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Krankheit oder Unfall - wie weiter im...
Krankheit oder Unfall - wie weiter im Job?
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Arbeit

Mein Chef will, dass ich jetzt Ferien beziehe und Überstunden abbaue. Darf er das verlangen?

Ja. Allerdings nur, wenn im Vertrag steht, dass er die Kompensation von Überstunden einseitig anordnen darf. Wurde nichts schriftlich vereinbart, müssen Sie als Arbeitnehmerin mit dem Bezug der Überstunden einverstanden sein. Da wir uns aber zurzeit in einer Ausnahmesituation befinden, ist die Rechtslage nicht restlos geklärt. Insbesondere in Bezug auf eine Ferienanordnung vertreten einige Experten die Meinung, dass eine kurzfristige Anordnung während des Lockdowns zulässig ist oder war. Wir raten zum Gespräch und zu einer Kompromisslösung. Denken Sie längerfristig, da es um den Erhalt des Arbeitsplatzes geht.

 

Mein Chef verlangt, dass ich bei der Arbeit eine Atemschutzmaske trage. Darf er mich dazu zwingen?

Ein Arbeitgeber muss im Rahmen seiner Fürsorgepflicht die Gesundheit seiner Angestellten schützen und die Empfehlungen der Behörden umsetzen. Ausschlaggebend sind die Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit. Es kommt also auf die Branche an, in der Sie arbeiten.

 

Ich habe Angst, mich im Zug mit dem Coronavirus anzustecken. Darf ich im Home Office arbeiten?

Wenn Ihr Chef kein Home Office erlaubt, dürfen Sie aus Angst vor einer möglichen Ansteckung nicht zu Hause bleiben. Gerechtfertigt wäre das, wenn es unter den Arbeitskollegen einen konkreten Verdacht auf eine Corona-Ansteckung gibt. Dann dürfen Sie die Arbeit verweigern, bekommen aber trotzdem Lohn. Das gilt auch, wenn Ihr Arbeitgeber die Hygiene- und Abstandsregeln nicht einhält, das hat das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco bestätigt.

 

Kann mich der Arbeitgeber zwingen, wieder ins Büro zu kommen?

Der Bundesrat hat seine Home-Office-Empfehlung aufgehoben. Ob Arbeitnehmer zu Hause oder im Büro arbeiten sollen – diese Entscheidung liegt damit wieder bei den Arbeitgebern. Ebenso wurden die Vorgaben zum Schutz der Gruppe besonders gefährdeter Personen aufgehoben. Auch diese können wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkehren. Der Arbeitgeber ist weiterhin verpflichtet, seine Mitarbeiter zu schützen (Abstand, Hygiene). Kann der empfohlene Abstand nicht garantiert werden, so sind Massnahmen gemäss dem STOP-Prinzip (Substitution, technische Massnahmen, organisatorische Massnahmen, persönliche Schutzausrüstung) zu treffen, namentlich die Möglichkeit von Homeoffice, die physische Trennung, getrennte Teams oder das Tragen von Masken.

 

Geschäftsreisen, in vom Coronavirus betroffene Länder hat mein Arbeitgeber bereits gestrichen. Jetzt will er mir auch meinen privaten Urlaub in einem solchen Land verbieten. Darf er das?

Nein, so weit reicht sein Weisungsrecht nicht. Wohin Sie in Ihrem Urlaub fahren, ist Ihnen überlassen. Beachten Sie jedoch, dass das Bundesamt für Gesundheit eine Liste mit Ländern erstellt hat. Reisen Sie in eines dieser Länder, müssen Sie sich bei der Rückkehr in die Schweiz in eine zehntägige Quarantäne begeben.

 

Bin ich haftbar, wenn ich mit Husten und Fieber ins Büro komme und meine Kollegen mit dem Coronavirus anstecke?

Das wäre zwar unverantwortlich, die Wahrscheinlichkeit, dass Sie dafür haftbar gemacht werden, ist aber gering. Dafür müsste man nachweisen können, dass tatsächlich Sie die Kolleginnen mit dem Coronavirus angesteckt haben.

 

Ich bin erkältet und habe mich deshalb krankgemeldet. Unser Personalreglement verlangt bereits nach zwei Tagen ein Arztzeugnis. Muss ich es liefern?

Als Arbeitnehmerin sind Sie zwar verpflichtet, Ihre Arbeitsunfähigkeit nachzuweisen. Doch das Bundesamt für Gesundheit empfiehlt, dass die Unternehmen zur Entlastung der Arztpraxen und Spitäler kulant sein und ein solches Attest frühestens ab dem fünften Tag einfordern sollen. Weisen Sie Ihren Arbeitgeber darauf hin und sprechen Sie über flexible Möglichkeiten, die Ihnen die Arbeit zu Hause erleichtern, sobald Sie sich besser fühlen.

