Formfehler mit Konsequenzen

Als «Maultier» engagiert
Hallers Kindheit und Jugend verliefen wenig glücklich. Nach der Scheidung der Eltern kommt sie zum Vater, wo sie aber die nötige Nestwärme nicht findet. Vom 12. bis zum 16. Altersjahr wird sie von den Behörden in verschiedenen Heimen und Institutionen untergebracht. Schliesslich landet sie wieder bei der Mutter, die tief im Milieu steckt. Zwar zieht sie dort bald aus und schlägt sich mit Hilfsjobs durch, doch vermag sie sich in den folgenden zwei Jahren nicht von der Kokainszene zu lösen. Dass sie mit 18 die Abkehr schafft, erklärt sie mit ihrem Glauben. Nun will sie die versäumte Ausbildung nachholen, doch diesem Vorhaben stehen ihre Schulden im Wege. Dass sie sich mit einem Drogentransport finanziell sanieren will, bezeichnet sie als den dümmsten Fehler.

In der Untersuchungshaft gesteht sie ihre Tat sofort und wird nach einigen Wochen entlassen. Das Genfer Gericht verurteilt Amanda Haller im Jahr 2000 zu 24 Monaten Gefängnis. Appellationsgericht und Bundesgericht bestätigten das Urteil. Beide Instanzen finden, ihre untergeordnete Funktion als «Maultier» und die miserablen Startchancen im Leben seien angemessen berücksichtigt worden. Für eine Strafe auf Bewährung gebe es keinen Grund. Haller bleibt aber frei. Eine Verpflichtung, den Behörden ihren Aufenthaltsort zu melden, wird ihr nie auferlegt.

Am 3. Januar 2001, einen Monat nach dem Entscheid des Bundesgerichts, reicht ihr Anwalt ein Gnadengesuch ein. Die Begnadigungskommission bestätigt dessen Eingang. Danach hört der Anwalt geschlagene zwei Jahre nichts mehr. Erst am 15. September 2003 fragt ein Mitglied der Kommission bei ihm nach, wo sich Amanda Haller aufhalte. Die Kommission wolle nämlich noch am selben Nachmittag mit ihr sprechen und darauf den Entscheid über eine Begnadigung fällen. Der Anwalt kennt die Adresse nicht und kann sie auch nicht plötzlich aus dem Hut zaubern.

Auf die Frage, warum es nun so eile, bekommt der Anwalt zum ersten Mal zu hören, die Kommission habe vor zwei Jahren Gnade auf Bewährung ausgesprochen. Falls sich Amanda Haller in den letzten zwei Jahren gut verhalten und keine Vergehen begangen habe, könne sie mit der Begnadigung rechnen. Die zwei Jahre seien nun um, und die Kommission wolle definitiv entscheiden. Davor wolle man aber noch mit Amanda Haller sprechen.

Heute stellt Marie-Françoise de Tassigny, Präsidentin des Genfer Grossen Rats, die Darstellung des Anwalts in Abrede. Die Begnadigungskommission habe lediglich den Entscheid um zwei Jahre vertagt, mit Gnade auf Bewährung habe dies rein gar nichts zu tun. Für die heutige Anwältin, die den Fall 2004 übernommen hat, ist hingegen klar: «Wenn die zwei Jahre keine Bewährungsfrist sind, machen sie überhaupt keinen Sinn.»

Marie-Françoise de Tassigny behauptet ausserdem, Amanda Haller sei nach dem Eingang des Gnadengesuchs im Jahr 2001 über die Vertagung des Entscheids direkt informiert worden. Man habe einen Brief an ihre Zürcher Adresse geschickt. «Einen solchen Brief habe ich nie erhalten», sagt Amanda Haller. Der Beobachter bat darum die Ratspräsidentin schriftlich, eine Kopie des Briefs vorzulegen. Eine Antwort erfolgte nie. Am Datenschutz kann es nicht gelegen haben, denn Amanda Haller hat alle Instanzen vom Amtsgeheimnis entbunden.

Immerhin gestand die Präsidentin des Grossen Rats ein, dass der erwähnte Brief von 2001 nicht eingeschrieben versandt worden sei. Ausserdem habe man es versäumt, dem Anwalt eine Kopie zuzustellen. Dies widerspricht allen Gepflogenheiten; denn der Anwalt, der das Gnadengesuch eingereicht hat, wäre auch der erste Adressat einer Antwort gewesen. Für Amanda Haller und ihre heutige Anwältin ist ganz klar: Dieses Schreiben von 2001 wurde nie versandt.

Gnadengesuche abgelehnt
Doch zurück zur Situation von 2003. Die Begnadigungskommission hatte nur einen kurzen Versuch unternommen, Amanda Haller zur finden. Danach nahm man an, die inzwischen 24-Jährige sei untergetaucht, und liess sie zur Verhaftung ausschreiben. Das Gnadengesuch wurde – unter diesen Annahmen wenig überraschend – abgelehnt.

Dabei wäre es nicht schwierig gewesen, Amanda Haller zu finden. Die Zürcher Adresse war den Genfer Behörden nach eigenen Angaben bekannt. Dorthin wollen sie ihr ja 2001 einen Brief geschickt haben. Amanda Haller hatte sich danach in Zürich abgemeldet und zuerst an ihrem neuen Wohnort in Neuhausen und später in Schaffhausen pflichtgemäss gemeldet. Sie hatte keine Verpflichtung und auch keinen Anlass, ihren Wohnortswechsel den Genfer Behörden zu melden. «Nachdem ich zwei Jahre nichts mehr gehört hatte, dachte ich, die Sache sei erledigt.»

Am 13. März 2004 wurde Haller in Schaffhausen verhaftet und ins Gefängnis gebracht. Ihre Anwältin reichte sofort ein zweites Gnadengesuch ein, das ohne Begründung abgelehnt wurde. Amanda Haller hatte sich zwar sechs Jahre mustergültig verhalten, doch dies beeindruckte die Begnadigungskommission nicht.

Pflichtbewusste Pflegemutter
Dass sie nicht untergetaucht war, bestätigt ein Vertrag mit der Vormundschaftsbehörde der Stadt Schaffhausen. Darin wird sie als Pflegemutter für die Kinder ihrer Schwester eingesetzt. Eine professionelle Erzieherin attestiert, dass Amanda Haller diese Aufgabe mit Wärme und Pflichtbewusstsein erfüllt habe. Auch Arbeitsbestätigungen liegen vor. Aktenkundig sind die Bemühungen, eine Ausbildung nachzuholen. Hinweise für Verstösse gegen das Gesetz fehlen. Seit sieben Jahren hat sie keine Kontakte zum Drogenmilieu mehr, seit acht Jahren ist sie clean.