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Walter Schmid«Wie tief soll Sozialhilfe sein?»

Nach 15 Jahren tritt Walter Schmid als Präsident der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS) ab. ­Der viel kritisierte «Gutmensch» über Sozialdetektive, Renitente – und Gerechtigkeit.

Walter Schmid, 61, ist Rechtsanwalt. Von 1982 bis 1991 war er Zentralsekretär der Schweizerischen Flüchtlingshilfe, anschliessend Leiter des Amts für Jugend- und Sozialhilfe der Stadt Zürich. Seit 2003 leitet er den Bereich Soziale Arbeit der Hochschule Luzern. Schmid war von 1999 bis Mai 2014 ehrenamt­licher Präsident der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe (SKOS). Vor wenigen Wochen traten Therese Frösch, alt Nationalrätin und ehemalige Sozialvor­steherin der Stadt Bern, sowie Felix Wolffers, Leiter des Stadtberner Sozialamts, seine Nachfolge an.

Beobachter: Beobachter: Sie nannten Ihren Rücktritt als SKOS-Präsident einen «Akt der Vernunft». Was war daran vernünftig?
Water Schmid: Ganz einfach: 15 Jahre sind eine lange Zeit, und es war vernünftig, ­einen Wechsel möglich zu machen.

Beobachter: Man könnte auch sagen: Jetzt, wo die SKOS in den Schlagzeilen ist, weil bereits fünf ­Gemeinden ausgetreten sind, kneift er.
Schmid: Das mag so aussehen, hat aber keinen Zusammenhang. Ich sagte bereits bei meiner Wiederwahl vor zwei Jahren, dass ich keine volle Amtsdauer mehr machen werde.

Beobachter: Sie waren für Ihre politischen Gegner ein Feindbild. Warum tut man sich das so lange an?
Schmid: Das hat mich immer verwundert, denn ich bin eher ein auf Harmonie bedachter Mensch. Aber ich schätze natürlich auch die öffentliche Debatte. Im Englischen sagt man: «Wer die Hitze nicht erträgt, soll nicht in die Küche.» Ich ertrage Hitze und bin überzeugt, dass es in diesem Land dringend Stimmen braucht, die sich für soziale Gerechtigkeit einsetzen. Ich hatte die Ge­legenheit, eine dieser Stimmen zu sein.

Beobachter: Die Medien kommentierten Ihren Abgang wenig schmeichelhaft. Man las, Ihnen habe das Gespür für den sich wandelnden Zeitgeist gefehlt. Haben Sie etwas verpasst?
Schmid: Ich glaube nicht. Die Medien nannten mich einen «Gutmenschen» oder einmal gar den «helvetischen Messias». Tatsache ist: Wer sich für Minderheiten und Schwache einsetzt, tut sich mit dem Zeitgeist nicht leicht. Dieser setzt auf die Erfolgreichen, Schönen und Reichen. Wenn ich auf Europa blicke mit der politischen Polarisierung und dem Erfolg populistischer Parteien, bin ich mir nicht so sicher, ob man sich diesem Zeitgeist einfach anpassen soll.

Beobachter: Man sagt Ihnen nach, Sie hätten sich stärker für die Sozialhilfeempfänger eingesetzt als für die Sozialämter.
Schmid: Ich habe mich für eine faire und wirksame Sozialhilfe eingesetzt, was im Interesse von Bezügern wie Behörden liegen dürfte. Das entspricht auch dem, was das Volk will –keine Missbräuche, aber es will genauso wenig die Armen drücken. Das Volk hat durchaus Sinn für Fairness und Solidarität.

Beobachter: Das Volk will aber auch, dass diejenigen härter ­bestraft werden, die nicht kooperieren.
Schmid: Das ist sicher richtig. Diese Möglichkeiten bestehen längst, bis hin zur Streichung der Sozialhilfe. Ich setze mich für ein rechtsstaatlich korrektes Verfahren ein. Dieses müsste man auch einhalten, wenn es keine SKOS-Richtlinien gäbe. Einer der jüngst vieldiskutierten Fälle hatte überhaupt nichts mit unseren Richtlinien zu tun.

