«Unser Rechtsstaat ist mir sehr wichtig, Grundrechte wie die Rechtsgleichheit liegen mir am Herzen. Ich toleriere keine Vetternwirtschaft.»

Melody Meyer, Oktober 2019

Melody Meyer* verfasst ihre E-Mails nicht zufällig in grüner Schrift. «Ich hebe mich gerne konstruktiv von der Masse, dem Gängigen ab», sagt sie. Gängig ist auch die Vorstellung, der Klang der Formulierung stimme mit der Milde der Farbe überein. Doch sie schreibt ungeschminkt, geradlinig. Sagt, was Sache ist. «Wenn ich Ungerechtigkeiten sehe, kann ich das doch nicht einfach geschehen lassen!»

Meyer ist 63. Dunkle Haare, Pagenschnitt, offener Blick. Sozial und empathisch, so charakterisiert sie sich selber. Aber wenn sie sich aufregt – «Willkür!» –, dann fixiert sie das Gegenüber mit weit aufgerissenen Augen und wird laut, manchmal bis die Stimme bricht. Zwischendurch kracht die offene Hand auf den Küchentisch ihres Wohnhauses im aargauischen Siglistorf.

Dort braucht sie nur aus dem Fenster zu blicken, um die Ungerechtigkeit zu sehen. Auf der angrenzenden Parzelle hat ein privater Bauherr Baulärm Hilfe, mein Nachbar baut! , der früher im Gemeinderat das Bauressort unter sich hatte, zwei Doppeleinfamilienhäuser hingestellt. Die Ausführung dieses Projekts hatte ein juristisches Seilziehen zur Folge, das seit 2013 Aktenordner füllt. Korrespondenz, Einsprachen, Gutachten, Urteile.

Dabei sind die Kräfte an den Seilenden ungleich verteilt: Meyer kämpft allein gegen die Lokalfürsten, die das Sagen haben in Siglistorf.

Sie kann nicht anders. Die Geschichte vereinigt zu vieles, das ihren Überzeugungen zuwiderläuft. «Machtspiele, Antidemokratie, Bevorzugung, Unsachlichkeit» – diese Stichworte hat sie mehr als nur einmal in grüner Schrift aufgelistet. Einige Zehntausend Franken hat Meyer dafür aufgewendet, damit die rechtsstaatlichen Grundsätze nicht verwässert werden.
 

Differenzen über Neubau

Die Gesundheit hat gelitten, auch das gesellschaftliche Ansehen. Ihr Ehemann und andere Mitstreiter haben sich zurückgezogen, weil sie Geld und Energie nicht mehr aufbringen wollten. Melody Meyer jedoch legt seit sieben Jahren unverdrossen den Finger in die Wunde, wenn sie den Eindruck hat, dass die Mächtigen tricksen. Wenn für die einen andere Regeln gelten als für alle anderen. Sie hinterfragt, kritisiert, fordert, erhebt Einspruch. Dies jedoch, das sei ihr heilig: «Immer sachbezogen. Und immer innerhalb meiner demokratischen Rechte als Bürgerin.»

Das ist die eigene Sicht auf die Dinge. Auf der Gegenseite könnte die Optik ganz anders sein. Da stört jemand die Eintracht im Dorf. Eine Prinzipienreiterin, die nur verhindern will. Rechthaberisch, verbissen. Eine Querulantin.«Deine Frau sollte man entsorgen im Sondermüll!», wurde Melody Meyers Ehemann einmal auf dem Hundespaziergang angeblafft. Anzeichen eines Dorfkriegs – alle gegen eine. Aufgeschaukelt aus eigentlich nichtigem Anlass. Siglistorf könnte überall sein in der Schweiz.

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Hier waren Differenzen zwischen dem Bauherrn und den Nachbarn über die Gestaltung der beiden Doppelhäuser der Auslöser – normal bei fast jedem Neubau in einer sensiblen Zone. Anstösser, darunter die Meyers, erheben im Jahr 2013 Beschwerde gegen das Projekt; auch ein Anwalt ist an Bord. Bemängelt wird insbesondere, dass sich der Neubau nur ungenügend ins Ortsbild einfügt. Der Kanton gibt den Einsprechern recht, das Vorhaben muss überarbeitet werden. 2015 erteilt die Gemeinde die Baubewilligung für das geänderte Projekt.

