Irrtum

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Umgangssprachlich ist ein Irrtum ein falscher Gedanke, eine falsche Vorstellung oder eine falsche Handlungsweise. Dies kommt der juristischen Bedeutung sehr nahe. Der Irrtum spielt in verschiedenen Bereichen eine Rolle, zum Beispiel im Strafrecht und im Privatrecht.

Das Obligationenrecht unterscheidet zwischen Erklärungsirrtum und Grundlagenirrtum. Vom Erklärungsirrtum gibt es wiederum zwei Arten: Dazu zählt einerseits, wenn jemand gar keine Willenserklärung abgeben wollte; zum Beispiel wollte er bei einer Auktion nur einem Bekannten winken, bekam aber gleich den Zuschlag für ein versteigertes Bild. Beim Äusserungsirrtum andererseits wollte sich die Person zwar tatsächlich äussern, täuschte sich aber über die Bedeutung oder den Inhalt ihrer Aussage: Ein Anleger meint, Aktien zu kaufen, dabei handelt es sich um Obligationen. Oder ein Buchladen schreibt ein Buch für 5 statt für 50 Franken an.

Beim Grundlagenirrtum täuscht sich der Erklärende über eine wesentliche Tatsache. Ein Irrtum kann subjektiv wesentlich oder objektiv wesentlich sein. Subjektiv wesentlich ist ein Grundlagenirrtum, wenn die Person den Vertrag ohne die falsche Vorstellung gar nicht abgeschlossen hätte: Zum Beispiel will jemand Bauland kaufen, es handelt sich aber um ein landwirtschaftliches Grundstück. Objektiv wesentlich ist der Grundlagenirrtum, wenn der vorgestellte Sachverhalt für jede durchschnittliche Person entscheidend ist.

Wenn ein wesentlicher Irrtum vorliegt, kann der Irrende den Vertrag als unverbindlich erklären. Ein Beispiel: Wer von einem Callcenter unter täuschenden Angaben zu einem Telefonvertrag überredet wurde, kann Irrtum und Täuschung geltend machen und so den Vertrag als unverbindlich erklären.

Blosse Rechnungsfehler hindern die Verbindlichkeit des Vertrags nicht, müssen aber korrigiert werden.

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