 

Mein Chef hat unser KMU wegen des Coronavirus für einige Wochen geschlossen. Bekomme ich weiterhin einen Lohn?

Die Meinungen, ob die Betriebsschliessungen aufgrund einer Pandemie im Risikobereich des Arbeitgebers liegen und er den Lohn weiterhin schuldet, gehen weit auseinander. Derzeit besteht oder bestand die Möglichkeit, Kurzarbeit zu beantragen. Damit wird die Lohnfortzahlung im Umfang von 80 Prozent gesichert.

 

Ich arbeite in einem Restaurant. Dieses hat wieder geöffnet. Ein Teil der Belegschaft hat jedoch keine Arbeit aufgrund der Schutzvorkehrungen. Erhalte ich meinen Lohn trotzdem?

Gemäss Staatssekretariat für Wirtschaft Seco bleibt der Arbeitgeber auch in einem solchen Fall zur Lohnfortzahlung verpflichtet, da er das Betriebs- und Wirtschaftsrisiko trägt. Es besteht aber weiterhin die Möglichkeit, Kurzarbeit zu beantragen, wenn einzelne oder mehrere Personen nicht arbeiten können. Wenn Sie dieser zustimmen, erhalten Sie 80 Prozent Ihres Lohnes.

 

Ich arbeite in der Tourismusbranche und habe gerade viel weniger zu tun. Meine Chefin will, dass ich das Pensum reduziere, ich bin aber auf den vollen Lohn angewiesen. Was kann ich tun?

Sie sind nicht verpflichtet, Ihr Pensum zu reduzieren. Das wirtschaftliche Risiko liegt beim Arbeitgeber – er darf es nicht auf seine Angestellten abwälzen. Ihr Chef kann aber Kurzarbeit Kurzarbeit Ihre Rechte bei reduzierter Arbeitszeit anordnen. In diesem Fall wird die Arbeit vorübergehend reduziert oder sogar eingestellt. Sie erhalten eine Entschädigung von 80 Prozent Ihres Lohns. Zwar dürfen Sie die Kurzarbeit auch ablehnen, das ist allerdings nicht empfehlenswert: Der Chef könnte Ihnen aus wirtschaftlichen Gründen kündigen.

 

Geschäftsmiete

Ich betreibe eine Bar, die ich aufgrund der aktuellen Corona-Lage nicht öffnen darf. Schulde ich dem Vermieter die volle Miete?

Dazu gibt es verschiedene Ansichten. Folgt man der Meinung der mieterfreundlicheren Juristen, schulden Sie den Mietzins nicht oder höchstens teilweise. Sie argumentieren damit, dass die gemieteten Räume Dossier KMU in der Corona-Krise: Was kann ich tun? rechtlich mit einem Mangel behaftet sind, da Sie sie nicht - oder nur teilweise, etwa um Vorräte zu lagern - vertragsgemäss nutzen können. Die Vertreter der Vermieterseite sehen das anders - sie gehen davon aus, dass die Miete weiterhin voll geschuldet ist, da der Vermieter seine vertragliche Pflicht, Ihnen intakte Räume zur Nutzung zu überlassen, nach wie vor erfüllt. Dasselbe gilt grundsätzlich für Pachtverträge. Wer Recht hat, müssen schliesslich die Gerichte entscheiden. Am besten suchen Sie zunächst das Gespräch mit dem Vermieter und finden idealerweise eine Lösung, die für beide akzeptabel ist. 

Der Bundesrat hat sich übrigens bewusst nicht dazu geäussert, ob die Geschäftsmieten Geschäftsmiete Elf wertvolle Tipps weiterhin geschuldet sind. Er hat aber in seiner Notverordnung festgelegt, dass Vermieter längere Zahlungsfristen gewähren müssen, wenn sie ihren Mietern, die wegen den Corona-Massnahmen nicht pünktlich bezahlen können, kündigen wollen. So beträgt die Zahlungsfrist für Zinse, die zwischen dem 13. März 2020 und dem 31. Mai 2020 fällig werden, bei Mieten mindestens 90 Tage, bei Pachtverhätnissen mindestens 120 Tage.

