1. Home
  2. Rechtslexikon
  3. Aufhebungsvertrag

Aufhebungsvertrag

von

Aufgrund der Vertragsfreiheit sind Privatpersonen berechtigt, einen Vertrag im gegenseitigen Einverständnis aufzuheben, und zwar durch einen sogenannten Aufhebungsvertrag. Voraussetzung sind übereinstimmende Willenserklärungen der Parteien über die Aufhebung des Vertrags. Der Aufhebungsvertrag muss keine bestimmte Form erfüllen, kann also auch mündlich geschlossen werden – dies gilt sogar dann, wenn der ursprüngliche Vertrag einer Formvorschrift unterlag, zum Beispiel ein Kaufvertrag über Immobilien, der öffentlich beurkundet werden musste. Durch den Aufhebungsvertrag geht das Forderungsverhältnis zwischen den Vertragsparteien unter.

Nicht möglich ist es, eine bereits erfüllte Forderung aufzuheben – hier kann ein neues Rechtsverhältnis begründet werden, das die Rückabwicklung der Leistung zum Inhalt hat. Ebenfalls nicht möglich ist ein Aufhebungsvertrag bei Rechtsgeschäften, die nicht vollständig der Vertragsfreiheit unterliegen, wie zum Beispiel eine Vereinbarung über Alimente.

Aufhebungsverträge sind ebenfalls häufig ein Thema bei Arbeitsverträgen (siehe «Einvernehmliche Auflösung des Arbeitsvertrags (Aufhebungsvertrag)» bei Guider) und mit Risiken für den Arbeitnehmer verbunden.