«Werterhaltung» à la Armee: Der Duro kostete rund 140'000 Franken und wird nun aber für eine Viertelmillion saniert. Bild: Fabian Biasio / Keystone

Schweizer ArmeeWie die Armee diskret Milliarden verpulvert

Wenn die Schweizer Armee einkauft, sind Pannen programmiert. Schuld sind personelle Verstrickungen und intransparente Deals. Die Folge: riesige Mehrkosten.

von Otto Hostettler, Thomas Angeli und Daniel Bütleraktualisiert am May 22, 2017

Am Bodensee wird in den nächsten Jahren Feldgrau in pures Gold verwandelt. In einer 3000 Quadratmeter grossen Halle in Ermatingen TG wickelt der Kreuzlinger Fahrzeughersteller Mowag ein Geschäft ab, über dessen tieferen Sinn und Hintergrund bis heute nur spekuliert werden kann: die «Werterhaltung» des Militär-Kleinlastwagens Duro im Auftrag der Schweizer Armee. Kostenpunkt der Übung: 558 Millionen Franken für 2200 Fahrzeuge. Warum die Duros, die vor 20 Jahren zu einem Stückpreis von rund 140'000 Franken gekauft wurden, nun für über eine Viertelmillion überholt werden, soll niemand erfahren.

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Die Studie gleich selbst erfasst

Den Zuschlag für den Grossauftrag erhielt die Mowag, die zum amerikanischen Konzern General Dynamics European Land Systems (GDELS) gehört. Die Studie, die erklärt, weshalb die alten Fahrzeuge «werterhaltend» überholt werden, hat die Firma gleich selber verfasst, doch sie blieb geheim. Nicht einmal die Parlamentarier durften sie lesen. Und selbst anderthalb Jahre nach dem Entscheid rückt die Armasuisse, das Bundesamt für Rüstung, das brisante 525-seitige Dokument dem Beobachter nur unvollständig heraus. Die entscheidenden Seiten mit den Preisen für die verschiedenen Fahrzeugvarianten bleiben geschwärzt – und das ohne plausible Begründung.

«Preisempfehlung»
«Preisempfehlung»: aus der 525-seitigen Studie der Mowag zum Armeelaster.

Vielleicht liegt das daran, dass die «Werterhaltung» eigentlich eine gut kaschierte Neuanschaffung ist und man den Grossauftrag um jeden Preis in der Schweiz behalten wollte. Vom ursprünglichen Duro bleibt so gut wie nichts übrig. Die Kleinlaster werden am Bodensee bis aufs Chassis zerlegt und danach neu aufgebaut.

Die Fahrzeuge erhalten ein neues Getriebe, einen neuen Motor, neue Bremsen, eine neue Elektronik, eine neue Beleuchtung und einen neuen Aufbau. Wenn sich beim Röntgen herausstellt, dass das Chassis Schwachstellen aufweist, wird es wohl auch gleich ersetzt.

Als das Parlament über die 558 Millionen für die Duro-«Werterhaltung» entscheiden musste, liess das Verteidigungsdepartement unter dem neuen Chef Guy Parmelin verlauten: 16 Firmen hätten per Einladungsverfahren Angebote unterbreiten dürfen. Was nie publik wurde: Diese erhielten lediglich ein rudimentäres Pflichtenheft von zwei A4-Seiten. Im Parlament klang es dann so: Alle ausser die Mowag hätten eine Neuentwicklung präsentiert, die günstigste sei aber noch etwas teurer gewesen als die «Werterhaltung». Diese, so erklärte das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) dem Parlament, sei «die optimale Lösung».

Duro-Erneuerung kostet viel mehr

Doch «GUPA», wie Guy Parmelin in VBS-internen Papieren auch genannt wird, sagte dem Parlament nicht alles: Drei wichtige Instanzen wollten den Duro gar nicht «werterhalten», zeigen die Recherchen des Beobachters. Sie hielten ihre Position am 30. Mai 2013 in einem «Factsheet» fest: «Armee Planung, Logistikbasis der Armee und Armasuisse beantragen, auf eine Nutzungsverlängerung der Duro-I-Flotte aus Kostengründen zu verzichten.»

