Anna Fischer* fühlt sich nicht einmal in ihrer Wohnung sicher. Ständig ist sie misstrauisch, Selbstzweifel nagen an ihr. «Sage ich etwas Falsches? Beobachtet mich jemand? Kann man mir etwas anhängen?» Aus ihrem kleinen Küchenfenster sieht die 54-Jährige das Dach des Sozialamts, ausgerechnet. Es steht mitten im Ort in der Nordwestschweiz, an einem Südhang, umgeben von schmucken Häusern.

«Wenn es an der Tür läutet, werde ich unruhig», flüstert sie. Schon wieder eine Schikane, denke sie dann. Sie traut sich kaum noch, zum Briefkasten zu gehen, da könnte ja schon wieder ein Brief vom Amt liegen. «Ich war nicht immer so.» Sie drückt eine Zigarette aus und fährt sich durch die aschblonden Haare. Die Behörde habe sie zu diesem argwöhnischen Wesen gemacht, das sie gar nicht sein möchte.

Anna Fischer will anonym bleiben, damit nicht noch mehr Unbill über sie hereinbricht. Sie nimmt sich zusammen, um nicht loszuweinen. Ihr Partner Ralf Luchsinger*, mit dem sie seit 20 Jahren zusammen ist, nimmt sie in den Arm. «Die Leute von der Sozialbehörde behandeln einen wie Dreck», sagt der ehemalige IT-Chef einer grossen Firma. «Sie nehmen einem die Würde», sagt Anna Fischer. Ihre Hände zittern. Seit kurzem ist sie krankgeschrieben Arbeitsrecht Krankgeschrieben – was heisst das? . Ihr Blutdruck steht bei 200 zu 100 – viel zu hoch. «Das ist wegen des ganzen Stresses Stress und Körpersymptome Körper im Alarmzustand », meint Fischer, «der macht mich kaputt.»

«Wenn es an der Tür läutet, werde ich unruhig»

Anna Fischer arbeitete nach ihrer kaufmännischen Ausbildung 23 Jahre lang als Assistentin im Private Banking. 100 Prozent, sie war ein geschätztes Teammitglied, mit spannenden Aufgaben betraut. Nach einer Umstrukturierung Ersatzjob statt Entlassung Tönt ja schön und gut, aber… brach ihr Team auseinander, neue Chefs machten sich breit. Sie wurde in ein abgelegenes Bürozimmer verfrachtet und hatte plötzlich kaum noch etwas zu tun. «Ich wurde aussortiert», sagt Anna Fischer. Sie brach zusammen, musste ins Spital. Danach nahm sie sich ein Time-out, um sich neu zu orientieren, kündigte . «Ich dachte, ich finde rasch wieder eine neue Stelle.» Leider ein Trugschluss. Sie war damals 48.

Anna Fischer findet zwar einige befristete Stellen , Einsätze in Alters- und Pflegeheimen, als Sekretärin, am Empfang, zuletzt in einem Treuhandbüro. Dem Treuhänder geht aber nach kurzer Zeit ein grosser Kunde verloren – die zuletzt angestellte Person muss gehen. Anna Fischer ist wieder arbeitslos.

Das war 2017. Trotz aller Bemühungen fand sie keinen Job mehr. Nach über einem Jahr Arbeitslosigkeit musste sie sich im Februar 2019 beim Sozialamt anmelden Sozialhilfe Beantragen – Welche Rechte habe ich? . Das letzte Arbeitslosengeld Jobverlust Haben Sie Anspruch auf Arbeitslosengeld? hatte sie Anfang Januar erhalten, das Ersparte war weg. «Eine schlimme Situation. Ich wusste nicht weiter, hatte kein Geld mehr und musste mir Hilfe holen», sagt sie. Gemeinsam mit ihrem Partner Ralf Luchsinger ging sie aufs Sozialamt.

