Es kommt vor, dass ein ironisch gemeinter Spruch von der Realität bestätigt wird. Im thurgauischen Altnau, einem Dorf mit 1900 Einwohnern am Bodensee, hing im Sitzungszimmer des Gemeindehauses bis vor kurzem ein Schild: «Es ist dem Untertanen untersagt, den Massstab seiner beschränkten Einsicht an den Handlungen der Obrigkeit anzulegen.»

Mittlerweile wurde der Spruch abgehängt. Wohl wegen der Ereignisse der letzten Monate. Gemeinderat Markus Weber ist Anfang Jahr unter Protest zurückgetreten, wegen der Machenschaften von Gemeindeammann Hansjörg Litscher. Diesem billigen zwar selbst seine Kritiker zu, dass er einiges bewegt und Altnaus Infrastruktur kräftig ausgebaut hat. Heikel ist jedoch, dass der Gemeindeammann, der für sein 80-Prozent-Pensum inklusive Zulagen 137695 Franken brutto verdient, nebenbei als Architekt tätig ist. Das ist zwar offiziell abgesegnet, sorgt aber seit Jahren für Diskussionen. Das Fass zum Überlaufen brachten nun die Vorgänge um ein Bauvorhaben.

Worum geht es? Für Litscher darum, «die Finanzkraft von Altnau durch die Akquisition besserer Steuerzahler zu stärken». Dazu sind ihm viele Mittel recht. Im konkreten Fall nützte Litscher seine Beziehungen, um die deutsche Reederfamilie Kniffka nach Altnau zu holen. Anfänglich nur in seiner Funktion als Gemeindeammann und unentgeltlich, wie er betont. Nachdem mit der Liegenschaft Seewies ein standesgemässes Grundstück gefunden war, wurde Litscher zum Bauplaner. Er traf «Abklärungen, was in baulicher Hinsicht möglich ist». Dies gegen Bezahlung, aber vor der Baueingabe. Seither habe er nur noch eine Beraterfunktion ohne Entschädigung, beteuert Litscher.

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Kompetente Amtsträger fehlen

Altnau ist überall, und Gemeindeammänner vom Schlag eines Hansjörg Litscher gibt es zwischen Boden- und Genfersee zuhauf: kleinere und grössere Dorfkönige, mit etwas mehr oder etwas weniger Macht, aber immer mit dem gleichen Anliegen dass neben dem Gemeinwohl auch die eigenen Interessen nicht zu kurz kommen.

In der Schweiz, die sich ihrer demokratischen Tradition rühmt, werden selbst solche Dorfkönige in den meisten Fällen gewählt: «In vielen Gemeinden fehlt es an kompetenten Persönlichkeiten für öffentliche Ämter», stellt der Politologe Andreas Ladner von der Universität Bern fest. Und man nimmt in Kauf, dass die Verflechtungen und Abhängigkeiten unter Umständen mehr zählen als Gesetzestexte. «Die Anzahl Korruptionsfälle in der Schweiz mag zwar relativ klein sein», so Ladners Befund, «aber solche Vorkommnisse schaden dem Image der Lokalpolitiker.»

Das Beispiel Altnau zeigt, dass Mauscheleien ganz offiziell ablaufen können. Die von Gemeindepräsident Litscher betreute Reederfamilie Kniffka plant nämlich mitten in der Landwirtschaftszone eine römisch anmutende Prachtvilla. Der bestehende Altbau wird darin verschwinden und die genutzte Wohnfläche sich mehr als verdoppeln. Mit dem geltenden Raumplanungsrecht ist das nicht vereinbar.

Das fand auch das Thurgauer Amt für Raumplanung. Es verweigerte seine Zustimmung. Übrigens nicht zum ersten Mal, wenn gute Steuerzahler in Altnau etwas grösser bauen wollen. Brisant am Bauvorhaben Seewies: Nun wechselte Litscher wieder in seine Rolle als Gemeindeammann. Nicht der Bauherr, sondern die Gemeinde erhob Einsprache gegen den Entscheid des Raumplanungsamtes.

Informiert darüber war nur die Baukommission. Der Gesamtgemeinderat erfuhr nichts. Um die Form zu wahren, enthielt sich Litscher in der Baukommission der Stimme. Die Einsprache hatte Erfolg: Das Departement für Bau und Umwelt desavouierte das eigene Raumplanungsamt und stimmte dem Bauvorhaben zu.