Und die wenigsten Parlamentarier sind sich wohl bewusst: Die Erneuerung der Duro-Flotte kostet nicht 558 Millionen Franken, sondern mindestens 624 Millionen. Die erste Tranche gabs vom National- und vom Ständerat bereits mit dem Rüstungsprogramm 2013, als sie 49 Millionen für diejenigen 780 Duro-Lastwagen bewilligten, die heute nicht Teil des Werterhaltungsprogramms sind. Alles Spezialanfertigungen wie Führungs- und Werkstattfahrzeuge. Abgesegnet wurde damals der Kauf für Ersatzteile für die nächsten 20 Jahre, «Endbevorratung» nennt sich das. Dazu kommen 17 Millionen Franken für den ordentlichen Unterhalt. Damit wird auch dieser Teil der 20-jährigen Duro-Flotte für fast 100'000 Franken pro Fahrzeug aufgemotzt. Gleiches Ziel, anderes Kässeli.

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Das Rüstungs-Netzwerk

Rüstungsfirmen, Lobbyorganisationen und Parlamentarier pflegen enge Kontakte zur Armee und damit auch zur Armasuisse, dem Bundesamt für Rüstung. Verschiedene Lobbys werden von der Rüstungsindustrie mit sogenannten Gönnerbeiträgen in unbekannter Höhe unterstützt.

Das Rüstungs-Netzwerk

Gefunden werden solche Lösungen an der Kasernenstrasse 19 in Bern. Lediglich ein kleines Klingelschild verweist auf die Nutzerin des unscheinbaren Gebäudes aus den sechziger Jahren: die Armasuisse, wie der offizielle Name des Bundesamts für Rüstung lautet. Es ist das eigentliche Machtzentrum des VBS. Hier werden die Rüstungseinkäufe vorgespurt, über die dann das Parlament zu befinden hat.

Allein in den vergangenen zehn Jahren beantragte die Armasuisse über das VBS dem Parlament Rüstungskäufe für 7,3 Milliarden Franken. Der 3,1 Milliarden teure und vom Stimmvolk schliesslich abgelehnte Kampfflieger Gripen ist nicht darin eingerechnet. National- und Ständerat nicken diese Summen Jahr für Jahr ab. Eine Auswertung des Beobachters zeigt: Zwischen 2007 und 2016 kürzte das Parlament die 7,3 Milliarden teuren Rüstungswünsche um gerade mal 34 Millionen Franken – knapp ein halbes Prozent.

So kam letztes Jahr auch der 404 Millionen teure 12-cm-Mörser 16 schlank durch die Räte – trotz Antrag der SP auf Streichung. Mit Mörsern – hierzulande bis vor kurzem Minenwerfer genannt – können Granaten mehrere Kilometer weit in einem Bogen geschossen werden. Montiert sind die Geschütze auf gepanzerten Fahrzeugen. «Die Wahl der Hersteller erfolgte aufgrund von Preisinformationen ausgewählter Anbieter», heisst es in der Armeebotschaft 2016. «Obsiegt» hätten dabei – wie schon beim Duro – die Kreuzlinger Mowag für die Fahrzeuge und der bundeseigene Rüstungsbetrieb Ruag für den Mörser.

Nur ein Fahrzeug kam in Frage

Interne Dokumente der Armasuisse belegen, dass der Piranha 3+ der Mowag von vornherein als Trägerfahrzeug feststand. Die Armasuisse schickte am 23. Dezember 2014 eine sogenannte Budgetpreisanfrage gleichzeitig an die Mowag und an den Mörserhersteller Ruag. In beiden Offerten bat man um konkrete Preise für die Rüstungsgüter – und machte zugleich klar, dass dafür nur ein einziges Trägerfahrzeug in Frage kommt. «Das neue 12-cm-Mörser-System soll in das neue Piranha-3+-Fahrzeug der Firma GDELS-Mowag integriert werden», heisst es in beiden Schreiben.