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Er hatte ein paar Jahre vor ihr seine Stelle verloren. Die Firma war an ausländische Investoren verkauft worden. Nach einem Burn-out fand er keine neue Anstellung mehr. Er gründete eine eigene GmbH und vermarktete Gesundheitsprodukte. Doch die Firma lief nicht gut genug, nun wollte er sich für eine Überbrückungshilfe beim Sozialamt melden.
 

«Die Sozialhilfe hat zur Aufgabe, persönlicher Hilfsbedürftigkeit vorzubeugen, deren Folgen zu lindern oder zu beheben sowie die Selbständigkeit und die Selbsthilfe zu erhalten und zu fördern.»

Sozialhilfegesetz des Kantons, §2 Abs. 1


Zuerst läuft alles einigermassen. Nach wenigen Monaten meldet sich Ralf Luchsinger jedoch wieder vom Sozialamt ab, weil ihm der Umgang nicht gefällt. Er fühlt sich unter Druck gesetzt. Nochmals will er es mit seiner Firma versuchen. Allein. Anna Fischer bezieht weiterhin Sozialhilfe.

Doch dann, Ende Juni 2019, an einem Freitag, habe der Pöstler geklingelt, erzählt Anna Fischer. «Er übergab mir vier Briefe von der Sozialbehörde. Vier auf einmal!» Sie habe die Briefe geöffnet und die Welt nicht mehr verstanden. «Ich sah nur noch Paragrafen, unverständliches Zeug.» Sie zupft ihr graues Jäckchen zurecht, das sie über einem schwarzen Rollkragenpulli trägt, schnäuzt sich.

«Was habe ich denen getan, dass sie mich so behandeln?», fragt sie. «Ich hatte mir Unterstützung gewünscht. Stattdessen werden mir dauernd Knüppel zwischen die Beine geworfen.»
 

«Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben 
behandelt zu werden.»

Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, Art. 9

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Seit diesem Tag hat Anna Fischer mehrere Verfahren am Hals. Die Behörde verlangt von ihr:

  • Sie solle ihre AHV vorbeziehen AHV Statt Sozialhilfe früher Rente beziehen? . Anna Fischer ist zu diesem Zeitpunkt 53, ein Vorbezug der AHV gesetzlich gar nicht möglich. Als sie das Amt darauf aufmerksam macht, bekommt sie eine Verfügung: Sie müsse an einem Tagesstrukturprogramm im Umfang von 100 Prozent für die Dauer von sechs Monaten teilnehmen. Sonst würden die Leistungen gekürzt oder eingestellt. Der Inhalt des Programms: «Es wird gebastelt, gekocht, gebacken, Kunstwerke aus Recyclingprodukten hergestellt, gestrickt, gemalt und vieles mehr (…).» Die Zielgruppen des Programms sind: Personen ohne Tagesstruktur, Personen mit Suchtproblemen, Ausländer mit wenig Deutschkenntnissen, Personen ohne Ausbildung Keine abgeschlossene Ausbildung «Die Jungen unterschätzen das Problem» . Alles trifft auf Anna Fischer nicht zu. Sie ist Schweizerin, hat eine KV-Lehre abgeschlossen und mehr als 20 Jahre Vollzeit gearbeitet. Und kein Suchtproblem, ausser Zigaretten, was wohl nicht gemeint ist. Ihre Beschwerde ist noch hängig. Fischer bezweifelt, dass ihre Arbeitsmarktfähigkeit durch das Programm gestärkt werden würde.
     
  • Sie muss monatlich mindestens vier Arbeitsbemühungen nachweisen. Die Sozialbehörde verfügt zudem, dass der Grundbedarf um 20 Prozent gekürzt werde wegen «fehlenden Nachweises für April und Mai». Anna Fischer hat jeden Monat zehn bis zwölf Arbeitsbemühungen schriftlich der Behörde eingereicht, deutlich mehr als gefordert. Zum Glück hat sie Bestätigungen dafür, dass die Mails verschickt wurden. Sie wehrt sich, das Verfahren wird eingestellt.
     
