Anna Arnold* hat ihr neues Auto vor Monaten bestellt, doch es ist noch immer nicht angekommen. Ohne will sie aber nicht in die Ferien fahren. Auch Boris Bigler* wartet vergeblich: Er hat im Internet eine Uhr ersteigert und wollte sie gewinnbringend weiterverkaufen. Er will jetzt sofort vom Vertrag zurücktreten. Und Conny Cramer* steht wegen eines säumigen Konditors ohne Hochzeitstorte da – zusammen mit zahlreichen unterzuckerten Gästen.

Lieferverzögerungen treten häufig auf. Ärgerlich dabei: Käufer befinden sich oft am kürzeren Hebel. Denn wenn das Auto vom Werk noch nicht gefertigt oder die Polstergruppe in der gewünschten Farbkombination gerade nicht erhältlich ist, können Kunden die Lieferung nicht erzwingen.

Dennoch haben wartende Käufer einige Möglichkeiten:

1. Schritt: Mahnen

Die Lieferzeit von Anna Arnolds Wagen sollte – so steht es zumindest im Kaufvertrag – «vier bis fünf Monate» betragen. Doch der Verkäufer hat den Termin immer weiter hinausgeschoben und die Kundin vertröstet.

Arnold muss diese Hinhaltetaktik aber nicht einfach akzeptieren. Wenn sie nur einen ungefähren Liefertermin abgemacht hat, die Lieferung also «ungefähr», «zirka» oder innerhalb einer gewissen Zeitspanne erfolgen sollte, kann sie für weitere rechtliche Schritte den Verkäufer zuerst «in Verzug setzen». Das macht man mit einer Mahnung, am besten schriftlich und per Einschreiben. Dabei setzt man dem Verkäufer eine Frist, innerhalb deren er die Lieferung nachholen muss.

Anders sieht es aus, wenn man einen fixen Liefertermin abgemacht hat (etwa «am Letzten des Monats», «31. Mai 2016»). Wenn der Verkäufer zu diesem Zeitpunkt nicht liefert, fällt er automatisch in Verzug. Eine Mahnung ist dann nicht notwendig.

Sobald sich der Verkäufer in Verzug befindet, kann er schadenersatzpflichtig werden. Doch nicht jeder Nachteil durch verspätete Lieferung gilt auch als Schaden im Sinne des Gesetzes. So kann man blosse Unannehmlichkeiten, etwa wegen eingeschränkten Komforts, nicht auf den Verkäufer abwälzen.

Anna Arnold kann also keine Entschädigung fordern, weil sie statt mit der neuen Limousine mit der alten Schwarte in die Ferien muss. Entschädigung ist aber möglich, wenn Kosten anfallen, etwa weil man einen Ersatz mieten musste oder wenn es durch den Verzug zu Wertminderungen kam.

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Auch entgangenen Gewinn können Kunden geltend machen. So zum Beispiel Boris Bigler: Er hätte die ersteigerte Uhr zu einem weit höheren Preis an einen Sammler weiterverkaufen können. Weil sich die Lieferung aber verzögerte, sprang der Sammler ab. Die Preisdifferenz kann Bigler gegenüber dem säumigen Verkäufer geltend machen, sofern er diesen Schaden belegen kann – am besten schriftlich. Der Verkäufer haftet allerdings nicht, wenn er nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft.

Achtung: Allgemeine Geschäftsbedingungen schliessen Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit Lieferverzögerungen meist aus. Solche Bestimmungen sind zulässig.

Bei Lieferverzögerungen gar nicht vorgesehen ist ein Preisnachlass. Dennoch kann man mit dem Verkäufer verhandeln – beispielsweise wenn die im Frühling bestellte Gartengarnitur erst im Herbst geliefert wird.

2. Schritt: Angemessene Nachfrist setzen

Wenn der Verkäufer im Verzug ist, muss man ihm für weitere rechtliche Schritte eine «angemessene Nachfrist» setzen. Was als angemessen gilt, richtet sich nach den konkreten Umständen. Die Faustregel lautet: Je grös­ser Ihr Interesse an der Lieferung und je leichter die Lieferung für den Ver­käufer zu erbringen ist, umso kürzer dürfen Sie die Nachfrist setzen.

Im Übrigen können auch die all­gemeinen Geschäftsbedingungen Bestimmungen zur Nachfrist enthalten. In der Autobranche etwa sind Nachfristen von 30 bis 60 Tagen üblich.

Bevor man also dem Verkäufer eine Nachfrist setzt, sollte man unbedingt einen Blick in die Vertragsunterlagen werfen. Auch die Nachfrist setzen Sie am besten schriftlich und per Einschreiben. Halten Sie im Schreiben auch fest, dass Sie sich bei Überschreitung der Nachfrist den Rücktritt vom Vertrag vorbehalten.

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3. Schritt: Vom Vertrag zurücktreten

Vom Vertrag zurücktreten kann man erst nach vollständigem Ablauf der angemessenen Nachfrist. Teilen Sie den Vertragsrücktritt dem Verkäufer ausdrücklich und unverzüglich per Einschreiben mit. Bereits geleistete An- oder Vorauszahlungen können Sie nun zurückverlangen und wiederum Schadenersatzansprüche stellen.

Sie können aber nur in Ausnahmefällen per sofort vom Vertrag zurücktreten. Nämlich wenn die Leistung nach Ablauf der Lieferfrist für Sie nutzlos geworden ist. Wie für Conny Cramer. Am Tag ihrer Trauung liess sich der Konditor, der die Torte liefern sollte, nicht blicken. Von ihm kann sie Schadenersatz fordern, wenn die vom Bäcker um die Ecke eilig zugekauften Torten teurer zu stehen kamen.

Doch Vorsicht: Neben Schaden­ersatzansprüchen können allgemeine Geschäftsbedingungen sogar den Vertragsrücktritt an sich ausschliessen. Das tun etwa die Musterbestimmungen von Möbel Schweiz, dem Verband Schweizer Möbelhandel und -indus­trie. Ein Vergleich des Beobachters zeigt allerdings: Erfreulicherweise verwenden die meisten Anbieter keine solchen Bestimmungen und sind kundenfreundlicher.

* Name geändert

Zu späte Lieferung: So beugen Sie vor

  • Informieren Sie sich über den Verkäufer, etwa in einschlägigen Foren oder im Bekanntenkreis.

  • Leisten Sie Vorauszahlungen und Anzahlungen nur an vertrauenswürdige Anbieter. Beachten Sie: Die Durchsetzung Ihrer Rechte kann schwieriger sein, wenn der Vertragspartner Sitz im Ausland hat.

  • Bevor Sie einen Vertrag eingehen: Prüfen Sie, was die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Lieferverzug vorsehen.

  • Wenn Ihnen ein Liefertermin besonders wichtig ist, halten Sie diesen explizit mit Datum im Vertrag fest.

  • Treten Sie bei Lieferverzug sofort mit dem Verkäufer in Kontakt und versuchen Sie, einvernehmlich eine Lösung auszuhandeln.

  • Dokumentieren Sie allfällige Schäden, die Ihnen durch die verspätete Lieferung entstanden sind, möglichst genau und mit Belegen.