Der Ständerat ist am 8. Juni 2020 dem Entscheid des Nationalrats gefolgt und hat einer nachträglichen Reduktion der Geschäftsmieten zugestimmt. Geschäftsbetreiber sollen ihren Vermieter für die Dauer der behördlichen Schliessung nur 40 Prozent der Miete schulden, die restlichen 60 Prozent trägt der Vermieter. Die Regelung soll für Mieten von bis zu 20000 Franken im Monat gelten. Bei einem Mietzins zwischen 15000 und 20000 Franken können Mieter wie auch Vermieter auf diese Lösung verzichten. Betriebe, die ihre Aktivitäten reduzieren mussten, sollen in begrenztem Umfang ebenfalls von einer Ermässigung profitieren können. Bereits getroffene Vereinbarungen zwischen Mietparteien sollen ihre Gültigkeit behalten. Der Bundesrat hat nun den Auftrag ein entsprechendes Gesetz auszuarbeiten.

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Diese Rechte haben Arbeitnehmer

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Was gibt es rund um das Coronavirus für Arbeitnehmer und Chefs zu beachten? Beobachter-Rechtsberaterin Nicole Müller beantwortet 7 Fragen zum Thema Arbeitsrecht.

Quelle: Beobachter Bewegtbild

Kinderbetreuung

Die Kita meiner Kinder wurde für einen Monat wegen des Coronavirus geschlossen. Muss ich für diesen Zeitraum bezahlen? 

Massgebend ist der Krippenvertrag. Falls dort nichts dazu steht, können Sie versuchen, die Betreuungsgelder mit Hinweis auf das Obligationenrecht zurückzuerhalten. Dort steht, dass ein Anbieter die erhaltene Entschädigung zurückgeben muss, wenn seine Leistung unmöglich geworden ist. Einen Schadenersatz muss die Kita aber nicht zahlen, da sie nichts verschuldet hat. 

Die Schliessung aller Schulen und vieler Betreuungsangebote hat weitreichende Folgen für berufstätige Eltern. Der Bundesrat hatte entschieden, dass Eltern für unerwartete Betreuungsaufgaben eine Entschädigung erhalten sollen. Alles was Sie dazu wissen müssen finden Sie hier Coronavirus Schulschliessung und Kinderbetreuung – was sind meine Rechte? .

 

Bekomme ich Lohn, wenn ich zu Hause meine Kinder betreue, die das Coronavirus haben?

Üblicherweise dürfen Sie ein krankes Kind drei Tage betreuen, wenn es jünger als 15 Jahre ist und Sie dem Arbeitgeber ein Arztzeugnis vorweisen können. Danach müssten Sie wieder arbeiten und eine andere Betreuungsperson suchen. Beim Coronavirus handelt es sich aber um einen Spezialfall. Der Bundesrat hat diesbezüglich eine spezielle Entschädigung als Erwerbsersatz eingeführt. Diese Entschädigung wird an Personen ausgerichtet, die sich aufgrund von Kontakt zu angesteckten Personen in Quarantäne aufhalten müssen. Die Quarantäne muss ärztlich angeordnet werden und die Entschädigung ist auf 10 Taggelder pro Quarantänefall begrenzt. Die Verordnung gilt bis am 16. September 2020.

 

Ferien

Ich habe eine Pauschalreise nach Asien gebucht. Bekomme ich mein Geld zurück?

Wenn das Reisebüro von sich aus annulliert, erhalten Sie Ihr Geld zurück. Wird die Reise trotz Coronavirus durchgeführt, müssen Sie selbst entscheiden, ob Sie absagen wollen. Wenn Sie annullieren, schulden Sie die Annullierungskosten gemäss Ihrem Reisevertrag. Unter Umständen können Sie auf Ihre  Reiseversicherung  zurückgreifen. Sie übernimmt die Annullierungskosten, wenn gemäss den Allgemeinen Versicherungsbedingungen (AVB) ein versicherter Fall vorliegt. In der Regel braucht es dazu aber eine Reisewarnung des Bundes. Oder die Gesundheit der versicherten Person muss an der Reisedestination gefährdet sein. Da die AVB sehr unterschiedlich formuliert sind, empfiehlt es sich, mit der Versicherung zu reden respektive den Fall anzumelden.

 

Das Reisebüro hat meine Sommerreise nach Holland annulliert und dafür einen Gutschein ausgestellt. Ist mein Geld damit sicher?

Nein. Falls der Reiseveranstalter in den nächsten Monaten in Konkurs gehen sollte, haben Sie trotz Gutschein Coronavirus Reisegutschein statt Geld zurück? das Geld verloren, das Sie im Voraus gezahlt haben. Das Pauschalreisegesetz schreibt zwar den Veranstaltern von Pauschalreisen vor, dass sie die Vorauszahlungen 
der Kunden absichern müssen. Doch diese Kundengeldabsicherung gilt nicht für Gutscheine.