Doch Melody Meyer empfindet die Anpassung der Pläne als «reine Kosmetik». Die Justizmaschinerie kommt in Fahrt. Meyer zieht den Fall vors Aargauer Verwaltungsgericht, munitioniert mit dem Gutachten eines Raumplanungsbüros, das ihre Einschätzung bestätigt. Das Gericht gibt ihr in Teilpunkten recht, weist die Beschwerde insgesamt jedoch ab. Ebenso das Bundesgericht.
 

«Wenn ich Ungerechtigkeiten sehe, kann ich das doch nicht einfach geschehen lassen!»

Illustration: Frau sitzt vor Laptop

Melody Meyer*, 63.

Quelle: Kornel Stadler
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Inzwischen ist es Frühsommer 2017. Bei den Meyers trifft eine Zahlungsaufforderung ein, «zahlbar innert 8 Tagen». Absender: der Bauherr, die Gegenpartei. «Aufgrund Ihrer total sinnlosen, schikanösen Einsprache sind uns Kosten in der Höhe von 79'565 Franken entstanden, wofür wir Sie vollumfänglich haftbar machen.» Eine gesetzliche Grundlage für diese Forderung gibt es nicht. Die angedrohte Betreibung bleibt aus. Eine reine Drohkulisse.

Die Bauarbeiten beginnen, aber Melody Meyer traut dem Frieden nicht. Ein Augenschein ergibt, dass offenbar Mauern erstellt werden, die den ersten – unbewilligten – Plänen von 2013 entsprechen, nicht aber der überarbeiteten Baubewilligung von 2015. Meyers Rechtsanwalt lässt ins nahe Gemeindehaus ausrichten: «Der Gemeinderat als Baupolizeibehörde wird eingeladen, die Bauherrschaft zu zwingen, das bewilligte Projekt auszuführen und nichts anderes.»

Am Zustand hat das nichts geändert, die Häuser sind längst bewohnt. Sie wurden in einzelnen Punkten anders gebaut, als es die Baubewilligung vorgibt – doch darüber wird im 640-Seelen-Dorf grosszügig hinweggeschaut. Das bestätigt bei Melody Meyer alle Vorbehalte: «Für mich sieht das nach Vetternwirtschaft aus.» Ihr Anwalt formuliert es maliziöser: «Es besteht der Verdacht, dass der Gemeinderat mit dem Bauherrn, einem ehemaligen Ratsmitglied, womöglich eine Lösung anstrebt, die diesen nicht über Gebühr schmerzt.»
 

«Es gibt Wörter, die ich nicht mehr hören kann, ‹Gemeindeautonomie› oder ‹Ermessensspielraum›.»

Melody Meyer*
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Die Gemeinde Siglistorf will sich zu den Vorwürfen und generell zum Fall nicht äussern, konkrete Fragen des Beobachters bleiben unbeantwortet. Auf Nachfrage beruft man sich auf das Amtsgeheimnis Berufsgeheimnis Dürfen Anwälte & Co. ihr Schweigen brechen? .

Worauf die Verantwortlichen hätten verweisen können: In der föderalistischen Schweiz haben die Gemeinden gerade im Baurecht grosse Kompetenzen. Nach dem Gebot der Verhältnismässigkeit können sie etwa fehlerhafte Bauausführungen fehlerhaft belassen und lediglich Bussen aussprechen. Es erfordert allerdings Fingerspitzengefühl, diesen Spielraum nicht überzustrapazieren. Im Empfinden von Melody Meyer fehlt genau das. Heute sagt sie: «Es gibt Wörter, die ich nicht mehr hören kann, ‹Gemeindeautonomie› oder ‹Ermessensspielraum›.»
 

Die Nichtwahl

Meyer lebt seit 20 Jahren in Siglistorf, es gefällt ihr hier. Die Ruhe und die Natur, die das kinderlose Ehepaar mit seinen Sennenhunden auskostet. Ihr ganzes Berufsleben war Meyer im Sozial- und Gesundheitswesen tätig. Im Herbst 2018 will sie der Gemeinde etwas zurückgeben. Doch sie muss feststellen: Wer den Frieden stört, wird ausgebremst.

