Immunität

Von

Die (politische) Immunität bezeichnet den Schutz eines politischen Amtsträgers vor Strafverfolgung bezüglich Verhaltensweisen, die mit der Ausübung seines Amtes zusammenhängen. Die politische Immunität wird üblicherweise den Diplomaten, Parlamentariern, Staatsoberhäuptern und teilweise auch Mitgliedern der Regierung gewährt.

Sinn und Zweck der politischen Immunität ist vor allem die uneingeschränkte Meinungsäusserung anlässlich einer politischen Diskussion. Historisch gesehen bezweckt diese aber auch den Schutz der Parlamentarier vor der Regierung beziehungsweise den damaligen Monarchen, weshalb die politische Immunität in diesem Zusammenhang auch parlamentarische Immunität genannt wird. Heutzutage wird die politische Immunität auch kritisiert, da sie zum Teil zweckwidrig eingesetzt und so missbraucht wird.