Dass ein öffentliches Amt nicht zwingende Voraussetzung für ein kleines Königreich ist, demonstriert der Tourismusunternehmer Reto Gurtner in den Bündner Gemeinden Flims, Laax und Falera. Gurtner hat sich in den vergangenen Jahren mit dem Skigebiet «Weisse Arena» ein Tourismus-Imperium aufgebaut, von dem mittlerweile die ganze Region abhängt. Im Verwaltungsrat seiner Weisse Arena AG sitzen denn auch die Gemeindepräsidenten von Flims und Laax sowie der Baukommissionspräsident von Falera. «Mit den Gemeinden Flims, Laax und Falera ist mehr als nur ein Gedankenaustausch zu pflegen», lässt Gurtner über seine Mediensprecherin Ariane Ehrat ausrichten, «denn sie gewähren Rechte und sind nebenbei auch massgeblich beteiligt.» So massgeblich, dass die Weisse Arena es ruhig riskieren kann, auch einmal einen Weg ohne rechtskräftige Baubewilligung zu erstellen. Oder dass bei einem von Gurtner organisierten Grossanlass keine Kurtaxen für die Übernachtung erhoben werden ein Umstand, den selbst die nicht eben für ihre Kritikfreudigkeit bekannte Lokalpresse etwas seltsam findet.

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Den Ausdruck «Dorfkönig» hört man an Gurtners Firmensitz nicht gern: «Das ist nicht das Image, das wir aufbauen wollen», lehnt Mediensprecherin Ehrat ein Gespräch mit ihrem Chef ab.

Wie im Selbstbedienungsladen

Dorfkönige sind selten gesprächige Menschen. Auch Andreas Berger (Name geändert) nicht, in den achtziger und neunziger Jahren Präsident der Glarner Gemeinde Betschwanden und Chef eines Bauunternehmens, eines «kleinen Gewerbebetriebs mit lokaler Ausrichtung», wie sein Anwalt dem Beobachter erklärt. Mit sehr lokaler Ausrichtung sogar. Berger beschaffte sich in seiner Amtszeit nicht wenige Aufträge quasi selber. Waren in der Gemeinde öffentliche Bauaufträge zu vergeben, so war seine Firma erste Wahl. Dabei ging Berger mit den Gemeindefinanzen äusserst grosszügig um. So wurde etwa der Kredit für eine Strassensanierung (Auftragnehmer: die Firma Berger) in aller Stille um das Doppelte überschritten. Entdeckt wurde dieses Gebaren erst nach Jahren, als mit der Finanzverwalterin Bernadette Gisler eine unabhängige Person Einblick in die Gemeinderechnung erhielt. Sie liess nicht locker, bis die unlauteren Machenschaften Bergers aufgedeckt waren. Dies brachte ihr eine Nomination für den Prix Courage 1998 ein. Berger, der daraufhin zurücktrat, wurde vom Glarner Obergericht wegen mehrfacher ungetreuer Geschäftsführung zu drei Monaten Gefängnis bedingt und 4000 Franken Busse verurteilt. «Die Vergabe von Aufträgen an ortsansässige Betriebe entsprach vor Inkrafttreten des Submissionsgesetzes allgemeiner Gepflogenheit in den Gemeinden und widersprach auch keinen gesetzlichen Bestimmungen», hält Bergers Anwalt fest. Allerdings habe sein Klient damals den Fehler gemacht, «die Kompetenzordnung nicht nachweislich eingehalten zu haben, was ihm aber damals nicht bewusst war, offensichtlich aber ebenso wenig seinen Gemeinderatskollegen».

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Dass jemand den Mut findet, gegen einen Dorfkönig vorzugehen, ist selten. In dessen Reich herrscht nach dem Freiburger Korruptionsforscher Nicolas Queloz oftmals «eine Art Feudalherrschaft, die den Grundsätzen der Demokratie widerspricht. Oppositionelle Stimmen können sich vielerorts kaum Gehör verschaffen.»

