Es ist ruhiger geworden um die Kesb Misstrauen Alle gegen die Kesb . Obwohl man ihr während Jahren nachsagte, sie habe der Bevölkerung den Krieg erklärt, sei schlimmer als die Stasi, stürze brave Bürger ins Elend, zerstöre Familien und verschleudere Steuergelder.

Was die Kesb eigentlich ist, wurde in der ganzen Aufregung fast vergessen. Zuerst ist sie einmal eine Behörde wie jede andere auch. Mit einem Unterschied: Ihre Massnahmen stellen immer einen Eingriff in die Grundrechte der Betroffenen dar – ins Recht auf persönliche Freiheit oder ins Recht auf Schutz des Privat- und Familienlebens. Doch die Behörde muss weit mehr als Massnahmen wie Beistandschaften Beistandschaft Ein Beistand nach Mass , Heimplatzierungen oder fürsorgerische Unterbringungen verfügen.

Anzeige
Buchtipp
Alles über die KESB
Alles über die KESB
Mehr Infos

Vorsorge

Mit einem Vorsorgeauftrag Vorsorgeauftrag Darf die Kesb sich einmischen? kann man bestimmen, wer sich finanziell, rechtlich und persönlich um einen kümmert, wenn man einmal nicht mehr urteilsfähig ist. Der beauftragten Person muss man blind vertrauen können – in der Regel wird nicht kontrolliert, wie sie den Auftrag ausführt. Selber kann man das auch nicht, weil man urteilsunfähig ist, wenn der Vorsorgeauftrag in Kraft ist.

Anzeige

Fallbeispiele: Vorsorge

  • Peter K. ist mit der Vorsorge für seine demente Schwester beauftragt. «Sie merkt es ja nicht mehr», denkt er und verhökert ihren Schmuck – das Geld steckt er selber ein. Eine Freundin der Schwester schöpft Verdacht und gelangt an die Kesb. Die schiebt dem Tun des Bruders einen Riegel: Peter K. wird verpflichtet, der Kesb ein Inventar einzureichen, periodisch die Rechnungen vorzulegen und Bericht zu erstatten.
  • Maya R. hat in einem Vorsorgeauftrag bestimmt, dass ihre Tochter für sie sorgen soll, falls sie urteilsunfähig wird. Das ist nun der Fall. Doch die Tochter spart an allen Ecken und Enden, denn sie fürchtet, dass es später einmal nichts für sie zu erben gibt. Schliesslich will sie das Haus der Mutter zum Schleuderpreis an ihren Freund verkaufen. «So nicht!», findet die Familie und gelangt an die Kesb. Die Behörde entzieht der Tochter sämtliche Befugnisse und setzt für die Vermögensverwaltung einen Beistand ein.

Krankheit

Medizinische Massnahmen können – ausser in Notfällen – nur durchgeführt werden, wenn die Betroffenen einverstanden sind. Was aber, wenn jemand im Koma liegt oder dement ist? In einer Patientenverfügung kann man für solche Fälle festlegen, welchen medizinischen Massnahmen man zustimmt und welchen nicht – und/oder wer das entscheiden soll. Patientenverfügungen sind verbindlich. Wenn es Probleme gibt, schreitet die Kesb ein. Ebenso muss sie verschiedene Aufgaben für Menschen in Heimen wahrnehmen, die nicht mehr urteilsfähig sind.

