der EU auch mitbestimmen.»

Quelle: Yoshiko Kusano