Ordnungsbusse

Auto missachtet eine Stopptafel
Quelle: Anne Seeger

Pia hat bei einem Stoppsignal nicht vollständig angehalten. Eine Polizistin hat das beobachtet und drückt ihr eine Busse in die Hand.
Der Rollstopp kostet 60 Franken.

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Busse

Ein Mann gibt einem anderen Mann einen heftigen Stoss
Quelle: Anne Seeger

Anton beschwert sich bei Nachbar Max über Lärm in der Nacht. Max wird wütend und versetzt ihm einen heftigen Stoss. Anton stellt einen Strafantrag. Zwei andere Nachbarn können den Vorfall bezeugen. Max wird zur Bezahlung einer Busse verurteilt.

  • Die Busse ergibt sich aus dem Gesetz: Wer eine sogenannte Tätlichkeit begeht, wird auf Antrag hin gebüsst.
  • Das Gericht berücksichtigt die Verhältnisse des Täters und setzt die Busse so an, dass sie seinem Verschulden angemessen ist. Das Maximum liegt bei 10'000 Franken.
  • Wenn jemand die Busse aus eigenem Verschulden nicht zahlt, droht eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe, also Gefängnis.
  • Der Täter kann beantragen, anstelle der Busse gemeinnützige Arbeit zu leisten.

Geldstrafe

Ein Gast im Restaurant macht sich der Zechprellerei schuldig
Quelle: Anne Seeger

Karin speist in einem edlen Restaurant und schleicht sich davon, ohne zu zahlen. Der Kellner ruft die Polizei, die Karin noch am selben Abend anhält. Das Restaurant stellt einen Strafantrag, Karin wird zu einer Geldstrafe verurteilt.

  • Das ist Zechprellerei Restaurant 11 Fragen, die sich jeder Gast stellen dürfte , auf die gemäss Gesetz eine Geldstrafe folgen kann.
  • Geldstrafen setzen sich aus einer bestimmten Anzahl von Tagessätzen zusammen. Wie viele, hängt davon ab, wie schwer das Verschulden gewichtet wird. Das Minimum sind 3, das Maximum 180 Tagessätze.
  • Das Gericht bestimmt die Höhe eines Tagessatzes nach persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen des Täters. Das Minimum sind 30, das Maximum 3000 Franken. In Härtefällen wird auf 10 Franken reduziert.
  • Das Gericht setzt eine Zahlungsfrist. Wer nicht zahlt, riskiert eine Betreibung.
  • Wer kein Geld hat, muss mit einer Ersatzfreiheitsstrafe rechnen, also mit Gefängnis.
  • Wer die Geldstrafe lieber abarbeiten möchte, kann ein Gesuch stellen (siehe unten «Eine Strafe abarbeiten»).

Freiheitsstrafe

Ein Mann bricht mit einer grossen Zange ein Veloschloss auf
Quelle: Anne Seeger

Weil er zu wenig Geld zum Leben hat, bricht Sepp regelmässig teure Mountainbikes auf und verkauft sie weiter. Gestützt auf Zeugenaussagen wird er vom Gericht zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.

  • Das ist gewerbsmässiger Diebstahl, gemäss Gesetz droht eine Geld- oder eine Freiheitsstrafe.
  • Freiheitsstrafen dauern mindestens drei Tage und höchstens 20 Jahre. Lebenslänglich ist nur möglich, wenn es das Gesetz ausdrücklich bestimmt – etwa bei Mord.
     
Eine Strafe abarbeiten?

In bestimmten Fällen ist es möglich, eine Busse, eine Geldstrafe oder eine höchstens sechsmonatige Freiheitsstrafe gemeinnützig abzuarbeiten Bussen Gemeinnützige Arbeit statt Geldstrafe bezahlen? .

  • Gesuche werden meist bewilligt, wenn nicht zu erwarten ist, dass der Verurteilte flieht oder weitere Straftaten begeht.
  • Die Arbeit muss zugunsten des Gemeinwohls sein, etwa für eine soziale Einrichtung oder eine hilfsbedürftige Person – und zwar ohne Lohn.
  • Wenn Verurteilte die gemeinnützige Arbeit auch nach einer Mahnung nicht fristgerecht leisten, dann wird die ursprüngliche Strafe vollstreckt.
Rechtsratgeber
Checkliste «Polizeiliche Einvernahme»

Bei einer Strafuntersuchung ist es wichtig, die eigenen Rechte zu kennen. Können Aussagen wie «Ich kann mich nicht erinnern!» bereits gegen einen verwendet werden? Ist man verpflichtet, das Protokoll zur Einvernahme zu unterschreiben? Beobachter-Mitglieder erhalten die Antworten in der Checkliste «So kommen Sie in der polizeilichen Einvernahme nicht unter die Räder».

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Matthias Pflume, Leiter Extras
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