Ermessen

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Ermessen ist ein allgemeiner Rechtsbegriff und bedeutet, dass einer Behörde Entscheidungsspielraum eingeräumt wird. Das Gesetz wird bewusst offen formuliert. In der Regel überlässt der Gesetzgeber den Verwaltungsbehörden die Wahl zwischen verschiedenen Rechtsfolgen, oder sie überlässt ihnen die Entscheidung, ob überhaupt eine Rechtsfolge anzuordnen ist. Das bedeutet aber nicht, dass die Verwaltung machen kann, was sie will. Sie ist an die Verfassung gebunden und muss insbesondere das Rechtsgleichheitsgebot, das Verhältnismässigkeitsprinzip und die Pflicht zur Wahrung des öffentlichen Interesses beachten. Das Handeln der Verwaltungsbehörde muss immer rechtmässig und angemessen (zweckmässig) sein. Man spricht in diesem Zusammenhang vom pflichtgemässen Ausüben des Ermessens.