Dabei existierte der Piranha 3+ zu dem Zeitpunkt noch gar nicht in einer marktreifen Version. Er wurde erst anderthalb Jahre später an einer Rüstungsmesse in Paris erstmals präsentiert. Für die Wahl seien «logistische Überlegungen» ausschlaggebend gewesen, erklärt die Armasuisse. Weil die Armee bereits über Piranhas verfüge, liessen sich Infrastruktur- und Betriebskosten sparen. Bezüglich Kosten habe man über «Richtpreise» verfügt.

Mörser 16
404-Millionen-Auftrag: Den Zuschlag für den Bau des umstrittenen Mörsers 16 erhielt der bundeseigene Rüstungsbetrieb...

Beim Mörser, der auf den Piranha 3+ montiert werden soll, bevorzugte die Führung des Heeres lange Zeit «eindeutig» ein anderes System als das der Ruag, wie aus Armasuisse-Unterlagen hervorgeht.

In Frage kam etwa der finnische Mörser Nemo, ein bereits bei verschiedenen Armeen im Einsatz stehender Minenwerfer samt eigens dafür entwickeltem Trägerfahrzeug. Mit dem Nemo können Ziele mit einem Direktschuss angegriffen werden – eine Eigenschaft, die vom Heer laut Armasuisse-Unterlagen «eindeutig bevorzugt» wurde. Im Verlauf des Jahres 2014 änderte die Heeresführung aber urplötzlich ihre Meinung und deklarierte die Fähigkeit zum Direktschuss als «optional».

Im «Antrag für die Wahl von Trägerfahrzeug, Mörsersystem und Generalunternehmer», der an die Führung des VBS ging, wurde der finnische Mörser denn auch als zu teuer qualifiziert – und ziemlich stiefmütterlich abgehandelt. Mehrere Textpassagen übernahmen die Armasuisse-Verantwortlichen eins zu eins aus Wikipedia.

Mit dieser «vertieften Prüfung» durch das Heer kam nur noch der Mörser Cobra der Ruag in Frage: eine Neuentwicklung im Stadium eines Prototyps. Im Antrag an das VBS heisst es dazu: «Das System soll nach Aussagen des Herstellers die Schweizer Anforderungen erfüllen.» Allerdings müsse «hinsichtlich der geforderten Feuergeschwindigkeit der Nachweis noch im scharfen Schuss erbracht werden». Einkaufen nach dem Prinzip Hoffnung.

Wofür die Armee viel Geld ausgegeben hat

Mörser 16
Bodluv
IT-Kommunikationssystem FIS Heer
Duro
Mörser 16
Bodluv
IT-Kommunikationssystem FIS Heer
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«Werterhaltung» à la Armee: Der Duro kostete rund 140'000 Franken und wird nun für über eine Viertelmillion saniert.
Fabian Biasio / Keystone

«Fachwissen und Gönnerbeiträge»

Rüstungsbeschaffung verläuft in der Schweiz immer nach dem gleichen Muster: Es geht um viel Geld, und es herrscht wenig Transparenz. «Das mag vielleicht zusammenhängen», sagt Corina Eichenberger, FDP-Nationalrätin und Präsidentin der Sicherheitspolitischen Kommission, im Interview mit dem Beobachter. Allerdings würden im politischen Prozess eben manchmal Fragen polemisch diskutiert, «die eigentlich gar nicht so wichtig sind».

Eichenberger ist zugleich Co-Präsidentin des Arbeitskreises Sicherheit und Wehrtechnik (ASUW), einer Lobbyvereinigung der Rüstungsindustrie. Der ASUW, der von der PR-Agentur Farner Consulting geführt wird, kann auf die Unterstützung von 46 National- und Ständeräten zählen, die Mitglied sind – und auf finanzielle Mittel aus der Rüstungsindustrie. Mehrere Firmen erklärten auf Anfrage, sie unterstützten den Arbeitskreis «mit Fachwissen und Gönnerbeiträgen». Konkrete Zahlen sind nicht zu erfahren.

