Eine Frau aus Basel-Stadt erhielt am 18. August 2022 die Veranlagungsverfügung des Steueramts. Drei Monate später, am 15. November, reichte sie dagegen Einsprache ein. Das sei zu spät, befanden nacheinander die Steuerverwaltung, die Steuerrekurskommission, das Appellationsgericht und jetzt, in letzter Instanz, auch das Bundesgericht.

Die Einsprachefrist beträgt 30 Tage, und die Frau habe keine stichhaltigen Gründe genannt, warum sie die Frist nicht habe einhalten können. Sie sei «arbeitstechnisch sehr eingespannt» gewesen und habe «unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen» gelitten, machte die Frau geltend, ohne das näher auszuführen. Das genüge nicht, ausserdem hätte sie gleichwohl eine Vertretung organisieren können, hält das Gericht fest.

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Grundsätzlich ist es möglich, eine verpasste Einsprachefrist unter Hinweis auf eine Krankheit oder einen Unfall «wiederherzustellen», also nochmals Zeit zu gewinnen. Aber die Beeinträchtigung müsse «derart einschneidend sein, dass die beschwerdeführende Person davon abgehalten wird, innerhalb der Frist zu handeln oder eine Drittperson mit der notwendigen Vertretung zu betrauen», so das Gericht. Dazu braucht es zum Beispiel ein aussagekräftiges Arztzeugnis.

Bundesgericht, Urteil vom 6. Februar 2024 (9C_708/2023)

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