«Whistleblowers also Menschen, die unlautere Machenschaften an die Öffentlichkeit tragen sind viel zu schlecht geschützt», sagt Zora Ledergerber, Geschäftsführerin der Anti-Korruptions-Organisation Transparency Schweiz. Sie fordert etwa einen Kündigungsschutz für Angestellte, die Missetaten ihres Chefs aufdecken. Dass dies kaum ausreicht, weiss sie selber: «In kleinen Dörfern haben die Menschen Angst, aktiv zu werden, weil die soziale Kontrolle so stark ist und es nach einer Anzeige kein Zurück gibt.»

Angst vor zu lauten Protesten haben auch die wenigen kritischen Stimmen in der Gemeinde Grafschaft im Goms. «Ich möchte nicht noch mehr Ärger», hört dort, wer sich nach Gemeindepräsident Elmar Diezig erkundigt. Diezig, auch er Bauunternehmer, war 20 Jahre lang Gemeindepräsident von Ritzingen. Nach der Fusion mit den Nachbarorten Biel und Selkingen wurde er Anfang 2000 auch zum Präsidenten der neu entstandenen Gemeinde Grafschaft gewählt.

Diese Position weiss Diezig zu nutzen. So betreibt der Dorf- und Firmenchef seit Jahren am Ufer des Rotten ein illegales Baumaterialdepot mit stillschweigender Duldung des Gemeinderats. Eine Verfügung des kantonalen Baudepartements, mit der die Räumung des Geländes angeordnet wurde, focht er an. Die Verfügung ist bis heute nicht rechtskräftig.

Mit einem Winkelzug versuchte Diezig gar, das Depot zu legalisieren: Als die damals noch selbstständige Gemeinde Ritzingen im Herbst 1999 den Zonennutzungsplan revidierte, befand sich das Depot nach den aufgelegten Plänen in einer «Zone für öffentliche Bauten und Anlagen» in der nach Ansicht eines Kantonsvertreters ein Baumaterialdepot nichts zu suchen hat. An der Gemeindeversammlung überraschte deshalb der von Diezig präsidierte Gemeinderat die Anwesenden mit einer völlig neuen Variante. Das von seiner Firma genutzte Land sollte zur «Gewerbezone» umgezont werden was die Mehrheit der Versammlung schluckte. Diezig sieht kein Problem: «Die Urversammlung der damaligen Gemeinde Ritzingen hat in Kenntnis sämtlicher erforderlichen Elemente den Zonennutzungsplan im September 1999 genehmigt.» Er gehe davon aus, «dass das Depot zonenkonform ist».

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Oft mangelt es an Beweisen

Wie weit Diezigs Seilschaften reichen, ist unklar. Eine Beschwerde, die die Stiftung Landschaft Schweiz im Oktober 1999 beim Kanton eingereicht hat, ist bis heute unbeantwortet. Ob an der Gemeindeversammlung im September 1999 in Ritzingen tatsächlich «auffällig viele Leute, die auf Diezig hören», anwesend waren, wie dies ein Kritiker des Gommer Dorfkönigs erzählt, lässt sich nicht erhärten. Ebenso wenig andere Verdächtigungen, die zu hören kriegt, wer nach Dorfkönigen und ihren Machenschaften fahndet.

Rücksichtnahme, Beeinflussung, Freundschaftsdienste und Vetternwirtschaft sind selten zu beweisen. Noch seltener kommt es zu einer Anklage: «Aus juristischer Sicht läuft sehr vieles in einer Grauzone ab», sagt der Freiburger Strafrechtsprofessor und Korruptionsspezialist Nicolas Queloz. Allein in den Fällen, wo es zu einer Anklage kommt, muss bei 70 Prozent aller Fälle das Verfahren eingestellt werden mangels Beweisen oder weil es nicht gelingt nachzuweisen, dass der Angeklagte aus seinem Handeln einen direkten Vorteil gezogen hat.

Zumindest in Altnau und Grafschaft hat man aus den Erfahrungen etwas gelernt. In der Bodenseegemeinde wird der nächste Gemeindepräsident Litscher tritt wegen Erreichung des Pensionsalters nicht mehr an ein Vollamt ausüben. Und in der Gommer Gemeinde Grafschaft haben kritische Bürgerinnen und Bürger gegen den Willen von Dorfkönig Diezig das Proporzwahlrecht durchgesetzt. Seither sitzen im fünfköpfigen Gemeinderat zwei Vertreter der Opposition immerhin.

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