Im Gesetz steht geschrieben, dass bei einer Pfändung zuerst «bewegliche» Gegenstände eingezogen und versilbert werden. Doch das kommt immer seltener vor. Der Grund dafür sind die hohen Kosten für die Verwertung. Gerade Heimelektronik oder Möbel sind heute billig und verlieren rasch an Wert. Eine Versteigerung deckt die damit verbundenen Kosten nicht annähernd. Menschen mit Schulden besitzen halt in der Regel keine leicht und gewinnbringend verwertbaren Pelzmäntel, hochkarätigen Schmuck oder wertvolle Kunstobjekte.

Das Betreibungsamt will alles wissen

In der Schweiz führt über die Hälfte der eingeleiteten Betreibungen Betreibungen Wie Sie das Schlimmste verhindern zu einer Pfändung. In den meisten Fällen zu einer Pfändung des Einkommens. Für betroffene Schuldner ist das eine unangenehme und demütigende Prozedur. Sie müssen ihre gesamten finanziellen Verhältnisse offenlegen.

Das Betreibungsamt berechnet dann das sogenannte betreibungsrechtliche Existenzminimum: Dieses setzt sich zusammen aus einem Grundbedarf für Essen, Kleidung, Haushaltsausgaben und Freizeit sowie anerkannten Auslagen wie zum Beispiel Miete, Heizkosten, Krankenkassenprämie und Berufsauslagen. Nach den Richtlinien der Konferenz der Betreibungs- und Konkursbeamten bekommen in den meisten Kantonen allein lebende Personen 1200 Franken für ihre Grundbedürfnisse angerechnet, verheiratete Personen 1700 Franken.

Unterschiede je nach Haushalt

Spezielle Regeln gelten für Paare im Konkubinat und für Haushaltgemeinschaften:

  • Lebt ein Paar im Konkubinat und hat es gemeinsame Kinder, wird es bei der Bemessung des Grundbetrags wie ein Ehepaar behandelt. Für die Grundbedürfnisse werden 1700 Franken eingesetzt.
  • Anders ist es, wenn das Paar keine gemeinsamen Kinder hat: Weil Konkubinatspaare einander rechtlich keinen Beistand schulden und keinen Unterhaltspflichten nachkommen müssen, darf der Grundbetrag reduziert werden. Laut Bundesgericht wird die Hälfte des Grundbetrags eines Ehepaars eingesetzt. Statt 1700 Franken werden dem Schuldner lediglich 850 Franken angerechnet.

Der Grundbedarf darf auch reduziert werden, wenn in einem Haushalt minderjährige Kinder wohnen, die bereits selber verdienen. Das Betreibungsamt geht davon aus, dass das Kind einen Drittel seines Einkommens zu Hause abgibt Lehrstelle Leitlinien zum Lehrlingslohn , und reduziert den Grundbedarf um diesen Betrag. Eltern bekommen jedoch für ihre Kinder einen pauschalen Unterhaltszuschlag angerechnet. Für Kinder bis 10 Jahre 400 Franken, für ältere Kinder 600 Franken. Leben erwachsene Kinder im Haushalt, die ihre Ausbildung abgeschlossen haben und von den Eltern nicht mehr unterstützt werden müssen, werden ihre Wohnkosten anteilsmässig berücksichtigt.

Ein Sonderfall sind die Kosten, die einem geschiedenen Elternteil entstehen, wenn er sein Kind besucht. Das Bundesgericht hat entschieden, dass pro Besuchstag ein anteilsmässiger Zuschlag zum Grundbedarf hinzuzurechnen ist. Bei grösseren Distanzen kommen noch die Fahrspesen hinzu. Von einem Vater zu verlangen, die während des Besuchstags anfallenden Kosten einzeln aufzulisten, wäre zu umständlich, befand das Bundesgericht. Zudem sei dem betroffenen Elternteil auch zuzugestehen, «dass er das bei ihm zu Besuch weilende Kind nicht nur ernährt, sondern ihm ab und zu auch ermöglicht, das Schwimmbad oder ein Kino aufzusuchen, eine Ausstellung zu besuchen oder einem Sportanlass beizuwohnen».

Merkblatt «Lohnpfändung» bei Guider

Beobachter-Abonnenten erhalten mit dem Merkblatt «Lohnpfändung – Leben mit dem Existenzminimum» weitere Infos zu ihren Rechten und Pflichten sowie eine Zusammenstellung eines Fallbeispiels, das zeigt, wie die pfändbare Quote berechnet wird.

Wie viel wird gepfändet? Zwei Beispiele

Lohnpfändung bei einer alleinerziehenden Frau

Infografik Rechenbeispiel
Quelle: Beobachter

Lohnpfändung bei einem verheirateten Mann

Infografik Pfaendung Rechenbeispiel
Quelle: Beobachter

Regelmässige Ausgaben können zu Grundbedarf dazugerechnet werden

Zum Grundbedarf werden bestimmte, «anerkannte Auslagen» hinzugezählt. Allerdings nur dann, wenn der Schuldner Betreibung Eintrag im Betreibungsregister löschen? belegen kann, dass er diese Rechnungen auch regelmässig bezahlt.