Das bestätigen auf Anfrage die drei bekanntesten Garantiefonds in der Schweiz: der Garantiefonds der Schweizer Reisebranche, Swiss Travel Security (STS) und Travel Professional Association (TPA), dem mehrheitlich Reiseanbieter in der Westschweiz angeschlossen sind.

Da somit Gutscheine für annullierte Reisen über diese Garantiefonds nicht abgedeckt sind, buchen Sie am besten rasch wieder eine neue Reise und geben den Gutschein an Zahlung. Dann ist die Vorauszahlung gedeckt, und Sie haben das Verlustrisiko minimiert.

 

Ich habe bei einem deutschen Anbieter eine Reise nach China gebucht. Nun wurde diese wegen des Coronavirus abgesagt. Wer bezahlt?

Falls Sie direkt auf einer deutschen Homepage gebucht haben, kann deutsches Recht zur Anwendung kommen. Nach schweizerischem Recht erhalten Sie das Geld zurück.

 

Ich habe meine Ferienwohnung an deutsche Gäste vermietet, die wegen des Coronavirus nicht anreisen wollen. Müssen sie mir die Miete trotzdem bezahlen?

Streng genommen ja. Denn Sie können Ihre Leistung weiterhin erbringen – die Ferienwohnung steht bereit. Auch die Leistung der Gäste, nämlich die Bezahlung der Miete, ist möglich. Aufgrund der ausserordentlichen Lage wäre es aber kundenfreundlich, wenn Sie mit den Gästen eine andere Lösung suchen würden – zum Beispiel, dass der Aufenthalt verschoben wird. Falls Sie hart bleiben wollen, trifft Sie eine Schadenminderungspflicht: Sie müssen zumindest versuchen, andere Gäste zu finden.

 

Lockdown statt Check-in – was nun?

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Die Corona-Krise holt immer mehr Schnäppchenjäger und Frühbuchende ein. Was tun bei Lockdown statt Check-in? Beobachter-Rechtsberaterin Katharina Siegrist weiss Rat.

Quelle: Beobachter Bewegtbild

Steuern

Ich schaffe es nicht, die Steuererklärung bis zum 31. März einzureichen. Ist das Steueramt wegen der Corona-Krise kulant?

Ja, viele Kantone sind das, auch wenn die Daten zur Abgabefrist für die Steuererklärung unterschiedlich sind. Es gibt Kantone, die die Frist wegen Corona auf den 31. Mai oder auf den 30. Juni 2020 verlängert haben. Der Kanton Solothurn gibt den 31. Juli als letzten Einreichetag an, der Kanton Bern verlängert die Abgabefrist gar bis zum 15. September. Bis zum jeweiligen Datum sollten weder Mahnungen noch Bussen für verpasste Fristen verschickt werden.

Achtung: Nicht alle Kantone gewähren diese automatische Fristerstreckung. Wer sicher sein will, informiert sich beim zuständigen Steueramt und verlangt dort eine Fristerstreckung.

 

Mein Geschäft wird wegen des Virus dieses Jahr herbe Verluste einfahren. Wie soll ich meine Steuern zahlen?

Unternehmen, die aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus mit Verlusten rechnen oder natürliche Personen, die Einkommenseinbussen erleiden, können beim Gemeindesteueramt eine Anpassung der provisorischen Steuerrechnung Vorläufige Steuerrechnung Zu hoch – kann ich sie anpassen? für die Kantons- und Gemeindesteuern verlangen.

Unternehmen und natürliche Personen können aufgrund der Auswirkungen des Coronavirus eine Erstreckung der Zahlungsfrist oder Ratenzahlungen verlangen. Für die Kantons- und Gemeindesteuern wenden Sie sich an das Gemeindesteueramt. Für die direkte Bundessteuer ist das kantonale Steueramt zuständig. Die Steuerämter der Gemeinden und Kantone sind angewiesen, sich bei der Bearbeitung von Stundungs- und Ratenzahlungsgesuche grosszügig zu zeigen und diese möglichst rasch zu bearbeiten. Die entsprechenden Formulare finden Sie entweder auf den Webseiten der Steuerämter, oder Sie können sie direkt bestellen.

 

Veranstaltungen

Ich habe zwei Tickets für ein Konzert gekauft, das nun wegen des Coronavirus abgesagt wurde. Erhalte ich mein Geld zurück?

