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Transparenz
Folgen
Wahlen 2023
Verbände verschleiern Kosten für Wahlkampf
Die Kampagne «Perspektive Schweiz» von drei grossen Wirtschaftsverbänden und dem Bauernverband startet ungewöhnlich früh ins Wahljahr 2023 – und verschleiert so die Kosten.
Irreführende Deklarationen
Die falschen Heidelbeeren
Was Grossverteiler als Heidelbeeren verkaufen, sind weder Heidelbeeren, noch stammen sie aus der Schweiz. Denn sie färben die Zunge nicht.
Politikfinanzierung im Kanton Schaffhausen
Das grosse Hin und Her mit der politischen Transparenz
Das Volk sagt Ja gesagt zur Offenlegung von Beiträgen an Parteien – doch die Bürgerlichen in Schaffhausen wollen den Verfassungsartikel versenken, bevor er überhaupt in Kraft ist.
So tricksen Pharmafirmen
Das Versteckspiel um die Pharma-Millionen
Fast 200 Millionen Franken zahlten Pharmafirmen letztes Jahr an Ärztinnen, Ärzte und Spitäler. Mit Tricks hintertreiben einige Konzerne die Transparenz.
Verträge mit Impfstoffherstellern
Das Feilschen um Geheimnisse
Die Verträge zwischen Bund und Pharmafirmen sollen nun doch öffentlich werden. Die Frage ist: Welche Informationen werden geschwärzt?
Anspruch auf Transparenz
Datenschützer für Veröffentlichung der Impfstoff-Verträge
Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) muss die Verträge mit den Herstellern der an die Schweiz gelieferten Impfstoffe öffentlich machen, aber die betroffenen Unternehmen dazu anhören. Das empfiehlt der Eidgenössische Datenschützer.
Kommentar zum Umgang mit der Transparenzinitiative
Ein Ränkespiel in drei Phasen
Der Nationalrat will nichts wissen von einem Gesetz für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung. Kein Wunder, denn die bürgerliche Mehrheit hatte das Gesetz zuvor ins Gegenteil verkehrt.
Lobbywatch
Neues Parlament ist bei Einkünften transparenter
Die Grünen schwingen oben aus, die SP versinkt im Mittelmass und die Politikerinnen und Politiker der SVP verweigern jeglichen Einblick in ihre Finanzen. So präsentiert sich die Transparenzliste 2020 von Lobbywatch.ch.
Lobbywatch
Vom Coronavirus gestoppt – aber nicht alle
Über 75 Anlässe sollten die Parlamentarierinnen während der Frühjahrssession anlocken. Doch das Coronavirus durchkreuzt den Plan der Lobbyorganisationen.
Lobbywatch
«Es geht mir um die Glaubwürdigkeit des Parlaments»
Der Walliser CVP-Ständerat Beat Rieder will mit einer Parlamentarischen Initiative Interessenskonflikte von Kommissionsmitgliedern verhindern. Bei seiner Partei stösst er damit nicht nur auf Gegenliebe.
AKW Beznau
Atombehörde behält wichtige Dokumente geheim
Obwohl Greenpeace vor Gericht gewonnen hat, will die Atomaufsicht Ensi wichtige Dokumente zum Atomkraftwerk Beznau immer noch nicht veröffentlichen.
Lobbywatch
Hoffen auf das neue Parlament
Fast drei Viertel der wiederkandidierenden Mitglieder von National- und Ständerat sind nicht bereit, die Einkünfte aus ihren ausserparlamentarischen Aktivitäten offenzulegen. Das zeigt die Transparenzliste 2019 von Lobbywatch.ch.
Immer mehr Protestwahlen
Wie ist die Demokratie noch zu retten?
Unzufriedenheit grassiert in westlichen Demokratien. Protestwahlen sind zur Regel geworden. Es ist Zeit, über unkonventionelle Ideen nachzudenken.
Lobbywatch
Buffet fédéral
Auch während der letzten drei Wochen der Legislatur geben Unternehmen und Verbände noch einmal alles, um Parlamentarierinnen und Parlamentarier für sich zu gewinnen.
Lobbywatch
It’s the system, stupid!
Die Operation Libero unterstützt bei den Wahlen nur Kandidierende, die sich zu ihren Zielen bekennen. Die Aufregung darüber zielt am eigentlichen Problem vorbei, findet Lobbywatch-Copräsident Thomas Angeli.
Transparenz
Diese 61 Politiker legen ihre Einkünfte offen
Einladungen, gesponserte Flüge, Tickets für Sportanlässe – die Verlockungen für Parlamentarier sind gross. Immerhin: Sie sind vorsichtiger geworden, zeigt eine exklusive Umfrage.