In der Bausache ist der Streit in vollem Gang, als sie für einen Sitz in der Schulpflege kandidiert. Zwei Bewerberinnen für einen freien Platz. Vor der Wahl beziehen Behördenmitglieder Position, engagieren sich für die Gegenkandidatin und verteilen Flyer. Die Botschaft: Mit dieser Meyer wollen wir nicht zusammenarbeiten. Mit 46 gegen 141 Stimmen bleibt sie chancenlos.

«Mobbing Mobbing So wehren Sie sich richtig », das ist für die 63-Jährige klar. Melody Meyer wehrt sich auch hier, sucht erneut Gerechtigkeit auf juristischem Weg. Dass sich Behördenvertreter derart einmischen, widerspreche den demokratischen Grundregeln, argumentiert ihr Rechtsbeistand in der Beschwerde an den Kanton. Damit würden die Wählerinnen und Wähler unzulässig beeinflusst.

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Es dauert über ein Jahr, bis ein abschliessender Entscheid vorliegt. Zwar räumt das Verwaltungsgericht ein, dass die aufgeworfene Frage von grundsätzlicher Bedeutung sei. Dennoch versandet die Wahlbeschwerde. Die Schulpfleger hätten nicht als Behördenmitglieder im Wahlkampf Stellung bezogen, sondern als Privatpersonen, so der Tenor. Doch im Dorf, wo jeder jeden kennt, verwischen die Grenzen zwischen Amt und Privatem schnell einmal.

Ausgebootet wird Melody Meyer auch auf dem Hauptschauplatz, dem baurechtlichen Zwist. Als Anstösserin und Involvierte im Rechtsstreit beansprucht sie für sich das Recht, die Akten einsehen zu können. Sie will die Details kennen, was die Umsetzung der Baubewilligung anbelangt.

Ende 2018 wird dieser Antrag bewilligt, doch kann Meyer den Einsichtstermin nicht wahrnehmen. Sie hatte einen Unfall. Dann zieht die Gemeinde eine weitere Anwältin hinzu, und die Stimmung kippt: Alle weiteren Gesuche um Akteneinsicht werden aus formaljuristischen Gründen verweigert. Eine neue Spitze im Machtspiel zwischen Behörde und Bürgerin. Damit werde das rechtliche Gehör verletzt, ein elementarer Rechtsgrundsatz, moniert der Anwalt. Sein Fazit in einem Schreiben an die Gegenanwältin ist träf: «Dieses Vorgehen einer staatlichen Behörde im 21. Jahrhundert ist etwas befremdlich.»
 

Das letzte Wort

Im Januar ist die Akte Meyer vs. Siglistorf in die nächste Runde gegangen. Für die Doppeleinfamilienhäuser wurde nachträglich ein neues Baugesuch eingereicht. Es soll Klarheit schaffen über Punkte, die nach wie vor offen sind, namentlich zur Umgebungsgestaltung. Melody Meyer ist erstaunt, dass darin Elemente auftauchen, die im ursprünglichen Bauprojekt nicht enthalten waren. Sie wittert Salamitaktik und erhebt Einwendung. Damit soll der Gemeinderat veranlasst werden, noch einmal genau hinzuschauen.

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Es soll das letzte Rechtsmittel sein. Ein nochmaliger Weiterzug durch die Instanzen kommt für Melody Meyer nicht mehr in Frage. Nach sieben Jahren Kampf geht der Frau langsam der Schnauf aus, sie ist desillusioniert, sieht ihre rechtsstaatlichen Ideale davonschwimmen. In ihr reift die Erkenntnis: Am Schluss haben doch diejenigen das letzte Wort, die auch sonst das Sagen haben im Dorf.

«Ich steige aus dem Machtspiel aus. Für mich ist die Demokratie unterwandert.»

Melody Meyer, Februar 2020

* Name geändert
 

«Lesen Sie, was wir beobachten.»

Dani Benz, Ressortleiter

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