Verjährung von Forderungen: Schulde ich das Geld noch?

Seit Jahren lässt sich Nathalie von Daniel ihre verspannten Schultern massieren. Die Rechnung bezahlt sie stets innert 30 Tagen. Ihre Zusatzversicherung zur Krankenkasse vergütet ihr 75 Prozent. Nun ist Daniel im Juli 2017 eine ­Rechnung untergegangen.

• Frist: Daniels Forderung verjährt nach fünf Jahren ab Fälligkeit der Rechnung Verspätete Rechnungen Ab wann läuft die Frist? , also im August 2022. Nathalies Anspruch bei der Zusatzversicherung ist aber bereits zwei Jahre nach der Behandlung verjährt, also im Jahr 2019.
• Fazit: Nathalie muss Daniel bezahlen, ihre Zusatzversicherung muss ihr jedoch nichts mehr erstatten.
• Tipp: Würde Daniel nicht klassische Massage, sondern Traditionelle Chinesische Medizin betreiben, hätte Nathalie eine Forderung gegenüber der obligatorischen Krankenversicherung – und die verjährt erst nach fünf Jahren.

Vor zwölf Jahren gab Rita ihrer Freundin Karin ein Darlehen Privatdarlehen Vertrauen ist gut, Vertrag ist besser von 10'000 Franken, rückzahlbar in Monatsraten. Zunächst zahlte Karin, dann schrieb sie eine Mail: «Es tut mir leid, ich bin im Moment ­komplett pleite, ich kann nichts mehr ­bezahlen.» Und verschwand. Das war im Jahr 2009.

• Frist: Ritas Anspruch auf Rückzahlung des Darlehens verjährt nach zehn Jahren. Wie bei allen kündbaren Verträgen läuft die Frist ab dem Zeitpunkt, an dem Rita erstmals hätte kündigen können. Das ist bei Darlehen sechs Wochen nach der Auszahlung.
• Unterbrechung: Mit jeder Rate, die Karin bezahlt hat, hat die Frist von neuem zu laufen begonnen. Dasselbe gilt für ihre E-Mail, mit der sie die Forderung anerkannt hat.
• Fazit: Ritas Anspruch ist 2019 verjährt. Sie kann von Karin keine ­Rückzahlung mehr einfordern.
• Hinweis: Da Karin verschwand, hätte ­Rita die Verjährung weder mit Betreibung noch mit Klage unterbrechen können Verlustscheine Verjährungsfrist unterbrechen – geht das? – denn dafür hätte sie Karins Wohnsitz oder zumindest den Aufenthaltsort kennen müssen.

Heinz und Lisa sind eng befreundet und helfen sich gegenseitig aus. So lieferte Heinz Lisa vor gut fünf Jahren einen Sommer lang biodynamisches Gemüse aus seinem Garten. Im Gegenzug tapezierte Lisa im letzten Herbst sein Wohnzimmer. Nun hat Lisa Heinz die Freundschaft aufgekündigt, weil er den US-Präsidenten Donald Trump ganz in Ordnung findet. Plötzlich verlangt sie, dass Heinz ihr ­Material und Arbeit bezahlt.

• Frist: Das Entgelt für Lebensmittel wie auch für Handwerksarbeiten verjährt nach fünf Jahren. Heinz’ Forderung ist deshalb verjährt, Lisas noch nicht.
• Verrechnung: Trotz Verjährung kann Heinz geltend machen, dass er seine Forderung mit Lisas Gegenforderung verrechnet. Denn es genügt, dass die Ansprüche zu irgendeinem Zeitpunkt beide noch nicht verjährt, gleichartig (Geld) und gegenseitig waren.
• Fazit: Lisa kann nichts fordern, sofern Gemüse und Tapeten etwa gleich viel Wert hatten.

Das Jahr 1987 hat Franziska aus ihrer Biografie gestrichen. Damals ging ihr Leben drunter und drüber. Sie wurde mehrfach betrieben, Pfändungsverlustscheine häuften sich. Nun behauptet ein Inkassobüro, es habe einen Verlustschein erworben, und fordert Franziska zur Zahlung auf. Als sie einwendet, der Verlustschein sei verjährt, entgegnet das Büro, die Verjährung sei durch ­Betreibung unterbrochen worden. Doch Franziska hat nie einen Zahlungsbefehl bekommen.

• Frist: Ohne Unterbrechung wäre der Verlustschein am 1. Januar 2017 verjährt. Zwar waren Verlustscheine früher unverjährbar, aber im Jahr 1997 wurde eine Verjährungsfrist von 20 Jahren eingeführt. In der Folge sind Verlustscheine, die vor 1997 ausgestellt wurden, seit 2017 verjährt.
• Unterbrechung: Die Verjährungsfrist kann auch durch eine sogenannte stille Betreibung Billig-Betreibung Der Trick mit der Verjährungsfrist unterbrochen werden. Dabei zieht der Gläubiger die Betreibung zurück, bevor das Betreibungsamt den Zahlungsbefehl ausgestellt hat. Die Schuldnerin wird nicht benachrichtigt, und im Betreibungsregister steht nichts. Die Betreibung wird nur im Betreibungsbuch vermerkt, in das Franziska Einsicht verlangen kann.
• Fazit: Franziska muss nur zahlen, wenn die Betreibung tatsächlich im ­Betreibungsbuch vermerkt ist.
• Hinweis: Franziska kann vom Inkassobüro einen Beweis dafür fordern, dass ihm die ursprüngliche Gläubigerin die Forderung tatsächlich abgetreten hat.