Beobachter: Sie sprechen den Fall von Beat L. aus Berikon an, der unkooperativ war und doch Sozialhilfe forderte. Das Bundesgericht gab ihm recht – und Sie begrüssten das Urteil. Warum?
Schmid: Ich habe alles Verständnis dafür, dass der Umgang mit solchen Klienten mühsam ist und Ämter an die Grenzen kommen. Aber ich fand das Urteil trotzdem richtig. Es geht um Grundrechte und um die Frage, ob wir Grundsätze wie Verhältnismäs­sig­keit und Anspruch auf ein faires Verfahren nur denjenigen gewähren wollen, die sich so verhalten, wie wir es uns vorstellen.

Beobachter: Dennoch bleiben diejenigen übrig, die Ärger machen. Weshalb hat die SKOS unter Ihrer ­Leitung die Einführung von Sozialdetektiven erst abgelehnt?
Schmid: Unsere Befürchtung war, dass alle Sozialhilfeempfänger unter Missbrauchsverdacht geraten. Abgesehen davon gibt es wirksamere Mittel, um Missbräuche zu ­bekämpfen. Sie müssen möglichst erkannt werden, bevor Geld ausgezahlt wird.

Beobachter: Am Ende gaben Sie dem politischen Druck nach. Heute sind Sozialdetektive selbstverständlich.
Schmid: Ich halte Erkundigungsdienste, wie sie heute arbeiten, nicht mehr für problematisch. Wichtig ist, dass die Grundrechte eingehalten werden: Datenschutz, Schutz der Persönlichkeit, die Unversehrtheit der Wohnung. Das ist nun weitgehend gewährleistet. Wichtig war uns auch, dass die So­zialbehörden für die Abklärungen verantwortlich bleiben. So können diese Dienste heute die Arbeit der Sozialbehörde sinnvoll unterstützen und dem Missbehagen in der Bevölkerung entgegenwirken.

Beobachter: Die Kritik an der SKOS hat dennoch nicht ­abgenommen.
Schmid: Sie hat sich verlagert. Jüngst schrieb ein Kommentator, es solle in der Sozialhilfe nicht mehr um «Fördern und Fordern», sondern um «Befehlen und Strafen» gehen. Was sind das für Menschenbilder! Ich habe mich gewundert, dass dies keinen gestört hat. Solange sich aber in der Politik kaum jemand für Sozialhilfe starkmacht, wird die SKOS das Vakuum füllen und Angriffs­fläche für diffuses Unbehagen bleiben.

Beobachter: Hat sich das Klima verschärft?
Schmid: Die Diskussion um die richtige Höhe der Sozialhilfe hat es immer gegeben. Sie ist ­legitim. Aber dass man heute von Sozial­schmarotzern und Scheininvaliden spricht, hat vor allem damit zu tun, dass es eine Kampagne gegen die Sozialwerke gab.

Beobachter: Ihre Gegner sagen, Sie hätten Kritik gern als Kampagne abgetan.
Schmid: Ich kann sehr wohl unterscheiden zwischen Kritik und Kampagne. Ich habe auch absolut kein Problem damit, dass man die Sozialhilfe oder ihre Behörden kritisiert und Reformen verlangt. Und ich bin ja selber auch nicht mit allem einverstanden. Wenn man aber die Missbrauchsdebatte instrumentalisiert, um Institutionen zu ­diskreditieren und Menschen generell zu diffamieren, dann missbraucht man den Missbrauch zu politischen Zwecken.

Beobachter: Ist die Sozialhilfe ein speziell dankbares Ziel?
Schmid: Nicht nur sie. Wir können das Phänomen auch bei Flüchtlingen, Invaliden, Arbeitslosen und anderen Gruppen sehen. Das läuft stets ähnlich ab: Zuerst wird Miss­trauen gesät, Einzelfälle werden skandalisiert, das Bild des Schmarotzers und Profiteurs wird geschaffen, dann werden die­jenigen Institutionen diskreditiert, die mit diesen Leuten zu tun haben. Ist das erreicht, kann man eine ganze Gruppe von Leistungen ausschliessen. Und kaum einer wagt es dann noch, sich für sie zu wehren.

