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Aufschiebende Wirkung

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Rechtsmittel können aufschiebende Wirkung haben. Das bedeutet, dass die vom Gericht angeordneten Rechtsfolgen noch nicht eintreten, bis die Sache von der nächsten Instanz entschieden ist. Die Berufung gegen ein Zivilurteil hat – ohne anderslautende Anordnung – aufschiebende Wirkung: Hat zum Beispiel ein Bezirksgericht (oder ein Amts- oder Kreisgericht) eine Forderungsklage gutgeheissen und erhebt der unterlegene Beklagte Berufung, kann der Kläger das erstinstanzliche Urteil nicht vollstrecken lassen – es hat noch keinerlei Rechtswirkung. Erst wenn die übergeordnete kantonale Instanz (Obergericht oder Kantonsgericht) das Urteil bestätigt hat, liegt ein vollstreckbarer Entscheid vor – in der Regel selbst dann, wenn dagegen Beschwerde ans Bundesgericht geführt wird. Der Entscheid ist dann zwar noch nicht rechtskräftig, aber mangels aufschiebender Wirkung der Beschwerde bereits vollstreckbar.

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