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ErgänzungsleistungenMuss ich die EL zurückgeben?

Frage: Meine Mutter ist gestorben. Sie hinterlässt ein Vermögen von 20'000 Franken und hat insgesamt 200'000 Franken Ergänzungsleistungen bezogen. Muss ich die zurückbezahlen, wenn ich das Erbe annehme?

Ergänzungsleistungen werden oft mit der Sozialhilfe verwechselt. Diese muss im Fall eines Erbes oder eines Lottogewinns ausgeglichen werden.

Von aktualisiert am 23. Mai 2019

Grundsätzlich nicht. Echte Ergänzungsleistungen, also die bundesweit geregelten, müssen nach aktueller Gesetzgebung nicht zurückbezahlt werden. Voraussichtlich 2021 gibt es Änderungen dazu. Wurden die EL allerdings zu Unrecht an Ihre Mutter ausbezahlt Lebensunterhalt Wer kann Ergänzungsleistungen beantragen? , können sie auch heute schon zurückverlangt werden.

Einige Kantone bezahlen allerdings über die Ergänzungsleistungen des Bundes hinaus Zusatzleistungen, Beihilfen oder Zuschüsse. Solche können teilweise zurückgefordert werden, wenn Vermögen übrig bleibt. Es ist daher ratsam, mit der EL-Stelle Kontakt aufzunehmen und sie um schriftliche Auskunft zu bitten, ob von den 200'000 Franken etwas zurückzuzahlen ist.

Sollten Sie das Erbe ausschlagen Erbschaft Was tun, um keine Schulden zu erben? wollen, müssen Sie das innert drei Monaten tun, nachdem Sie vom Tod Ihrer Mutter erfahren haben.

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Ab 2021 wird es zu Änderungen bei den Ergänzungsleistungen kommen. Das Merkblatt «EL-Revision» fasst für Mitglieder von Guider sowie für Beobachter-Abonnenten zusammen, wie hoch das Mietzinsmaximum je nach Region sein wird, welche Grenzen beim Vermögen gelten und was sich für Paare im Konkubinat konkret verändern wird.

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Christian Gmür, Content Manager Ratgeber

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3 Kommentare

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gunther
Leider ich wohne in einen französichen Kanton ich versuche seit über einen Jahr um eine nachzahlung anzufragen habe Ergänzungsleistungen Leider kein Erfolg jetzt fändet man uns ausserdem ich habe alles angeschirieben Ovam Socialamt ich wollte die Forderung Abtretung leider kenne ich mich nicht so aus muss das Sicialamt helfen für meine Frau die gemeinde will nichts verstehen kein deutsch Wer kann mir helfen ich weis Ergänzungsleistungen sind nicht pfändbar. Bei Heirat und Anmeldung für die Permin haben wir drei Monate gewartet auch meine frau hatte keine Hilfe bekommen.

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Sozialversicher
Es kommt in der Praxis häufig vor, dass Ergänzungsleistungen zurückerstattet werden müssen, wenn man rückwirkend Sozialversicherungsleistungen (z.B. eine Invalidenrente der beruflichen Vorsorge oder eine höhere IV-Rente) erhält. In so einem Fall ist auch ein Gesuch um Erlass der Rückerstattung chancenlos weil die Voraussetzung der grossen Härte fehlt, wenn das Vermögen aus der Nachzahlung der Sozialversicherungsleistungen noch vorhanden ist (BGE 122 V 221; Urteil 9C_728/2016 vom 26. Oktober 2016 Erw. 1.1; Urteil 9C_139/2015 vom 9. März 2015 Erw. 5; Urteil 8C_888/2008 vom 19. August 2009 Erw. 9.1; Urteil 9C_93/2009 vom 17. März 2009 Erw. 2; Urteil P 54/01 vom 18. Juni 2002 Erw. 4.b; Urteil 8C_205/2008 vom 1. Oktober 2008 Erw. 4.2.1.1).
gunther
Ich habe eine Mindestrente von knapp übet 930 sfr verheiratet mit frau haben nur eG und die kasse wird von der avs bezahlt trotzdem will die krankenkasse von uns geld fpr die frau

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