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zum Interview

Präsidentin Eichenberger betont, die Sicherheitspolitische Kommission werde «grundsätzlich gut informiert». Doch auch dieses vorberatende Gremium kann nicht alle Unterlagen einsehen. Das war schon immer so und verleiht den Rüstungsbeschaffern der Armasuisse eine geradezu unheimliche Macht. Sie sind der Politik immer zwei Schritte voraus.

So war es auch beim Grossprojekt für eine Luftabwehr Bodluv. Erst als durchsickerte, dass diese neue Fliegerabwehr wohl weit über eine Milliarde kosten würde und nur einen Teil der Schweiz abdecken könnte, sistierte Bundesrat Parmelin im Frühjahr 2016 das Projekt. Bis Ende Mai will Parmelin mit einem umfassenden internen Expertenbericht erklären, wie es mit der Raketenabwehr und dem damit zusammenhängenden Kauf neuer Kampfflugzeuge weitergehen soll. Wer in der Expertengruppe sitzt, will das Verteidigungsdepartement nicht sagen.

Bodluv
Sistiert: Die Luftabwehr Bodluv hätte über eine Milliarde Franken gekostet.
Quelle: Gaetan Bally/Keystone

Was genau schieflief beim Milliardenprojekt Bodluv, wurde bisher nicht gezielt untersucht. Die Geschäftsprüfungskommission analysierte lediglich, wie es zur Sistierung des Grossprojekts kam, nicht aber den offenbar desolaten Beschaffungsprozess. «Die Untersuchung der Geschäftsprüfungskommission war eine politische Abrechnung mit Bundesrat Parmelin», sagt ein mit den Details betrauter Insider.

Die andere Drohne

Auch bei einem anderen Geschäft würde sich ein unabhängiger Blick auf den Beschaffungsprozess lohnen: beim neuen Aufklärungsdrohnensystem, kurz ADS 15. Für den Kauf von sechs Drohnen bewilligte das Parlament 2015 insgesamt 250 Millionen Franken – im Glauben, dass die unbemannten Fluggeräte der israelischen Firma Elbit Systems von der Armasuisse auch gründlich evaluiert und getestet worden seien.

Tatsächlich hatten im Herbst 2012 auf dem Militärflughafen Emmen Testflüge stattgefunden – aber bloss mit dem Standardmodell Hermes 900. Erst in den Monaten danach mutierte die Drohne auf Wunsch der Luftwaffe zur Hermes 900 HFE, wobei das Kürzel für «Heavy Fuel Engine» steht. Statt mit herkömmlichem Flugbenzin soll die Drohne nach den Vorstellungen der Schweizer Armee mit Diesel betankt werden.

Schwerer Motor und andere Flügel

Die Konsequenzen: Der Motor wird deutlich schwerer, die Flügel müssen anders angebracht und in Form und Grösse verändert werden. Letztlich werde so eine völlig neue Drohne konstruiert, zitierte die «NZZ am Sonntag» letzten Herbst einen Insider.

Die Schweiz kaufe damit «einen Papierflieger», sprich: ein Fluggerät, das erst auf dem Papier existiert. Als in einer Fragestunde SP-Nationalrat Angelo Barrile vom Bundesrat Auskunft verlangte, erklärte VBS-Chef Parmelin lapidar, es werde geliefert, was bestellt worden sei. Auf die Frage, ob die Hermes 900 HFE getestet wurde, ging er gar nicht ein.

Nicht einmal die Mitglieder der Sicherheitspolitischen Kommission (SiK) waren darüber informiert, dass nicht das ursprünglich evaluierte Modell gekauft werden soll. «Meines Wissens war das in der SiK nie ein Thema», erklärt die Thurgauer SP-Nationalrätin Edith Graf-Litscher. «Eigentlich erwarte ich, dass wir von der Armasuisse transparent informiert werden.»

