Wenn Ihr Lohn gepfändet wird, müssen Sie dem Betreibungsamt Angaben über Ihr Einkommen machen. Falls Sie sich weigern oder falsche Auskünfte geben, können Sie bestraft werden.

Das Amt berechnet dann aufgrund Ihrer Angaben das betreibungsrechtliche Existenzminimum. Dieses umfasst einen pauschalen Grundbetrag für Essen, Kleider, Körperpflege, Hobby und Wohnungsunterhalt, weitere notwendige Auslagen wie Miete, Krankenkasse, Berufsauslagen, Arbeitsweg, Unterhaltsbeiträge, Betreuungs- und Schulkosten für die Kinder sowie Auslagen für Arzt, Zahnarzt und Medikamente. Diese Beträge berücksichtigt das Betreibungsamt allerdings nur, wenn Sie mit Quittungen belegen können, dass Sie sie tatsächlich bezahlt haben.

Die Steuern gehören nicht zu den notwendigen Auslagen, das hat das Bundesgericht vor bald fünfzig Jahren entschieden. Begründung: «Das Gemeinwesen geniesst für seine Steuerforderungen kein Vorrecht gegenüber andern Gläubigern.» Für Sie als Schuldner ist das eine schlechte Ausgangslage. Entweder leben Sie unter dem Existenzminimum, um die fälligen Steuern zahlen zu können. Oder Sie häufen trotz Lohnpfändung neue Schulden an.

Die Differenz zwischen dem errechneten Existenzminimum und dem monatlichen Nettoeinkommen ergibt die pfändbare Quote. Ihr Arbeitgeber erhält eine Anzeige der Lohnpfändung mit der Anweisung, diese Quote jeden Monat vom Lohn abzuziehen und direkt ans Betreibungsamt zu überweisen. 

So erfährt der Chef nichts davon

 

Einzelne Betreibungsämter bewilligen sogenannte stille Lohnpfändungen, bei denen der Arbeitgeber nicht informiert wird – sofern der Gläubiger damit einverstanden ist. In diesem Fall muss der Schuldner den gepfändeten Lohnanteil selber beim Amt abliefern. Einen Anspruch auf eine solche stille Lohnpfändung gibt es aber nicht.

Die Lohnpfändung dauert maximal ein Jahr. Wenn dann noch nicht die ganze Schuld bezahlt ist, erhält der Gläubiger für den Restbetrag einen Verlustschein. Mit diesem kann er Sie erneut betreiben.

Merkblatt «Lohnpfändung» bei Guider, dem digitalen Berater des Beobachters

Mitglieder von Guider erhalten mit dem Merkblatt «Lohnpfändung – Leben mit dem Existenzminimum» weitere Infos zu ihren Rechten und Pflichten sowie eine Zusammenstellung eines Fallbeispiels, das zeigt, wie die pfändbare Quote berechnet wird.