Das kommt auf die AGB des Veranstalters an. Falls dort nichts dazu steht, können Sie versuchen, die Ticketkosten mit Hinweis auf das Obligationenrecht zurückzuerhalten: Das Gesetz bestimmt, dass ein Anbieter die erhaltene Entschädigung zurückgeben muss, wenn seine Leistung unmöglich geworden ist.

 

Ein Festival, das ich diesen Sommer besuchen wollte, wurde abgesagt. Ich will mein Geld zurück, doch der Veranstalter vertröstet mich – das Ticket sei im nächsten Jahr gültig. Kann ich mich wehren?

Nur, wenn der Anbieter seine Rückerstattungspflicht für diesen Fall nicht in seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgeschlossen hat. Dann gilt das Gesetz, und Sie können Ihr Geld zurückfordern. Die Stiftung für Konsumentenschutz (SKS) bietet eine Übersicht über das Vorgehen vieler grosser Veranstalter und kritisiert es teilweise.

Sie können natürlich auch auf eine Rückerstattung verzichten und Ihr Geld als Spende betrachten – so können Sie einen Beitrag leisten für die Vielfalt der Schweizer Kultur.

 

Ich habe mich für einen Lauf angemeldet, der abgesagt wurde. Der Veranstalter will mir das Startgeld nicht erstatten, mit Hinweis auf sein Reglement: Bei Absage wegen höherer Gewalt wird nichts zurückbezahlt. Darf er das?

Ja, die vertragliche Abmachung ist gültig. Das Coronavirus fällt unter höhere Gewalt.

 

Gesundheit

Werden nun die Medikamente wegen des Coronavirus knapp?

Viele Wirkstoffe für Medikamente werden heute in China produziert. Noch lässt sich laut dem Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung aber nicht abschätzen, ob es wegen des Coronavirus zu Lieferengpässen bei Medikamenten Coronavirus Werden nun die Medikamente knapp? kommt. Für lebenswichtige Produkte haben Hersteller und Importeure ständig Medikamente und medizinische Hilfsmittel (zum Beispiel Schutzmasken) für mindestens drei Monate an Lager. Diese Vorräte würden im Notfall an die Spitäler verteilt werden.

 

Ich habe eine Krankheit, bei der ich ständig auf Medikamente angewiesen bin. Soll ich mir nun wegen des Coronavirus einen Notvorrat zulegen?

Es kommt darauf an. Patienten, die nicht auf ein spezifisches Medikament angewiesen sind, sollten keine Vorräte kaufen. Durch Hamsterkäufe würden sie die Versorgung jener Menschen gefährden, die dringend ein bestimmtes Medikament benötigen. Patienten, für die es ein Gesundheitsrisiko ist, wenn ihr Medikament nicht verfügbar ist, sollten für mindestens drei Monate Medikamente vorrätig zu Hause haben. Wenn schwerwiegende Schäden drohen, wenn die Arznei nicht verfügbar ist, sollten sie einen Vorrat von sechs Monaten zu Hause haben. Dies erfordert aber eine Sonderbewilligung der Krankenkasse, damit die Kosten gedeckt sind. Bei diesen Krankheiten sollten Sie einen Vorrat anlegen:

  • Epilepsie
  • Parkinson
  • Schilddrüsenunterfunktion
  • Unter Umständen Herzerkrankung

Das Vorgehen bei weiteren chronischen Erkrankungen Chronisch Kranke Die chronisch Vernachlässigten sollte man individuell mit dem Arzt oder Apotheker besprechen.

 

Ich bin eigentlich gesund, sorge mich aber um die medizinische Versorgung. Welche Medikamente brauche ich für den Notvorrat?

Die medizinische Versorgung ist in der Schweiz jederzeit sichergestellt, es braucht keinen Notvorrat an Medikamenten. Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung empfiehlt lediglich ein Kopfschmerz- und ein fiebersenkendes Mittel für den Notvorrat.

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Verschlechtert sich die Auftragslage wirtschaftlich bedingt, können Betriebe die Arbeitszeit reduzieren oder die Arbeit einstellen. Beobachter-Rechtsberaterin Katharina Siegrist beantwortet häufige Fragen.
Quelle: Beobachter Bewegtbild

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Ihre Rechte bei Kurzarbeit

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Coronavirus

Lockdown-Öffnung für die Gastronomie

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Lockdown – was geschieht mit meinen Abos?

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Immunsystem – so stärke ich meinen Bodyguard

Was läuft im Körper ab, wenn unser Immunsystem sich gegen Attacken von Viren, Bakterien oder Pilzen verteidigen muss? Wieso reagiert es bei Allergien übermässig, und warum bombardiert es sich bei Autoimmunerkrankungen selbst?

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Quelle: Beobachter-Edition

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