Diese erklärt auf Anfrage immerhin, die Dieseldrohne sei «im vierten Quartal 2013» bei Evaluationsflügen in Israel getestet worden. Fotos von diesen bisher nicht kommunizierten Testflügen können oder wollen aber weder die Armasuisse noch die Herstellerfirma beschaffen. Entsprechend gibt es auch keine Fotos der Hermes 900 HFE.

Das einzige Bild der Dieseldrohne, das bis jetzt aufgetaucht ist, zeigte der Chef der Luftwaffe, Korpskommandant Aldo Schellenberg, im Frühling 2015 bei einem Vortrag. Was nur Eingeweihte bemerkten: Es handelte sich dabei um eine Spezialversion des Standardmodells und nicht um die Hermes 900 HFE.

Hermes 900 HFE
Standardmodell: Fotos der Hermes 900 HFE gibt es nicht.
Quelle: Getty Images

Es war nicht die einzige Unsicherheit, die das Parlament mit dem 250-Millionen-Kredit absegnete. Damit die Drohnen wie vorgesehen ohne Begleitflugzeug fliegen können, müssen sie mit einem Sense-and-avoid-System ausgerüstet sein. Das existiert jedoch noch überhaupt nicht, wie der Bundesrat in seiner Botschaft ans Parlament einräumen musste. «Das System befindet sich noch in der Entwicklung. Aus diesem Grund wird das technische Risiko als mittel eingestuft.»

Im Projektbericht, den Verteidigungsminister Parmelin Ende April präsentierte, gilt das Sense-and-avoid-System mittlerweile als «Hauptrisiko» bei der Drohnenbeschaffung. Entwicklung, Integration und Zertifizierung des Systems seien «ungenügend», heisst es dort. Zudem rechnet man im VBS bereits jetzt damit, dass der bewilligte Kredit von 250 Millionen Franken (der fünf Millionen Risikoreserven enthielt) überschritten wird. Neu sollen die sechs Drohnen 265 Millionen kosten.

«80 Prozent ist Dilettantismus und 20 Prozent Mauschelei.»

 

ehemaliger Oberst im Generalstab

Doch warum kommt es in der Schweizer Rüstungsbeschaffung immer wieder zu Missmanagement, Beschaffungspannen und Skandalen? «Im generell skandalgünstigen Sonderfall Armee ist die Rüstungsbeschaffung ein besonders heikles Gebiet», resümierte der langjährige Bundeshausjournalist Niklaus Ramseyer schon vor 20 Jahren in «Die Schweiz und ihre Skandale». Die Ursachen sind dieselben wie damals: «Überforderte oder zwischen verschiedenen Interessenlagen hin- und hergerissene Milizparlamentarier versuchen da, über Projekte zu entscheiden, welche EMD-Angestellte mit fachlich grosser, politisch jedoch beschränkter Kompetenz evaluiert haben.» Einziger Unterschied zu heute: Statt EMD heisst das Verteidigungsdepartement nun VBS.

«80 Prozent ist Dilettantismus und 20 Prozent Mauschelei», sagt ein ehemaliger Oberst im Generalstab, der verschiedene grosse Beschaffungsprojekte akribisch verfolgt hat. Wie andere Szenekenner ist auch er alles andere als ein Armeegegner, und wie alle vom Beobachter kontaktierten Fachleute will er sich nicht namentlich zitieren lassen. Das Risiko, vom VBS oder von der Armee diskreditiert zu werden, sei zu gross.

Infografik: Genehmigte Budgets des Parlaments für Rüstungsprogramme von 2007 bis 2016
Klicken Sie auf die Infografik, um sie zu vergrössern.
Quelle: Beobachter

Als verlässlichste Stelle im staatspolitischen Verbund tritt die unabhängige Finanzkontrolle des Bundes auf. Sie legt seit Jahren immer wieder den Finger auf wunde Punkte und kritisiert bei grossen Beschaffungsprojekten Intransparenz, fehlendes Controlling, aus dem Ruder laufende Kosten und schwaches Projektmanagement.

