Isabella (20) nimmt Fahrstunden – zusätzlich fährt sie regelmässig mit ihrem Vater durch die Schweiz, um Fahrpraxis zu sammeln. «Bald gehe ich an die Fahrprüfung Autofahren lernen Von der Anmeldung bis zum Führerausweis », freut sie sich. Eines Abends ist sie zusammen mit ihrem Vater und einem blauen L am Heck auf einer abgelegenen Überlandstrasse im Kanton Glarus unterwegs. Die angezeigte Höchstgeschwindigkeit beträgt 80 km/h. Bei einer Baustelle bremst die Fahrschülerin ab und fährt langsamer. Da beginnt von hinten ein anderer Autofahrer zu drängeln: Er gibt per Lichthupe zu verstehen, dass er überholen will. Was er dann bei erster Gelegenheit auch ziemlich rabiat macht.

Gleich hinter dem Drängler folgt ein Polizeiauto. «Gut so, diese bremsen den Kerl», denkt sich Isabella, die sich ob des riskanten Manövers sichtlich unwohl fühlt. Doch die junge Frau irrt sich: Die Polizei verfolgt nicht den anderen Autofahrer, sondern stoppt die Lernfahrerin. «Sie dürfen nicht so langsam fahren», erklären ihr die Polizisten. «Es ist wichtig, dass Sie 80 fahren, wenn 80 angezeigt ist. Ansonsten provozieren sie die anderen Autofahrer, solche riskanten Überholmanöver zu fahren.»

Daniel Leiser
Quelle: Paul Seewer

«Ein Autofahrer kann nicht gebüsst werden, wenn er langsamer unterwegs ist als angezeigt.»

Daniel Leiser, Beobachter-Rechtsexperte für Strassenverkehr

Einige Tage später will es der Vater jedoch genauer wissen und fragt beim Beobachter nach, ob das Verhalten der Polizei korrekt gewesen sei: «Es ist doch Irrsinn, dass eine Fahrschülerin von der Polizei animiert wird, schneller zu fahren. Vor allem in der dunklen Jahreszeit, in der sowieso viel zu viele Unfälle passieren.»

Von der Kantonspolizei Glarus heisst es darauf wie folgt: «Lernfahrer werden sicher nicht zu schnellerem Fahren animiert. Diese benötigen anfänglich eine gewisse Zeit, um sich an den Verkehrsfluss zu gewöhnen. Falls der Polizeifunktionär das wirklich so gesagt haben sollte, dann wäre es nicht korrekt.»

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Das legendäre «Stuhlurteil»

Doch was gilt rechtlich? Kann ein Autofahrer gebüsst werden, wenn er langsamer unterwegs ist als angezeigt? «Nein», sagt Daniel Leiser, Rechtsexperte für Strassenverkehr im Beobachter-Beratungszentrum, «das Gegenteil ist richtig.» Das Bundesgericht hatte vor vielen Jahren mit dem sogenannten «Stuhlurteil» einen Präzedenzfall geschaffen: Weil Tempo 120 nicht als «empfohlene» Geschwindigkeit gilt, sondern als Höchstgeschwindigkeit, sind Autolenker auf der Autobahn nicht verpflichtet, tatsächlich 120 zu fahren. Stattdessen sollte die Fahrweise den «äusseren Umständen» Höchstgeschwindigkeit Das Fahrtempo den Umständen anpassen angepasst werden. Oder als Beispiel im «Stuhlurteil» formuliert: Wenn ein fahrendes Auto einen Stuhl verliert, sollte der Fahrer dahinter in jedem Fall fähig sein, rechtzeitig bremsen zu können.

Bussen sind trotzdem möglich

Allerdings kann die Polizei durchaus Autofahrer anhalten, die langsam unterwegs sind, um diese auf ihre Fahrtüchtigkeit zu überprüfen. Das bedeutet: Wenn jemand bei Tageslicht und gutem Wetter zum Beispiel wegen fehlender Fahrpraxis oder Ablenkung viel zu langsam fährt, dann stört dieser den Verkehrsfluss und stellt somit eine Gefahr dar. Dann liegt es im Ermessen der Polizei, zu eruieren, warum diese Person so langsam fährt und allfällige Massnahmen zu ergreifen. Das kann eine Busse sein oder die Aufforderung, einen Augenarzt aufzusuchen.

Eine generelle Mindestgeschwindigkeit gibt es in der Schweiz nicht. Es gibt lediglich zwei Einschränkungen: Ein Fahrzeug darf nur auf die Autobahn, wenn es mindestens 80 km/h fahren kann (was nicht automatisch heisst, dass es auch so schnell fahren muss). Seit dem 1. Januar 2016 gilt ausserdem: Auf dreispurigen Autobahnen dürfen auf der linken Spur nur noch Fahrzeuge verkehren, die 100 km/h fahren können. Damit sollen vor allem «Elefantenrennen», also das sich gegenseitige Überholen von Lastwagen, vermieden werden.
 

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Gesetzesartikel: SVG 32; VRV 4

Checkliste «Stellungnahme zu Administrativmassnahme» bei Guider, dem digitalen Berater des Beobachters

Lassen Sie die Frist zur schriftlichen Stellungnahme nicht verstreichen, wenn Ihnen das Strassenverkehrsamt mit einer Busse oder gar einem Ausweisentzug droht. In der Checkliste «Stellungnahme zu Administrativmassnahme» erfahren Mitglieder von Guider wie sie taktisch am besten vorgehen.