Zu diesen Posten zählen die Miete inklusive Nebenkosten, Krankenkasse (ohne Zusatzversicherung), Gesundheitskosten, also Arztrechnungen und Medikamente, Unterhaltsbeiträge, Berufsauslagen wie auswärtige Verpflegung und überdurchschnittlicher Wäschebedarf und die Auslagen für die Fahrt zum Arbeitsplatz mit den öffentlichen Verkehrsmitteln. Der Grundbetrag und die anerkannten Auslagen ergeben zusammen das betreibungsrechtliche Existenzminimum.

Was darüber hinaus vom Lohn übrig bleibt, ist die pfändbare Quote.

Arbeitgeber erfährt meist von Pfändung

Für Betroffene besonders schlimm: Der Arbeitgeber erfährt von der Lohnpfändung und muss den gepfändeten Betrag monatlich dem Betreibungsamt überweisen.

Einzelne Betreibungsämter Inkasso Verjähren Verlustscheine? bewilligen jedoch sogenannte «stille Lohnpfändungen». Hier liefert der Schuldner die Quote selber ab, und der Arbeitgeber erfährt nichts von seinen finanziellen Schwierigkeiten. Einen Anspruch auf eine stille Lohnpfändung gibt es jedoch nicht. Die Betreibungsämter bewilligen sie in der Regel nur, wenn alle Gläubiger damit einverstanden sind.

Pfändung führt oft zu Steuerschulden

Eine Lohnpfändung dauert maximal ein Jahr. Sind dann nicht alle Schulden beglichen, stellt das Betreibungsamt einen Verlustschein aus. Der Betroffene kann, gestützt auf diesen Verlustschein, jederzeit wieder betrieben werden.

In der Praxis bedeutet eine Lohnpfändung für viele Menschen den Anfang vom finanziellen Ende. Vor allem, weil bei der Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums in fast allen Kantonen die laufenden Steuern nicht berücksichtigt werden. In der Zeit der Pfändung kann der Schuldner also keine Rückstellungen für die Steuern machen und wird Ende Jahr nicht fähig sein, die Steuerrechnung zu bezahlen. So führen diese Steuerschulden Steuerschulden Was, wenn ich nicht pünktlich zahlen kann? fast zwangsläufig zur nächsten Pfändung.

Buchtipp
eRatgeber: Betreibung – Was kann ich tun?
eRatgeber: Betreibung – Was kann ich tun?
Mehr Infos

Auto pfänden: Wer es nicht braucht, gibt es ab

Grundsätzlich ist ein Auto pfändbar Pfändung Wen als Fahrzeughalter eintragen? . Als sogenannt unverzichtbar und damit unpfändbar gilt ein Fahrzeug nur dann, wenn der Schuldner aus beruflichen oder gesundheitlichen Gründen unbedingt darauf angewiesen ist.

Gemäss bundesgerichtlicher Praxis ist dies zum Beispiel bei einem Aussendienstmitarbeiter der Fall, wenn jemand regelmässig nachts arbeitet oder sich wegen einer körperlichen Behinderung nicht anders über grössere Strecken fortbewegen kann.

Kann das Betreibungsamt einen hohen Mietzins herabsetzen?

Das Betreibungsamt muss beim Existenzminimum grundsätzlich jenen Mietzins berücksichtigen, den man tatsächlich zahlt. Das gilt aber nur, wenn er den persönlichen Bedürfnissen, den wirtschaftlichen Verhältnissen und den ortsüblichen Ansätzen entspricht.

Mit anderen Worten: Schuldner müssen ihre Wohnkosten so tief wie möglich halten. Das Betreibungsamt hat hier einen grossen Ermessensspielraum. Wenn es den Mietzins als unverhältnismässig hoch erachtet, muss es eine angemessene Frist setzen, damit man in eine günstigere Wohnung ziehen Wohnkosten für Sozialhilfebeziehende Wie viel darf die Wohnung kosten? kann.

Falls Schuldner nur zu ihrer grösseren Bequemlichkeit in einer teuren Wohnung bleiben, darf das Betreibungsamt den Mietzins auf den nächsten Kündigungstermin tiefer ansetzen und so für die Berechnung des Existenzminimums verwenden – auch wenn sie deutlich mehr Miete zahlen.

Julia Gubler

Mehr zu Schuldenberatung bei Guider

Wenn sich der Schuldenberg anhäuft, nutzen meist dubiose Sanierungsbüros die Unwissenheit der Schuldner. Beobachter-Abonnenten erfahren, wie das Verfahren eines Privatkonkurses aussehen könnte, welche Rechte bei einer Pfändung gelten und erhalten in einer Schuldenberatung weitere Handlungsanweisungen.

«Die besten Artikel – Woche für Woche»

Die besten Artikel – Woche für Woche

Der Beobachter-Newsletter