Im Juli 2012 ortete die Finanzkontrolle im Bereich der vernetzten Operations- und elektronischen Kriegsführung «hohe inhärente Risiken». Diverse Projekte, zusammengefasst unter dem Namen Network Enabled Operations (NEO), könnten statt wie vorgesehen 9 rund 15 Milliarden kosten, warnten die Kontrolleure und kritisierten, dass es weder Umsetzungsplan noch Controlling gebe. Das derart gescholtene VBS reagierte auf seine Art: Es splittete NEO in diverse Teilprojekte auf und machte es so praktisch unmöglich, zu kontrollieren, ob die Kritik ernst genommen wird und die Verbesserungsvorschläge umgesetzt werden.

Ein Bruchteil von NEO heisst heute Fitania: Führungsinfrastruktur, Informationstechnologie und Anbindung an die Netzinfrastruktur der Armee. Das vom VBS auf 3,3 Milliarden Franken veranschlagte komplexe IT-Projekt dürfte eine halbe Milliarde mehr kosten, warnte letztes Jahr die Finanzkontrolle. 500 Millionen Franken für werterhaltende und wiederkehrende Investitionen hatte das Verteidigungsdepartement nicht eingerechnet.

FIS Heer
700-Millionen-Franken-Projekt: IT-Kommunikationssystem FIS Heer
Quelle: Martin Rütschi/Keystone

Und schon kommt der nächste Flop: beim Projekt FIS Heer, einem 700 Millionen Franken teuren IT-Kommunikationssystem für die Führung des Heers, das seit rund einem Jahr im Einsatz ist. Die mobile Kommunikation, ein zentrales Element des Systems, funktioniert bis heute nicht: Die grossen Datenmengen für die Einsatzführung lassen sich nicht über das Mobilfunknetz übertragen. Deshalb entschied VBS-Chef Guy Parmelin im Januar, dieses Kommunikationssystem definitiv nicht mit mobiler Kommunikation auszurüsten. Das Fazit dieser Übung: ein Abschreiber von 125 Millionen Franken.

Kaum gefahren und doch defekt

Vielleicht ist wieder einmal der geschärfte Blick eines effektiv unabhängigen Prüfers nötig. Etwa wie ihn Anfang der achtziger Jahre Nicolas G. Hayek hatte. Als der Bundesrat damals für 4,5 Milliarden Franken 420 Leopard-Panzer kaufen wollte, demonstrierte der spätere Retter der Uhrenindustrie in einem vertraulichen Bericht, wie die hohen Kosten zustande kommen. Hayeks Truppe fand in den Offerten reihenweise überteuerte Bestandteile. Der Lieferant verrechnete der Schweizer Armee etwa simple Sechskantschrauben zum Stückpreis von 32 Franken. Und eine Handkurbel zum Drehen des Panzerturms, die beim Panzer 68 noch 187 Franken gekostet hatte, wurde plötzlich für das Zehnfache angeboten.

Der Hayek-Bericht ist längst vergessen. Wenn im Sommer der Nationalrat über Armeebotschaft und Rüstungsprogramm befindet, wird über die intransparenten Beschaffungen der Aufklärungsdrohne Hermes 900 HFE oder des Mörsers 16 ebenfalls Gras gewachsen sein.

Auch über die 49 Millionen Franken, die man vor vier Jahren für Ersatzteile für die 780 Duro-Lastwagen mit Spezialaufbauten genehmigte, dürfte sich im Parlament kaum noch einer aufregen. Zu besichtigen sind die Fahrzeuge in den Armeefahrzeugparks, und das fast jederzeit. Die meisten Spezial-Duro, kolportieren Fachleute, fahren pro Jahr nicht mal 1000 Kilometer, einige verlassen kaum mal den Parkplatz. Repariert werden müssen sie trotzdem – nicht weil sie zu stark beansprucht werden, sondern weil sie vom Herumstehen kaputtgegangen sind.