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VerkehrBusse für langsames Fahren?

Eine Lernfahrerin, die abends auf einer Überlandstrasse zu langsam unterwegs ist, wird von Polizisten gestoppt und zu schnellerem Fahren aufgefordert. Handelt die Polizei korrekt?

Nur weil eine Fahrschülerin vorsichtig fährt, ist sie noch lange kein Verkehrshindernis.
von aktualisiert am 11. November 2016

Isabella (20) nimmt Fahrstunden – zusätzlich fährt sie regelmässig mit ihrem Vater durch die Schweiz, um Fahrpraxis zu sammeln. «Bald gehe ich an die Fahrprüfung», freut sie sich. Eines Abends ist sie zusammen mit ihrem Vater und einem blauen L am Heck auf einer abgelegenen Überlandstrasse im Kanton Glarus unterwegs. Die angezeigte Höchstgeschwindigkeit beträgt 80 km/h. Bei einer Baustelle bremst die Fahrschülerin ab und fährt langsamer. Da beginnt von hinten ein anderer Autofahrer zu drängeln: Er gibt per Lichthupe zu verstehen, dass er überholen will. Was er dann bei erster Gelegenheit auch ziemlich rabiat macht.

Gleich hinter dem Drängler folgt ein Polizeiauto. «Gut so, diese bremsen den Kerl», denkt sich Isabella, die sich ob des riskanten Manövers sichtlich unwohl fühlt. Doch die junge Frau irrt sich: Die Polizei verfolgt nicht den anderen Autofahrer, sondern stoppt die Lernfahrerin. «Sie dürfen nicht so langsam fahren», erklären ihr die Polizisten. «Es ist wichtig, dass Sie 80 fahren, wenn 80 angezeigt ist. Ansonsten provozieren sie die anderen Autofahrer, solche riskanten Überholmanöver zu fahren.»

«Ein Autofahrer kann nicht gebüsst werden, wenn er langsamer unterwegs ist als angezeigt.»

 

Daniel Leiser, Beobachter-Rechtsexperte für Strassenverkehr

Einige Tage später will es der Vater jedoch genauer wissen und fragt beim Beobachter nach, ob das Verhalten der Polizei korrekt gewesen sei: «Es ist doch Irrsinn, dass eine Fahrschülerin von der Polizei animiert wird, schneller zu fahren. Vor allem in der dunklen Jahreszeit, in der sowieso viel zu viele Unfälle passieren.»

Von der Kantonspolizei Glarus heisst es darauf wie folgt: «Lernfahrer werden sicher nicht zu schnellerem Fahren animiert. Diese benötigen anfänglich eine gewisse Zeit, um sich an den Verkehrsfluss zu gewöhnen. Falls der Polizeifunktionär das wirklich so gesagt haben sollte, dann wäre es nicht korrekt.»

Das legendäre «Stuhlurteil»

Doch was gilt rechtlich? Kann ein Autofahrer gebüsst werden, wenn er langsamer unterwegs ist als angezeigt? «Nein», sagt Daniel Leiser, Rechtsexperte für Strassenverkehr im Beobachter-Beratungszentrum, «das Gegenteil ist richtig.» Das Bundesgericht hatte vor vielen Jahren mit dem sogenannten «Stuhlurteil» einen Präzedenzfall geschaffen: Weil Tempo 120 nicht als «empfohlene» Geschwindigkeit gilt, sondern als Höchstgeschwindigkeit, sind Autolenker auf der Autobahn nicht verpflichtet, tatsächlich 120 zu fahren. Stattdessen sollte die Fahrweise den «äusseren Umständen» angepasst werden. Oder als Beispiel im «Stuhlurteil» formuliert: Wenn ein fahrendes Auto einen Stuhl verliert, sollte der Fahrer dahinter in jedem Fall fähig sein, rechtzeitig bremsen zu können.

Bussen sind trotzdem möglich

Allerdings kann die Polizei durchaus Autofahrer anhalten, die langsam unterwegs sind, um diese auf ihre Fahrtüchtigkeit zu überprüfen. Das bedeutet: Wenn jemand bei Tageslicht und gutem Wetter zum Beispiel wegen fehlender Fahrpraxis oder Ablenkung viel zu langsam fährt, dann stört dieser den Verkehrsfluss und stellt somit eine Gefahr dar. Dann liegt es im Ermessen der Polizei, zu eruieren, warum diese Person so langsam fährt und allfällige Massnahmen zu ergreifen. Das kann eine Busse sein oder die Aufforderung, einen Augenarzt aufzusuchen.

Eine generelle Mindestgeschwindigkeit gibt es in der Schweiz nicht. Es gibt lediglich zwei Einschränkungen: Ein Fahrzeug darf nur auf die Autobahn, wenn es mindestens 80 km/h fahren kann (was nicht automatisch heisst, dass es auch so schnell fahren muss). Seit dem 1. Januar 2016 gilt ausserdem: Auf dreispurigen Autobahnen dürfen auf der linken Spur nur noch Fahrzeuge verkehren, die 100 km/h fahren können. Damit sollen vor allem «Elefantenrennen», also das sich gegenseitige Überholen von Lastwagen, vermieden werden.
 

Gesetzesartikel: SVG 32; VRV 4

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15 Kommentare

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Meier Hans
Lieber Rolf Mit 100Km/h im 120et auf der Autobahn, Naja ob das wirklich schlauer ist als 160km/h zu fahren mag ich mal zu bezweifeln. Warscheindlich bist de dann auch der auf einer Einspurigen Schnellstrasse mit doppelter Sicherheitslinie in der 100er Zone mit 80km/h dahingondelt und keiner hat eine Chance zu überholen. Mal im Ernst Rolf. Findest du dein verhalten nicht etwas Egoistisch? Wenn du das gefühl hast 120km/h sei zu schnell. Dann mach doch mal ein Fahrsicherheits training oder nehme wiedermal eine Fahrstunde bei einem Fahrlerer. Geschadet hat dies noch niemanden. PS: bei uns in der Firma sind die Trainings und Fahrsunde beim Fahrlerer Obligatorisch alle 3 Jahre für alle Mittarbeiter im Ausendienst.
Gabrielle S.
Dem Linksfahren-ohne-Notwendigkeit auf Autobahnen wäre mit einer äusserst simplen Regelung abzuhelfen: der Rechtsfahrpflicht. Abgesehen von deutlich weniger Stress und Ärger, hätte dies noch einige weitere angenehme Nebeneffekte. Z.B. wäre man zum überholen nicht mehr gezwungen, sich in kleinste Lücken reinzuzwängen, besserer Verkehrsfluss ergo weniger Stau, weniger Bremsmanöver etc.. Wieso ist das bisher weder den hochbezahlten Politikern noch der Polizei in den Sinn gekommen?
Knorrli
@hans meier, ein Deutschkurs würde auch mal nicht schaden für die Mitarbeiter im Aussendienst. Für dich noch übesetzt: "wahrscheindlich wäre eine Schulsunde beim Deutsch lerer für die Ausendienstler" auch mal angebracht.
Sperl
Chronische links Fahrer und die rollenden Verkehrshindernisse, müssen unbedingt gebüsst werden. Die grössten Stau Verursacher. Und die Rollenden gefährlichen Handy Fahrer. Da gibt`s dann "Kohle"!!