  • Sie muss ihre Anteile an der GmbH ihres Partners verkaufen oder die GmbH liquidieren, sonst werde der Grundbedarf auf Nothilfe gekürzt. Da sich kein Käufer findet, bietet sie an, dass ihr Partner die Anteile für einen symbolischen Wert von einem Franken übernimmt. Ob das in Ordnung sei? Ob sie die nötigen Schritte einleiten solle? Statt einer Antwort legt die Behörde den Wert des Anteils auf 8000 Franken fest, dem Buchwert; der tatsächliche Wert sei geringer, sagt Fischer. Sie rekurriert, das Verfahren ist hängig.
     
  • Sie muss wiederholt auf ihr Geld verzichten. Mehrmals werden ihr Leistungen gestrichen, wegen «unklarer Bedürftigkeit». Es braucht mehrere Anläufe, bis diese Verfügungen jeweils rückgängig gemacht werden.
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Illustration: Frau sitzt rauchend am Tisch

«Der Pöstler übergab mir vier Briefe. Vier auf einmal! Ich sah nur noch Paragrafen, unverständliches Zeug.» – Anna Fischer*.

Quelle: Kornel Stadler

«Auch Sozialhilfebezüger haben Rechte»

Anna Fischer sucht sich Hilfe. Sie kann die vielen Verfügungen und Verfahren nicht alleine bewältigen. Sie weiss nicht, wo ihr der Kopf steht. Sie findet einen Anwalt GetYourLawyer Finden Sie einen Anwalt in Ihrer Region der Unabhängigen Fachstelle für Sozialhilferecht (UFS), der sich unentgeltlich für sie einsetzt. Die UFS bearbeitet jährlich 1200 Gesuche und bestreitet 100 Verfahren.

Der Anwalt sagt: «Frau Fischer ist eine Vorzeige-Sozialhilfebezügerin. Sie hat all ihre Unterlagen sauber abgelegt, erfüllt die Auflagen, bemüht sich, alles richtig zu machen.» Sie wolle nichts anderes, als wieder ins Berufsleben einzusteigen. Besonders stossend findet er, dass die Sozialbehörde keinerlei Gesprächsbereitschaft zeigt – im Gegenteil, sowohl Anna Fischers als auch seine Bemühungen abweist. Es handle sich um eine «äusserst professionell besetzte Behörde, die weiss, was sie tut». Das mache das Ganze noch stossender. Er könne sich nicht erklären, was die Behörde mit ihrem Verhalten bezwecke. Das sei ein typisches Beispiel dafür, wie einzelne Gemeinden ihre behördliche Macht missbrauchten. «So macht man Menschen kaputt», sagt der Anwalt. «Die Schweiz ist ein Rechtsstaat, auch Sozialhilfebezüger haben Rechte.»
 

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«Die Gemeinde hat alle hilfesuchenden und hilfsbedürftigen Personen, die auf ihrem Gemeindegebiet weilen, fachgerecht zu beraten und im erforderlichen Umfang zu unterstützen.»

Sozialhilfegesetz des Kantons, §4 Abs. 2


Die Sozialbehörde will keine Stellung nehmen, weil es sich «um ein strittiges Verfahren» handle. Es scheine verfehlt, sich zum jetzigen Zeitpunkt zu äussern. «Die vielschichtige Komplexität der Sachlage» sei schwierig zu erfassen.

Anna Fischers einziger Wunsch ist es, einen Job zu finden und von der Sozialhilfe wegzukommen. «Ich will wieder mit Würde durchs Leben gehen können», sagt sie. Laut und bestimmt. Es gibt Hoffnung. Bald hat sie einen Termin für ein Vorstellungsgespräch .


* Name geändert

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Quelle: Beobachter
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