Noch vor ein paar Jahren wussten wohl die wenigsten im Parlament, was PFAS sind, die sogenannten Ewigkeits-Chemikalien. Das ist jetzt definitiv anders – nach verseuchtem Fleisch in St. Gallen, zu hohen PFAS-Werten in Tessiner Fischen, einem Trinkwasserverbot im Elsass wegen Löschschaum vom Flughafen Basel, geschlossenen Kinderspielplätzen und immer mehr Sanierungsbedarf im ganzen Land.

Wegen dieser Chemikalien tut sich ein Problem von ungeahntem Ausmass auf und der Druck steigt, Lösungen zu finden. Das dämmert auch den Parlamentariern. Im letzten Jahr ist die Anzahl Vorstösse zu diesem Thema regelrecht explodiert.

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Umweltkommission will PFAS-Verbot

Die Umweltkommission des Nationalrats schlägt jetzt die «Vermeidung an der Quelle» vor, also ein PFAS-Verbot. So steht es in einer Medienmitteilung vom 12. August. Man wolle die Herstellung und Verwendung von PFAS einschränken, abhängig von der jeweiligen Verfügbarkeit PFAS-freier Alternativen sowie des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Nutzens des Produkts.

Der Bundesrat stand solchen Vorstössen bisher immer ablehnend gegenüber und verwies auf die laufenden Diskussionen in der EU. Dort soll die ganze Chemikaliengruppe verboten werden, allerdings mit Ausnahmen. Ein enormer Lobbykampf begleitet die Debatten in der EU. Ob und wann ein solches Verbot tatsächlich kommt, ist unklar.

Viele neue Motionen

In der Schweiz wollen Politikerinnen und Politiker aber offensichtlich selber aktiv werden. In der Sommersession sind auffällig viele gleichlautende Motionen in beiden Kammern zum Thema eingegangen. Sie stammen aus allen Parteien.

So fordern Grüne eine Abgabe auf PFAS, die Freisinnigen eine Deklarationspflicht und eine Förderung von sicheren und nachhaltigen Chemikalien, und die Sozialdemokraten wollen die Zulassung von PFAS auf wesentliche Verwendungszwecke beschränken. Die Grünliberalen schlagen in beiden Räten vor, die Chemikalien schrittweise zu reduzieren. Auch aus der Mitte und der SVP gibt es einzelne Motionen.

Ausserordentliche Session angedacht

Das ist ein Hinweis darauf, dass das Parlament eine ausserordentliche Session plant. Dieses Mittel setzen die Räte oft ein, um einem Thema mehr Platz geben zu können und es schneller zu behandeln. Damit eine solche ausserordentliche Session zustande kommt, muss ein Viertel der Mitglieder eines Rates dies verlangen. Dann können gleichlautende Motionen in beiden Räten gleichzeitig behandelt werden.

Grünen-Nationalrätin Marionna Schlatter, Urheberin einer dieser Motionen, bestätigt, dass eine solche ausserordentliche Session angedacht ist. Sie sagt: «PFAS sind Gift für Mensch und Umwelt – einmal freigesetzt, bleiben sie für immer. Je schneller das Parlament sich damit beschäftigt, desto besser.»

Quellen