Beobachter: Real werden nur ein bis zwei Prozent der 250'000 Sozialhilfebezüger eines Missbrauchs überführt. Ist das die ganze Wahrheit?
Schmid: Rechtlich relevante Missbräuche sind tatsächlich eher selten. Aber natürlich gibt es Verhaltensweisen, die von vielen in der Bevölkerung als nicht korrekt angesehen werden: Konkubinatspaare, die nicht zusammenziehen, um mehr Sozialhilfe zu erhalten, Leute, die sich zu wenig um Arbeit oder eine günstigere Wohnung bemühen. Das kann man durchaus als unfair betrachten, auch wenn es rechtlich kein Betrug ist.

Beobachter: Und Gutverdienende, die Steuern optimieren?
Schmid: Das ist ähnlich, und da geht es um viel mehr Geld. Es ist sehr schwierig zu ergründen, warum gewisse Dinge öffentliche Empörung wecken, andere nicht. Ein Grund ist vermutlich, dass es sich bei Sozialhilfebezügern um Leute handelt, die im erwerbsfähigen Alter sind. Nach den Werten der Gesellschaft müssten sie arbeiten und für sich selber sorgen können.

Beobachter: Ein Drittel der Sozialhilfebezüger arbeitet.
Schmid: Das ist so. Die Working Poor geniessen am ehesten Goodwill. Ein weiterer Drittel der Sozialhilfebeziehenden sind Kinder und Jugendliche. Die heissdiskutierten Fälle von jungen Erwachsenen, die angeblich in der Hängematte liegen, sind eine kleine Minderheit. Denn neben den Working Poor und den Kindern sind da noch die Alleinerziehenden, die psychisch Kranken und diejenigen, die kurz vor der Pen­sionierung entlassen wurden.

Beobachter: Die Zahl gutqualifizierter Älterer, die ihren Job ­verloren haben, nimmt stark zu.
Schmid: Die Sozialhilfe ist und war immer stark verknüpft mit den Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt. Manchmal sind es die Jungen, die keine Arbeit finden, jetzt sind es vermehrt Ältere. Für sie ist es besonders bitter, weil die Sozialhilfe erst einspringen kann, wenn alles Ersparte aufgebraucht ist. Das ist für ältere Menschen, die fast das ganze Leben gearbeitet haben, hart.

Beobachter: Sie waren vor einiger Zeit eine Woche lang in einem Sozialamt. Was haben Sie erlebt?
Schmid: Das war eindrücklich. Ich habe Leute getroffen, die Himmel und Hölle in Bewegung setzen, um so schnell wie möglich wieder auf eigene Beine zu kommen – und andere, die gar nichts mehr auf die Reihe kriegen. Mir wurde einmal mehr bewusst, wie wichtig es ist, dass individuelle Lösungen möglich bleiben.

Beobachter: Was dann immer wieder zu heftigen Diskussionen führt: Sozialhilfeempfänger, die in die Ferien fahren, und solche, die ihr Auto behalten dürfen.
Schmid: Auf all diese Leistungen geben die SKOS-Richt­linien keinen Anspruch. Die Sozialbehörden haben aber die Möglichkeit, zum Beispiel einer Alleinerziehenden eine Woche Ferien zu ermöglichen, wenn sie das für richtig halten.

Beobachter: Trotzdem glauben viele, die Sozialhilfe sei zu komfortabel. Verstehen Sie das?
Schmid: Viele, die das glauben, kennen die Höhe der Leistungen nicht. Wenn eine Einzelperson mit 2200 Franken im Monat durchkommen muss, macht sie keine grossen Sprünge. Wenn in ­einer Familie 15 Franken pro Person und Tag alle Kosten ausser Wohnung und Krankenkassenprämien decken müssen, ist das nicht viel. Wie tief wollen denn die Kritiker gehen? Wollen sie wirklich die Auswirkungen krasser Armut auf Kinder und Jugendliche auf sich nehmen? Verwehrte Bildungschancen, schlechtere Gesundheit, Armut über Generationen verfestigen?

Beobachter: Für viele ist einer arm, der nichts zu essen hat.
Schmid: Natürlich sieht Armut im Südsudan anders aus. Und natürlich steht es uns frei, Armut anders zu definieren. Wir müssten dann aber auch ­bereit sein, die Folgen dieser Entscheidung zu tragen: Obdachlosigkeit, Beschaffungskriminalität, Strassenkinder.

Veröffentlicht am 06. Juni 2014