Fallbeispiele: Krankheit

  • Auf der Intensivstation streiten die Kinder von Paul W., ob die Maschinen abgeschaltet werden sollen. Denn seine Patientenverfügung ist dazu unklar Letzte Entscheide Checkliste für Ihre Patientenverfügung abgefasst. Die Ärzte gelangen deshalb an die Kesb; sie holt Informationen ein und beschliesst, wer den Entscheid fällen soll. Es ist die Tochter. Sie kennt den Patienten und seinen mutmasslichen Willen am besten, weil sie ihn regelmässig besucht und den engsten Kontakt hat.
  • Der Heimarzt ignoriert die Patientenverfügung von Mara S. Die Angehörigen gelangen deshalb an die Kesb. Sie weist den Arzt an, die in der Verfügung klar bestimmten Anordnungen zu befolgen. Falls er sich widersetzt, kündigt die Behörde eine Strafe wegen Ungehorsam an.
  • Daniel N. liegt im Koma. Er hat keine Patientenverfügung. Sein Bruder erteilt Daniels langjährigem Konkubinatspartner Tobias kurzerhand ein Besuchsverbot. Die Kesb stellt klar, dass der Bruder gar nicht dazu befugt ist. Denn Tobias ist vertretungsberechtigt – das ist bei Konkubinatspartnern immer so, egal, ob schwul oder hetero. Tobias beschliesst nun, dass der Bruder kein Besuchsrecht hat. Das darf er. Denn sein Partner Daniel wollte mit dem homophoben Bruder nichts mehr zu tun haben.
  • Wenn das Pflegepersonal Pause machen will, bindet es Basil P.s dementen Götti am Stuhl fest. Basil sucht das Gespräch mit den Pflegenden und der Heimleitung – erfolglos. Deshalb gelangt er an die Kesb. Sie verbietet dem Heim das Festbinden und erinnert die Pflegenden an die gesetzlichen Bestimmungen. Massnahmen, die die Bewegungsfreiheit einschränken, müssen immer protokolliert werden und angemessen sein. Basil P. darf jederzeit das Protokoll einsehen.
Anzeige

Mustervorlage «Patientenverfügung» und «Vorsorgeauftrag» bei Guider, dem digitalen Berater des Beobachters

Welche lebensverlängernden Massnahmen möchte ich nach einem schweren Unfall? Wer tritt für meine Interessen ein, wenn ich urteilsunfähig werden sollte? Mit der Mustervorlage «Patientenverfügung» und «Vorsorgeauftrag» können Mitglieder von Guider heute schon entscheiden.

Was darf die Kesb alles?

loading...

Beobachter-Experte Walter Noser über die häufigsten Vorwürfe gegen die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde.

Quelle: Beobachter Bewegtbild

Anzeige

Ehepaare

Ehepaare und eingetragene Paare haben das Recht, sich gegenseitig zu vertreten, wenn ein Partner urteilsunfähig wird. Das umfasst alles, was für den üblichen Unterhalt erforderlich ist. Für Ausserordentliches ist aber die Zustimmung der Kesb notwendig. Falls die Interessen des oder der Urteilsunfähigen nicht mehr gewährleistet sind, muss die Behörde einschreiten.

Fallbeispiele: Ehepaare

  • Seit Toni B. dement ist, verwaltet seine Frau sein Geld, erledigt seine Post und kündigt unnötig gewordene Versicherungen. Mit seinem Geld kann sie aber nur ein Ferienhaus kaufen, wenn die Kesb zustimmt. Die muss prüfen, ob ein Kauf im Interesse von Toni ist.
  • Von Gesetzes wegen hat Martin O. ein Vertretungsrecht für seine demente Ehefrau. Doch er hat sich nie um Finanzen und Administratives gekümmert. Er ist überfordert und macht vieles falsch. Das bleibt nicht ohne Folgen. Der Betreibungsbeamte Betreibungen Wie Sie das Schlimmste verhindern macht eine Meldung an die Kesb. Seine Frau erhält einen Beistand, der sich um ihre Finanzen kümmert. Martin O. wird empfohlen, sich an einen Treuhänder zu wenden.

Kinder

Die Kesb muss verschiedene Aufgaben im Rahmen des Kindesschutzes wahrnehmen. Wenn das Kindswohl gefährdet ist, kann sie Eltern Weisungen erteilen, einen Beistand für das Kind bestimmen, Eltern das Aufenthaltsbestimmungsrecht oder das Sorgerecht gänzlich entziehen. Zudem ist sie bei Unterhaltsfragen , Besuchsrechtsproblemen und Vaterschaftsklärungen involviert.

Fallbeispiele: Kinder

  • Liams Eltern sind nicht in der Lage, für ihren Sohn zu sorgen. Darum platziert ihn die Kesb bei einer Pflegefamilie. Sie ernennt eine Beiständin, die den Auftrag hat, die Platzierung zu begleiten, zu überprüfen und die Finanzierung zu sichern.
  • Noras Eltern sind überfordert mit ihrer Tochter. Die von der Kesb eingesetzte Beiständin soll sich regelmässig mit Lehrpersonen und dem Schulsozialarbeiter treffen und gemeinsam mit den Eltern eine Psychotherapie für Nora aufgleisen.
  • Nach dem plötzlichen Tod ihres Mannes bildet Eva R. mit den drei minderjährigen Kindern eine Erbengemeinschaft . Die Mutter ist in einem klassischen Interessenkonflikt: Es geht von Gesetzes wegen nicht, dass sie ihre eigene Erbschaft und die der Kinder managt. Die Kesb muss deshalb den Kindern einen Beistand geben, der dafür zu sorgen hat, dass sie nicht zu kurz kommen. In pädagogische Fragen mischt er sich nicht ein. Sobald die Erbschaft geteilt ist, wird die Beistandschaft von der Kesb wieder aufgehoben.
Anzeige

