Deutschschweizer Steuermonopoly: Unser Steuersystem ist krank
Bremsen quietschen, die Wagen der Berner Oberland-Bahnen halten mit einem kräftigen Ruck. Lauterbrunnen. Aus dem Zug quellen Ski, Skistöcke, Snowboards und Zipfelmützen; Kinder, Frauen und Männer in schicken Skianzügen lachen und schwatzen, ab und zu fliegt ein Schneeball durch die Luft. Eine knappe Viertelstunde später haben das Mürren-Bähnli und die Wengernalpbahn die Menschen verschluckt. Sonne, Bergluft, gleissende Gletscher und die Gipfel von Eiger, Mönch und Jungfrau, ein alpines Paradies. «Wir wohnen zwar an einem der schönsten Flecken der Schweiz, aber das kommt uns teuer zu stehen», sagt der Lauterbrunner Steuersekretär Anton Graf. Er hat recht, denn in der weitflächigen Gemeinde mit den Top-Sportorten Mürren und Wengen zahlen die Leute Steuern, dass es chlöpft und tätscht. Uber 11200 Franken müsste die vom Beobachter ausgewählte Musterfamilie der Gemeinde- und der Staatskasse abliefern.
«Was, sind die wahnsinnig? Steuern von über 11000 Franken könnten wir nie bezahlen, da gingen wir glatt pleite», ruft Diego Gheza entsetzt. Und seine Frau, Regula Schaub Gheza, schüttelt ungläubig den Kopf. Familie Gheza-Schaub mit den Kindern Nuria und Laurin hat der Beobachter für die Steuerreise durch die Schweiz auserwählt. Zum Glück wohnen Ghezas nicht in Lauterbrunnen. In Winterthur, wo sie für 1800 Franken monatlich in einer 4-Zimmer-Mietwohnung leben, ist der Steuervogt relativ gnädig. 1176 Franken verlangt der Kanton, 1426 Franken die Stadt, macht zusammen 2602 Franken.
Die Ehepartner teilen Berufsarbeit und Betreuung der Kinder auf. Der Vater arbeitet zu 50 Prozent als Psychiatriepfleger, die Mutter ist Hortnerin und hat eine 60-Prozent-Stelle. «Das ist für uns und die Kinder ideal», betont Regula Schaub. Und auch mit dem Bruttoeinkommen von 75000 Franken ist die Familie zufrieden. Das Geld reicht zum Leben.
Wenns nur ums Steuersparen ginge, müsste die Beobachter-Familie schleunigst Richtung Graubünden verreisen, genauer nach Marmorera am Julierpass. Denn dort, auf 1700 Metern über Meer, herrschen punkto Gemeindesteuern geradezu paradiesische Verhältnisse. Nur 145 Franken jährlich müssten Ghezas der Gemeinde abliefern. Und der kantonale Steuereintreiber ist auch nicht allzu begehrlich. Er verlangt lediglich 1455 Franken.
Die paradiesischen Steuerverhältnisse verdankt das 55-Seelen-Dorf der Wasserkraft: 1948 nämlich verkauften die stimmberechtigten Männer der damals bitterarmen Gemeinde ihr Dorf den Elektrizitätswerken der Stadt Zürich (EWZ). Deshalb gibt es heute zwei Marmorera. Das alte liegt ertränkt im 2,5 Kilometer langen Stausee. Die Häuser der beiden neuen Dorfteile stehen versteckt oberhalb der Julierstrasse und haben nichts mehr mit dem ursprünglichen Marmorera gemeinsam. «Das Dorf ist gar kein Dorf, wir sind irgendwie arm geworden», urteilt eine alte Einwohnerin. Dafür fliesst reichlich Wasserzins vom Unterland in die Gemeindekasse, 220000 Franken jedes Jahr. Und dies genügt, um aus Marmorera ein Steuerparadies zu machen.
Trotzdem ziehen nicht viele Menschen ins landschaftlich reizvolle Bergdorf. Denn es ist abgelegen, hat keine Arbeitsplätze, schlechte Schul- und Ausbildungsmöglichkeiten. Zumindest Familien lockt dies nicht an den Fuss des Juliers. Aber auch gut betuchte Steuerflüchtige suchen sich attraktivere Orte als Marmorera. Zum Beispiel Zug, die idyllische Stadt am ebenso idyllischen Zugersee. Zug ist nicht nur eine erstklassige Adresse für allerlei Briefkastenfirmen und Millionäre, die möglichst wenig Steuern bezahlen wollen. Auch gewöhnlich Sterbliche profitieren vom günstigen Steuertarif.
