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ErgänzungsleistungenMuss ich die EL zurückgeben?

Frage: Ich bin IV-Rentner, mein Geld ist knapp. Wenn ich Ergänzungsleistungen (EL) beziehe: Muss ich diese später zurückzahlen – zum Beispiel, wenn ich erbe?

Ergänzungsleistungen werden oft mit der Sozialhilfe verwechselt. Diese muss im Fall eines Erbes oder eines Lottogewinns ausgeglichen werden.
von aktualisiert am 02. August 2017

Nein, Ergänzungsleistungen sind nicht rückzahlbar. Oft werden sie mit der Sozialhilfe verwechselt. Diese muss im Fall eines Erbes oder eines Lottogewinns ausgeglichen werden. Je nach Kanton kann aus einem späteren Erwerbseinkommen die Rückerstattung der Sozialhilfe gefordert werden.

Auch kantonale Zusatzleistungen unterstehen der Rückzahlungspflicht. Einige Kantone zahlen solche zu den Ergänzungsleistungen aus. Sie haben eigene Reglemente und können bei Vermögensanfall zurückverlangt werden.

Die EL müssen nur in Einzelfällen zurückgegeben werden – etwa wenn sie aufgrund falscher Tatsachen bezogen wurden. Das wäre der Fall, wenn ein Vermögen verschwiegen, zusätzliches Lohneinkommen bei IV-Rentnern nicht deklariert oder eine Mietzinsanpassung nicht gemeldet wurde. Dann hat der Bezüger zu Unrecht EL erhalten und muss diese zurückgeben. Auch bei Berechnungs­fehlern seitens der Ausgleichskasse können Rückforderungen entstehen.

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Es kommt in der Praxis häufig vor, dass Ergänzungsleistungen zurückerstattet werden müssen, wenn man rückwirkend Sozialversicherungsleistungen (z.B. eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge oder eine höhere IV-Rente) erhält. In so einem Fall ist auch ein Gesuch um Erlass der Rückerstattung chancenlos weil die Voraussetzung der grossen Härte fehlt, wenn das Vermögen aus der Nachzahlung der Sozialversicherungsleistungen noch vorhanden ist (BGE 122 V 221; Urteil 9C_728/2016 vom 26. Oktober 2016 Erw. 1.1; Urteil 9C_139/2015 vom 9. März 2015 Erw. 5; Urteil 8C_888/2008 vom 19. August 2009 Erw. 9.1; Urteil 9C_93/2009 vom 17. März 2009 Erw. 2; Urteil P 54/01 vom 18. Juni 2002 Erw. 4.b; Urteil 8C_205/2008 vom 1. Oktober 2008 Erw. 4.2.1.1).