Erwachsene

Die Kesb ist zuständig für den Schutz Erwachsener. Sie ordnet etwa Beistandschaften an, hebt sie auf, kontrolliert die Beistände und ist bei fürsorgerischen Unterbringungen beteiligt.

Fallbeispiele: Erwachsene

  • Patrick M. gefährdete akut sich selbst und andere. Er musste in eine psychiatrische Klinik eingewiesen werden. Nach sechs Wochen muss die Kesb von Gesetzes wegen überprüfen, ob die Unterbringung noch gerechtfertigt ist. Wenn es keinen Grund mehr für einen unfreiwilligen Aufenthalt gibt, darf Patrick M. sofort nach Hause.
  • Lea G. wurde vom Notfallpsychiater in eine Klinik eingewiesen. Nach sechs Wochen verfügt die Kesb, dass die Frau noch nicht entlassen werden darf. Zuerst halbjährlich, dann mindestens einmal im Jahr muss die Behörde überprüfen, ob die Voraussetzungen für eine fürsorgerische Unterbringung noch erfüllt sind und die psychiatrische Klinik der geeignete Ort für sie ist.
  • Die Beiständin von Nathalie V. will deren Wohnung kündigen und sie in einem Heim unterbringen. Doch so einfach geht das nicht. Die Kesb muss prüfen, ob Liquidation des Haushalts und Kündigung des Mietvertrags gerechtfertigt sind. Zudem muss die Kesb ihr Einverständnis geben zu einem Vertrag mit dem Heim über einen unbefristeten Aufenthalt.
  • Die Eltern des geistig behinderten Jakob B. betrachten seine Rente als Zustupf an die Haushaltskasse. Geht nicht, sagt die Kesb. Ab sofort müssen die Eltern Buch führen und gegenüber der Behörde belegen, dass die Rente allein für die Bedürfnisse des Sohnes verwendet wird.
  • Beistände müssen mindestens alle zwei Jahre Rechenschaft ablegen. Im Fall von Florian H. ist das anders. Seine Mutter ist Beiständin und wird deshalb von dieser Pflicht befreit. Wenn sie ihren Sohn aber in einem Heim platzieren möchte, muss sie die Zustimmung der Kesb einholen.
Anzeige

Kindes- und Erwachsenenschutzrecht: Was ist das?

Das Kindes- und Erwachsenenschutzrecht Erwachsenenschutz Alles neu – und vieles im Argen ersetzte 2013 das vormalige Vormundschaftsrecht. Es bestimmt:

  • was man regeln muss, wenn jemand urteilsunfähig wird;
  • wann jemandem ein Beistand zugewiesen werden kann;
  • was Beistände dürfen und was ihnen verboten ist;
  • was für Menschen in Heimen gilt, die nicht urteilsfähig sind;
  • wann man eine Person gegen ihren Willen in eine psychiatrische Klinik einweisen darf.

Die Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (Kesb) muss die festgelegten Rechte durchsetzen.

Checkliste «Aufgaben der Kesb» bei Guider, dem digitalen Berater des Beobachters

Bezüglich der Kompetenzen und Aufgaben der Kesb existieren zuweilen viele falsche Annahmen. Dabei ist der Auftrag der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde per Gesetz festgelegt. Mitglieder von Guider erhalten in der Checkliste «Aufgaben der Kesb» eine Aufstellung darüber, in welchen Fällen die Behörde aktiv ist.

Was macht die Kesb?

loading...

Die Isolation zu Hause ist belastend für Familie und Paare. Womit die Kesb zurzeit zu tun hat.

Quelle: Beobachter Bewegtbild

Anzeige

Ihre Spende hilft uns, Menschen in Not zu helfen.

Stiftung SOS Beobachter

Walter Noser, Geschäftsführer SOS Beobachter