Diego und Regula Gheza-Schaub müssten in Zug jährlich nur 1575 Franken bezahlen. Die Gegenleistung von Stadt und Kanton ist beträchtlich: gute Schulen, ein ausgezeichnetes öffentliches Verkehrsnetz, tadellose Strassen, Alters- und Pflegeheime sowie gute Spitäler.
Von ähnlichen Leistungen könnte die Musterfamilie auch bei einer Züglete nach Basel profitieren. Doch der Preis dafür ist fünfmal höher als in Zug. Uber 7000 Franken müssten Ghezas in Basel dem Steueramt abliefern. Und was bietet die Rekordhalterin Lauterbrunnen - einmal abgesehen von Sonne, guter Luft und Bergsicht?
Von Menschen geschaffene Extras kann sich die weitverzweigte Gemeinde trotz Höchstrechnung nicht leisten. Sie muss froh sein, die ganz normalen Aufgaben - Wasserversorgung, Kanalisation, Schulen, Strassen - erfüllen zu können. Paul von Allmen, Hotelier und seit sechs Jahren Gemeindepräsident, meint dazu: «Wir haben eben sechs Feuerwehren, sechs Strassenunterhaltsequipen und sechs Schneeräumungsmaschinen zu berappen». Und all diese Dienstleistungen kommen auch Leuten zugute, die nicht in Lauterbrunenn wohnen. Denn mehr als die Hälfte der Liegenschaften in Wengen und Mürren gehören Auswärtigen, die es sich nur während der Ferien dort oben gutgehen lassen. Einkommenssteuern? Die zahlen sie anderswo.
Und wie stehts in andern Kantonen und Gemeinden? Auch das wollte der Beobachter wissen. Er sandte die Daten von Familie Gheza-Schaub an alle kantonalen Steuerverwaltungen der deutschen Schweiz. Die Resultate zeigen: Es gibt krasse Unterschiede, das schweizerische Steuersystem ist krank. Gemeinden und Städte mit sehr hoher Steuerbelastung bekommen das Gefälle am stärksten zu spüren. Zum Beispiel Basel: Seit 1970 hat die Bevölkerung der Stadt von 212857 auf 175658 abgenommen. Besserverdienende zügelten ins steuergünstige Baselland, etwa nach Biel/Benken, wo man - im Vergleich zur Stadt - nicht einmal die Hälfte der Steuern zahlt. Schlecht für Basel. Der Anteil guter Steuerzahler sinkt, aber ihre Infrastruktur - Schule, Verkehr, Spitalwesen, Alterspflege - muss die Stadt trotzdem bereitstellen.
Leidtragende der zum Teil krassen Unterschiede sind auch Dörfer in Randregionen und im Berggebiet. Wenn nicht glückliche Umstände andere Finanzquellen sprudeln lassen - Wasserkraft, Kiesabbau Ð, müssen diese Gemeinden die Steuerschraube bis zur Schmerzgrenze anziehen. An Infrastruktur können sie sich trotzdem nur das Minimum leisten. Für die Einwohnerinnen und Einwohner heisst dies: viel Steuern bezahlen und wenig dafür bekommen.
Leere Kassen hier, prallvolle dort. Um die krassen Unterschiede zwischen den Gemeinden zu mildern, gibt es den Finanzausgleich. Reiche Gemeinden treten einen Teil ihres Uberflusses via Kanton an finanzschwache Gemeinden ab. Dank diesem Ausgleich können auch finanzschwache Kommunen ihre Aufgaben erfüllen. Doch eine Steuerentlastung für die Einwohnerinnen und Einwohner bringt der Finanzausgleich nicht.
Inzwischen sehen auch Politiker ein, dass die Steuerungleichheiten beseitigt werden müssten. «Mit diesen Unterschieden habe ich schon lange Mühe, das geht mir zu weit», sagt der CVP-Nationalrat Eugen David (SG). Er ist Präsident der nationalrätlichen Kommission für Wirtschaft und Abgaben und findet in den unterschiedlichen Belastungen durch Steuern auch einen Grund «für das Auseinanderfallen der Regionen in der Schweiz».
Die Steuerharmonisierung hätte ursprünglich die krassen Unterschiede der Steuerbelastung mildern sollen. Doch die Kantone wachen eifersüchtig über ihre Steuerhoheit, und auch die Mehrheit im Bundesparlament war nicht bereit, einen Schritt nach vorn zu tun.
Gar nichts hält David von der angestrebten Abschaffung der Bundessteuer. «Da würden 5 Prozent der Leute weniger bezahlen und 95 Prozent mehr.» Statt Energien mit dieser Diskussion zu verpuffen, seien weitere Schritte zur Steuerharmonisierung nötig. Davids Vorschlag: ein einheitlicher Steuertarif auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene. Der Weg dazu ist steinig, denn es braucht eine Änderung der Bundesverfassung.