Die Kontrolleure von Swissmedic kamen unerwartet. In der Thurklinik an der Bahnhofstrasse in Niederuzwil hatte niemand mit ihnen gerechnet. Als sie ihre Durchsuchung beendet hatten, nahmen sie lediglich eine Mappe mit 76 Zahlungsbelegen und einen iMac mit. Mehr Beweisstücke waren nicht zu finden.

Der Verdacht der Kontrolleure: illegaler Medikamentenhandel. Armin F.*, ein leitender Arzt der Klinik, soll jahrelang unter einem Vorwand und im grossen Stil von Pharmafirmen verbilligte Medikamente bezogen und dann weiterverkauft haben.

Zufällige Entdeckung

Die Durchsuchung fand am 2. Mai 2013 statt. Mehr als sieben Jahre später ist die Affäre noch immer nicht abgeschlossen. Beim St. Galler Kantonsgericht lagert mit dem Aktenzeichen ST.2020.5-SK3 ein Dossier, über das sich die Richterinnen und Richter demnächst beugen müssen. Armin F. wehrt sich dagegen, den erzielten Gewinn von rund fünf Millionen Franken abzuliefern.

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Die Aufseher von Swissmedic waren Armin F. durch Zufall auf die Schliche gekommen. Als sie eine Firma für Medikamentengrosshandel Medikamente Seltsame Zahlungen an Ärzte und Parallelimporte kontrollierten, waren ihnen zahlreiche Überweisungen an den Arzt aufgefallen. Es handelte sich um namhafte Summen, für die es keine Erklärung gab. Armin F. hatte keine Bewilligung für den Grosshandel mit Medikamenten.

Der Arzt ist in der Region bestens bekannt. Als Kadermitglied der Thurklinik und Gynäkologe taucht er immer mal wieder in wohlwollenden Artikeln in der Lokalpresse auf. Gern zeigt er sich auch als Wohltäter. Nach einem verheerenden Erdbeben in der iranischen Stadt Bam im Dezember 2003 organisierte er mit der Hilfe von Pharmafirmen medizinische Geräte und Medikamente für die Bewohnerinnen und Bewohner der verwüsteten Stadt.

5,8 Millionen Franken Wert hatten die an den Iran gelieferten Medikamente. 65 Millionen Franken Umsatz machte Armin F.* in der Schweiz.

Das Jahr 2003 markierte nach Erkenntnissen der Swissmedic-Spezialisten aber auch den Beginn seiner äusserst lukrativen Geschäfte. Armin F. beschaffte fortan bei Pharmafirmen Geschenke für Ärzte Die Alibiübung der Pharmaindustrie im grossen Stil Medikamente. Seine Bestellungen begründete er in den meisten Fällen damit, dass er Medikamente für Hilfsleistungen im Iran besorge.

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Die Pharmaunternehmen zeigten sich entsprechend grosszügig. So gewährte ihm etwa der Hersteller Vifor einen Rabatt von 20 Prozent, beim Generikaproduzenten Mepha waren es 40 Prozent, Sandoz verlangte gar bloss die Hälfte des üblichen Preises. Alle Unternehmen erklärten später gegenüber Swissmedic, sie seien davon ausgegangen, dass die Medikamente in den Iran geschickt oder zumindest in der Thurklinik selber verwendet würden.

Es gab tatsächlich Hilfslieferungen in das isolierte Land. Die iranische Botschaft und der Iranische Rote Halbmond hatten sie bei Armin F. in Auftrag gegeben. Dieser leitete die Bestellungen an die entsprechenden Pharmaproduzenten weiter. Innert zwölf Jahren wurden durch die Vermittlung des Gynäkologen Arzneimittel im Wert von 5,84 Millionen Franken in den Iran geflogen.

Dieser Medikamentenhandel zu humanitären Zwecken machte jedoch nur einen Bruchteil des Umsatzes aus. Gemäss den Berechnungen von Swissmedic belief er sich auf knapp 71 Millionen Franken. Medikamente für rund 65 Millionen gingen nicht ins Ausland, wurden aber auch nicht von der Thurklinik verwendet. Sie landeten bei sieben Unternehmen, die alle im Medikamenten-Grosshandel tätig sind. Auch sie profitierten von F.s illegalen Geschäften – der Arzt wollte sich gegenüber dem Beobachter nicht zu den Vorwürfen äussern.

Niemand schaute genauer hin

Es hätte verschiedene Anhaltspunkte gegeben, um stutzig zu werden: bei den Herstellern etwa, die Jahr für Jahr für durchschnittlich sechs Millionen Franken stark verbilligte Produkte lieferten, ohne nach Belegen für das humanitäre Engagement zu fragen. Oder bei F.s Kunden, die von ihm dank seinen falschen Angaben Konditionen erhielten, von denen sie bei einem Einkauf direkt beim Hersteller nur träumen konnten. Sie hätten auch stutzig werden können, weil die Rechnungen jeweils nicht auf ein Geschäftskonto zu bezahlen waren, sondern auf das private Postkonto des Arztes.

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Auch die Steuerbehörden hätten aufmerksam werden können. Denn Armin F. vernichtete jeweils per Ende Jahr sämtliche Belege für seine Aktivitäten. Das gab er gegenüber Swissmedic zu.

Dass er sich persönlich bereichert habe, konnte Swissmedic F. trotzdem nicht nachweisen. Und das, obwohl die Berechnungen der untersuchenden Juristinnen und Juristen ergeben hatten, dass der Mann im Durchschnitt rund elf Prozent Gewinn gemacht hatte – knapp acht Millionen Franken, die nicht auffindbar waren. Armin F. gab an, die Gewinne jeweils in neue Medikamentenbestellungen investiert zu haben. Das Gegenteil zu beweisen, war nicht möglich.

Ende 2016 erliess Swissmedic gegen den Gynäkologen eine Strafverfügung wegen illegalen Grosshandels und Verletzung der Sorgfaltspflicht. Mit 50'000 Franken sprach die Aufsichtsstelle die höchstmögliche Busse aus. Zudem verfügte sie, dass der Arzt die Gewinne aus den noch nicht verjährten Geschäften abzuliefern habe, insgesamt rund fünf Millionen Franken.

Kein Problem erkannt

Die Busse akzeptierte Armin F. Er wehrte sich aber dagegen, dass der Gewinn einbezogen wird – und bekam sowohl vor dem Kreisgericht Wil als auch vor dem St. Galler Kantonsgericht recht. Auch das kantonale St. Galler Untersuchungsamt sah im Verhalten des Arztes kein Problem. Das Ersuchen des kantonalen Gesundheitsdepartements, eine Untersuchung wegen Betrugs einzuleiten, wurde mit einer Nichtanhandnahmeverfügung aus der Welt geschafft.

Swissmedic fand erst beim Bundesgericht Gehör. Ende 2019 wies es das Geschäft zu einer Neubeurteilung an das St. Galler Kantonsgericht zurück. Nun müssen sich die Richterinnen und Richter noch einmal mit der Frage befassen, ob Armin F. seinen mit falschen Angaben erzielten Gewinn doch noch abliefern muss. Die sieben Medikamentenhändler, die davon profitierten, kommen straflos davon. Swissmedic hat auf ein Verfahren gegen sie verzichtet.

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*Name geändert

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Thomas Angeli, Redaktor

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