Enteignung

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Unter einer Enteignung ist der Entzug von Eigentum durch den Staat zu verstehen. Da es sich hierbei um einen Eingriff in die verfassungsmässig garantierte Eigentumsgarantie handelt, darf der Staat eine Person nur enteignen, wenn dies gesetzlich vorgesehen, durch ein öffentliches Interesse gerechtfertigt sowie verhältnismässig ist.

Unterschieden wird zwischen formeller und materieller Enteignung.

Bei der formellen Enteignung werden dem Betroffenen Eigentumsrechte entzogen und auf einen anderen übertragen. Sie liegt beispielsweise vor, wenn der Staat eine Teilfläche eines privaten Grundstücks enteignet, weil er dieses Stück Land zum Bau einer Strasse benötigt.

Bei einer materiellen Enteignung bleibt der Betroffene zwar Eigentümer, jedoch wird ihm sein Recht, seine Sache zu nutzen und über sie zu verfügen, stark eingeschränkt. So stark, dass es sich für den Betroffenen wie ein Eigentumsentzug auswirkt. Eine materielle Enteignung ist etwa gegeben, wenn eine historische Villa unter Schutz gestellt und es dem Eigentümer verboten wird, Änderungen an der Aussenfassade und am Innenausbau vorzunehmen.

Sowohl eine formelle als auch eine materielle Enteignung werden durch den Staat mit einer Entschädigung ausgeglichen.

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